Vom Vorstoß der ÖDP, der Landkreis möge die Stadt beim Defizit für den Flugplatz Brandensteinsebene finanziell unterstützen, hielten selbst die Grünen im Kreistag nichts. Büchner sieht die Geschlossenheit in Gefahr.
Klar abgelehnt wurde ein Antrag der ÖDP im Kreistag, die Stadt Coburg mit einer zunächst einmaligen Zahlung von 10 000 Euro bei den Kosten für den Verkehrslandeplatz Brandesteinsebene zu entlasten.
Weil sein Parteikollege Christoph Raabs bei der Abstimmung fehlte, war Thomas Büchner (ÖDP) der Einzige, der für den Antrag seiner Partei stimmte. Weil selbst die Fraktion der Grünen nicht auf seiner Seite stand, fragt sich Büchner jetzt, ob die Allianz zum Erhalt des Flugplatzes Brandensteinsebene an Stelle eines Neubaus bei Neida bereits bröckelt.
Antrag im Wotlaut
Der Antrag der ÖDP sah folgendes vor: "Der Landkreis Coburg beteiligt sich erstmals im Jahr 2016 am Betriebskostendefizit des Verkehrslandeplatzes Brandensteinsebene in Coburg. Zur Weiterleitung an den Aero-Club Coburg wird für 2016 ein Betrag von 10 000 Euro an die Stadt Coburg überwiesen.
Dieser Betrag ist im Haushalt einzuplanen. Ein Anspruch auf Zahlung in den Folgejahren ab 2017 wird dadurch nicht begründet. Der Kreistag entscheidet in jedem Jahr neu über einen möglichen Betriebskosten-Zuschuss. Die Stadt Coburg legt ihrerseits jährlich die zur Information des Kreistages notwendigen Jahresrechnungen betreffend Brandensteinsebene vor."
Brandensteinsebene reicht
Die ÖDP gehört zu den erklärten Gegnern eines Verkehrslandeplatzes als Neubau bei Neida. Die Partei ist überzeugt, dass ein so weit als möglich ertüchtigter Platz auf der Brandensteinsebene den Bedürfnissen der Coburger Unternehmen und aller Hobbyflieger auf lange Sicht gerecht werden kann.
In der Begründung zu dem Antrag heißt es: "Der Flugplatz Brandensteinsebene wird seit über 100 Jahren von Hobby- und Geschäftsfliegern der Region genutzt.
Die Lasten des Betriebskostendefizites trägt aber bisher die Stadt Coburg alleine. Da sich die Stadt aber nun auch beim Unterhalt des Thermalbades Bad Rodach über den gemeinsamen Zweckverband an einer Einrichtung im Landkreis engagiert, sehen wir es als Gebot der Fairness an, wenn sich der Landkreis - im Rahmen seiner Möglichkeiten und im Hinblick auf seine angespannte Kassenlage - zum Teil an den Betriebskosten der Brandensteinsebene beteiligt."
Zehn Prozent vom Defizit
Der beantragte Zuschuss deckt nach Einschätzung der ÖDP etwa zehn Prozent des erwarteten Betriebskostendefizites der Brandensteinsebene. Durch den zum Jahresende 2015 erfolgenden Austritt des Landkreises aus der Projektgesellschaft VLP-Neubau und der damit verbundenen Kostenersparnis werden nach Rechnung der ÖDP ab 2016 entsprechende Mittel frei, die mit diesem Antrag teilweise für die Erhaltung einer bereits bestehenden
regionalen Luftfahrt-Infrastruktur genutzt werden sollten. Was sich aber eben nicht als mehrheitsfähig im Kreistag herausstellte.
Nachdem im vergangenen Jahr die Deutsche Gesellschaft für Flugsicherheit den geplanten Standort für einen Neubau als nicht geeignet bewertet hatte, war nach Gesprächen mit den zuständigen Stellen eine neue Untersuchung in die Wege geleitet worden, deren Ergebnisse noch nicht vorliegen.
