Gemeinderat diskutiert über mögliches Regionalwerk

Der Gemeinderat sprach sich in seiner Jahresabschluss-Sitzung einstimmig für ein mögliches „Regionalwerk Obermain“ aus. Um bei den aktuellen...

Der Gemeinderat sprach sich in seiner Jahresabschluss-Sitzung einstimmig für ein mögliches „Regionalwerk Obermain“ aus. Um bei den aktuellen Herausforderungen im Bereich Stromverkauf an der Erzeugung regenerativer Energien zu partizipieren, biete sich die Möglichkeit, dass sich die Städte, Märkte und Gemeinden zusammenschließen, so Bürgermeister Max Zeulner.

Gemeinsames Gemeindewerk

Voran gehe zunächst eine Konzepterstellung für eine mögliche spätere Gründung eines gemeinsamen Gemeindewerks. „Im Landkreis Lichtenfels müssen sich mindestens fünf der elf Kommunen bereiterklären, mitzumachen, aber da bin ich guter Dinge“, so der Bürgermeister. Falls nur fünf Kommunen mitmachen würden, kämen Kosten in Höhe von 11.900 Euro auf die Gemeinde zu. Je mehr dabei mitmachen, umso geringer werde die finanzielle Belastung für die einzelnen Kommunen. Es eröffne gute Chancen, wenn man in einem größeren Verbund gemeinsame Ziele anstrebt und damit auch ein stärkeres Gewicht hat als eine einzelne Gemeinde.

Das finanzielle Risiko und die Ausgaben für die Geschäftsplanung halten sich in überschaubaren Grenzen, wohingegen sich mit einer Gründung eines „Regionalwerks Obermain“ große Chancen zur nachhaltigen Gestaltung der Region eröffnen. „Wir könnten so die Energiewende vor Ort gestalten“, sagt das Gemeindeoberhaupt.

Bürger würden profitieren

Nicht zuletzt würden auch die Bürgerinnen und Bürger sowie die heimischen Unternehmen davon profitieren. Der erste Schritt sei nun, einen Geschäftsplan aufzustellen.

Die Geschäftsplanung bilde die Grundlage für eine Entscheidung der Gemeinde, ob sie sich an einem zukünftigen „Regionalwerk Obermain“ beteiligen will oder nicht. Durch die Beteiligung an den Kosten der Geschäftsplanung ist also noch keine weitere Verpflichtung oder gar ein Beitritt verbunden. Ein solcher Schritt bedürfe noch einmal eines eigenen Beschlusses durch den Gemeinderat . Im Fall der Umsetzung und Realisierung des Projekts wird als weiteres Ausbauziel angestrebt, das „Regionalwerk Obermain“ im Rahmen der Digitalisierung als „virtuelles Gemeindewerk“ mit Zugang für Bürger , Kunden und Dienstleister zu entwickeln.

Zusammenarbeit optimieren

Zur Abwicklung der öffentlichen Wahlen benötigen die Gemeindeverwaltungen entsprechende Fachprogramme, erläuterte der Bürgermeister. Um eine optimale Zusammenarbeit während der Durchführung von Wahlen zwischen dem Landkreis Lichtenfels und aller kreisangehörigen Gemeinden zu garantieren, wurde gemeinsam das Wahlprogramm „komuna“ angeschafft.

Die gesetzliche Grundlage hierfür bilde das Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit. Demnach können Gemeinden und Landkreise zur Erfüllung ihrer Aufgaben eine Zweckvereinbarung schließen. Dieser stimmten die Räte einstimmig zu.

Feuerwehren entlasten

Ebenfalls Zustimmung fand eine Zweckvereinbarung mit dem Landratsamt Lichtenfels bei der Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet des Feuerwehrwesens. Durch die Koordinierung der Bildungsmaßnahmen auf Landkreisebene werden die gemeindlichen Feuerwehren und ihre Kommandanten entlastet und die Ausbildung effizienter gemacht.

Bei diesen Tätigkeiten des Landkreises werde durch eine Ergänzung des Umsatzsteuerrechts unter Umständen die Erhebung und Ausweisung der Umsatzsteuer notwendig. Aufgrund dieser neuen Gesetzeslage war eine Überarbeitung der bestehenden Zweckvereinbarung notwendig. In der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hochstadt-Marktzeuln wurde beschlossen, für die wichtigen Aufgabenfelder Informationssicherheit und Datenschutz die Firma Actago GmbH als externes Fachbüro zu beauftragen. Die Firma erstelle derzeit ein Informationssicherheitsmanagement-System und ein Datenschutzmanagement-Konzept für die VG und für Teilbereiche der Gemeinde Hochstadt und des Marktes Marktzeuln.

Umrüstung auf LED

Bei seiner Sitzung im November hat der Gemeinderat in nicht-öffentlicher Sitzung beschlossen, die Teilumrüstung der Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LED-Technik an die Firma Bayernwerk zu vergeben. Die voraussichtlichen Kosten hierfür belaufen sich laut Zeulner auf knapp 27.000 Euro.

Die Grüngut-Annahmestelle in Burgstall ist während der Wintermonate vom 1. Dezember 2022 bis 15. Februar 2023 nur samstags zwischen 13 und 18 Uhr geöffnet.