Die oberfränkischen Landräte treffen sich regelmäßig zu einem Gedankenaustausch und der fand in dieser Woche im Jugendtagungshaus statt. Mit dabei Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und Johann Ke...
Die oberfränkischen Landräte treffen sich regelmäßig zu einem Gedankenaustausch und der fand in dieser Woche im Jugendtagungshaus statt.
Mit dabei Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und Johann Keller, geschäftsführendes Präsidialmitglied vom Bayerischen Landkreistag, die den oberfränkischen Landkreischefs die Informationen von der Staatsregierung und vom Bayerischen Landkreistag übermittelten. Wunsiedels Landrat Karl Döhla, der derzeitige Sprecher der oberfränkischen Landräte zum Oberfranken-Treffen: "Wir sprechen uns dabei ab, wie wir in Oberfranken möglichst gleichmäßig die Dinge dann umsetzen." Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz verwies darauf, dass die oberfränkischen Landkreise im Januar 2019 bei der Grünen Woche in Berlin wieder gemeinsam auftreten werden.
Die Regierungspräsidentin berichtete auch über die Breitbandförderung und dass Oberfranken in der Digitalisierung eine führende Region ist: "Wir haben bislang für 194 Kommunen bereits 271 Bescheide erlassen und das Erfreuliche daran ist, dass der Freistaat Bayern bei der Bundesförderung seine Co-Finanzierung verdoppelt hat und das sind durchaus sechsstellige Beträge. Viele Kommunen nutzen jetzt auch den Höfe-Bonus, um auch weiter entfernt liegende Ortsteile anzubinden." Die Regierungspräsidentin berichtete ferner darüber, dass die Regierung ihr "Gesicht" etwas verändert hat. So wurde infolge von Kabinettsbeschlüssen der Bereich "Landwirtschaft" eingerichtet und zum Teil die Landwirtschaftsverwaltung wieder in der Regierung integriert. Dazu gehören die Bereiche "Ernährung und Landwirtschaft" mit den Sachgebieten "Landwirtschaftliche Belange" und "Agrarstruktur und Umweltbelange". Und mit dem weiteren Sachgebiet "Ernährung, Bildung und Diversifizierung in der Land- und Hauswirtschaft" wurden in der Regierung deutliche Schwerpunkte für die Landwirtschaft gesetzt. Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz: "Damit wurde der Landwirtschaftsverwaltung in der Regierung wieder ein stärkeres Gewicht gegeben."
Johann Keller ging kurz auf das Treffen aller bayerischen Landräte ein, das vor wenigen Tagen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel und weiteren Ministern in Berlin stattfand: "Es war eine sehr intensive Gesprächsrunde und da möchte ich nur das Thema ,Medizinische Versorgung im ländlichen Raum‘ herausgreifen. Es hat sich gezeigt, dass es wichtig ist, den Damen und Herren vor allem im Bereich des Gesundheitsausschusses auch einmal die Notwendigkeiten des ländlichen Raums darzustellen und zu sagen, dass wir hier große Entfernungen haben, die es nicht ermöglichen, die Grund- und Regelversorgungskrankenhäuser einfach nur anhand der Größe zu beurteilen, sondern von der Notwendigkeit her, damit die Leute auch rechtzeitig bei einem Notfall in ein Krankenhaus kommen. Wir würden uns da wünschen, dass wir das Gehör auch in Berlin stärker finden." Landrat Klaus Peter Söllner erwähnte noch, dass sich nicht nur die Landkreise Kulmbach, Kronach und Hof für den VGN-Beitritt interessieren, sondern auch Coburg. Rei
