Kooperation statt Klage

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Altendorfs Bürgermeister Karl-Heinz Wagner mit seiner Geschäftsleiterin Sabrina Hubert bei einem Vororttermin am Bahnübergang Jurastraße. Foto: Andrea Spörlein
Altendorfs Bürgermeister Karl-Heinz Wagner mit seiner Geschäftsleiterin Sabrina Hubert bei einem Vororttermin am Bahnübergang Jurastraße.  Foto: Andrea Spörlein

 Der Ausbau der Bahnstrecke beschäftigt Altendorf. Die Gemeinde hat nun angekündigt, auf eine Klage gegen die Pläne zu verzichten - um zusammen mit der Bahn eine Unterführung der Jurastraße für Autos zu verwirklichen.

Das Verkehrsprojekt mit dem Namen "Deutsche Einheit Nr. 8 (VDE 8)", das heißt insbesondere der vierspurige Ausbau der Bahnstrecke Nürnberg-Ebensfeld beschäftigt die Gemeinde Altendorf schon seit Jahrzehnten.

Besonders den Altendorfer Bürgermeister Karl-Heinz Wagner (CSU) hat das Thema in den letzten Monaten intensiv gefordert. Zu Beginn des Jahres war die für Autos taugliche Unterführung wieder infrage gestellt worden. Doch mittlerweile konnte in Verhandlungen mit den Anliegern an der zukünftigen Unterführung Jurastraße ein Kompromiss erzielt werden, der die Errichtung einer Pkw-tauglichen Unterführung ermöglicht.

Dieser Kompromiss bedingt jedoch Änderungen in den Planungen, um diese Lösung auch realisieren zu können. Die Planungsverantwortlichen der Bahn waren zu Änderungen der Planungsunterlagen und Abschluss einer Planungsvereinbarung jedoch nur unter der Bedingung bereit, dass die Kosten dieser Umplanung von der Gemeinde Altendorf vollständig getragen werden.

Ebenso war unabdingbare Bedingung, dass die Gemeinde Altendorf auf ihr Recht zur Klage gegen den im Herbst zu erwartenden Planfeststellungsbescheid verzichtet. Ohne eine solche Verzichtserklärung würde eine Umplanung nicht erfolgen, sodass eine Pkw-taugliche Unterführung auch nicht gebaut werden könnte.

Durchgängigkeit ist wichtig

Die Bahn hätte somit lediglich eine fußgänger- und radtaugliche Unterführung Jurastraße errichtet. Die unbedingt notwendige Durchgängigkeit der Jurastraße für den Pkw-Verkehr zwischen dem östlichen und westlichen Teil der Gemeinde Altendorf wäre somit nicht mehr gegeben. Dies hätte für die Altendorfer Bürgerinnen und Bürger ganz erhebliche Nachteile mit sich gebracht.

Schwierige Abwägung

Nach einer langen und schwierigen Diskussion und unter Abwägung sämtlicher Chancen und Risiken fasste der Gemeinderat dann den einstimmigen Beschluss, einen Klageverzicht zu erklären. Damit sicherte man die Realisierung der Pkw-tauglichen Unterführung Jurastraße, die eine Lebensader für Altendorf ist und auch bleiben soll.

Bei einem Vororttermin zur weiteren Vorgehensweise zeigte sich Bürgermeister Wagner wenig angetan über die Zusammenarbeit mit den zuständigen Bahnvertretern und wie man dort mit den betroffenen Kommunen und ihren Vertretern umgeht. Als Jurist ist für ihn die Klageverzichtserklärung auch keine einfache Entscheidung gewesen.

Durch den Klageverzicht der Gemeinde sind aber die Rechte der einzelnen Bürger nicht betroffen. Jeder kann nach wie vor sein Recht geltend machen und Klage gegen das Projekt erheben, sobald der Planfeststellungsbescheid durch das Eisenbahn-Bundesamt erlassen wurde. Dieser wird für den kommenden Herbst erwartet. Der vom Bahnausbau betroffene Bürger kann aber nur dann den Klageweg beschreiten, wenn er innerhalb der Einwendungsfristen auch schriftliche Einwendungen erhoben hat.

Die Gemeinde Altendorf kann nicht die Rechte des betroffenen Bürgers wahrnehmen, oder in dessen Namen und Auftrag klagen. Das ist nicht zulässig. Dies muss der betroffene Bürger jeweils selbst tun.

Zwischenzeitlich sind die Planungen hinsichtlich des Kreisverkehrs auf Höhe des Betriebsgeländes der Firma Röckelein so weit fortgeschritten, dass diese Ende April 2019 noch rechtzeitig dem Eisenbahn-Bundesamt vorgelegt werden können. Die Umsetzung wird voraussichtlich Anfang 2020 beginnen. Auch die Planung zur Brücke am Deichselbach und die Fortführung der Straße "Am Bahnhof" bis hin zur Brücknerstraße ist auf dem Weg.