Gemeinderat Die CSU-Fraktion in Kirchlauter tarockt nach, obwohl sie vorher alle Beschlüsse mitgetragen hatte.
von unserem Redaktionsmitglied Ralf Kestel
Kirchlauter — Wie setzen sich die Kosten für die Kläranlage, für die rund eine Million Euro investiert wurde, zusammen und wie wurden sie umgelegt? Dies erfragten zwei Mitglieder der CSU-Faktion im Gemeinderat. Was bei der Sitzung am Dienstagabend im Oskar-Kandler-Zentrum erneut für Zündstoff sorgte.
So wollte Robert Muckelbauer (CSU) wissen, wie die Kostensteigerungen im Verlauf der Planungs- und Bauphasen zu Stande gekommen sind, warum nicht mehr nach dem Modus 60:40 bei Geschoss- und Grundfläche umgelegt werde und wie die gemeindlichen Grundstücke abgerechnet wurden?
Fachleute einbestellen "Wir sind uns bewusst, dies alles mit entschieden zu haben, bitten jedoch trotzdem um eine Überprüfung", gestanden Muckelbauer und der Fraktionskollege André Borschert in ihrer schriftlichen Anfrage ein, da sie alle diese Beschlüsse unter dem vorangegangenen (CSU-)Bürgermeister noch mitgetragen hatten.
Jetzt forderte Muckelbauer aber nochmalige Aufklärung durch Vertreter aus Ingenieurbüro und Wasserwirtschaftsamt. Die Kläranlage samt Scheibentauchkörper-Anlage sei scheibchenweise teurer geworden, wetterte Muckelbauer: Von anfänglichen Schätzungen mit 684 000 Euro wurden "uns nachträglich 296 000 Euro aufgebürdet, auch wenn wir dem damals zugestimmt haben". Bereits in der Studie sei vom "Stand der Technik" die Rede gewesen und "ein Jahr später musste noch ein Rechengebäude hinzu. Da passt etwas nicht zusammen".
Tut's doch, hörte er von Bürgermeister Karl-Heinz Kandler (SPD). "Die ersten Kostenschätzungen beruhten auf einer Studie, dann folgte die Detailplanung und danach die Vergabe der Aufträge. Diese Kostenmehrungen wurden am 24. Februar 2014 im Gemeinderat einstimmig gebilligt. Wir alle haben darüber abgestimmt und dabei gab es kein Bip und Bap. Jetzt wird mir unterstellt, dass ich die höheren Kosten verursacht hätte. Die Zahlen waren alle bekannt und wurden einstimmig beschlossen", meinte der Bürgermeister zum Nachtarock. Einen Fürsprecher fand Kandler in Uwe Derra (Freie Wähler). "Wir waren bei der Abstimmung doch alle dabei und haben jeden Schritt abgesegnet. Da hätte die Möglichkeit für Nachfragen bestanden. Ich verstehe die Wortklauberei jetzt nicht."
Zum veränderten Abrechnungsmodus in Sachen Geschoss- und Grundstücksflächen verwies Kandler auf die fortlaufende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, wonach Geschossflächen deutlich höher anzusetzen seien.
Nochmals um Erschließungskosten ging es bei der Rechnung für den Caritas-Kindergarten in Höhe von 7000 Euro. Während Robert Muckelbauer forderte, dass die Gemeinde davon 100 Prozent wie in Neubrunn übernimmt, plädierte Zweiter Bürgermeister Reinhold Stöhr (SPD) für zwei Drittel, da die Gemeinde in Neubrunn anders als in Kirchlauter Eigentümer der Liegenschaft sei, was die Mehrheit auch so beschloss.
Bürgermeister Kandler sprach Überlegungen an, das Kindergarten-Gebäude von der Kirchenstiftung zu kaufen, wobei die bisherigen Zuschüsse abgezogen werden müssten. "Da muss man schon rausrechnen, was wir bisher bezahlt haben, wie zuletzt die 9000 Euro für die Heizung."
