Innenentwicklung hat Vorrang

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Der Radweg zwischen Effeltrich und Poxdorf soll künftig beleuchtet werden. Foto: Johannes Höllein
Der Radweg zwischen Effeltrich und Poxdorf soll künftig beleuchtet werden. Foto: Johannes Höllein

Effeltrich will sich um die bayerische Förderinitiative "Innen statt außen" bewerben und die Möglichkeiten ausloten. Noch dieses Jahr will man die Beleuchtung des Radweges zwischen Effeltrich und Poxdorf angehen.

Der Gemeinderat hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der weiteren innerörtlichen Dorfentwicklung beschäftigt sowie über den Haushalt 2019 und gemeindliche Zuschüsse für die örtlichen Vereine beraten.

Bürgermeisterin Kathrin Heimann stellte die neue Förderinitiative "Innen statt außen" vor, die das Bayerische Staatsministerium für Ländliche Entwicklung aufgelegt hat. Mit diesem Förderprogramm will die bayerische Regierung darauf hinwirken, dass die durch das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (Isek) erarbeiteten Maßnahmen fortgeführt werden.

Dabei geht es darum, innerhalb eines Ortes leerstehende Gebäude zu modernisieren, instand zu setzen oder - soweit sie nicht unter Denkmalsschutz stehen - eventuell abzureißen. Ein weiteres Ziel ist die Nutzung innerörtlicher Brachflächen oder Gebäudeleerstellen. Die Ortskerne sollen verschönert werden, neuer Wohnraum soll entstehen, und es soll ein Beitrag dazu geleistet werden, im Außenbereich der Städte und Dörfer Flächen zu sparen und die Zersiedlung nicht weiter voranzutreiben.

Besitzer werden angesprochen

Gemeinden, die die Ortsentwicklung im Rahmen von Isek betreiben und die sich verpflichten, vorrangig die innerörtlichen Strukturen auszuschöpfen, erhalten im Rahmen dieser Förderinitiative einen Fördersatz von 80 Prozent. Falls die Gemeinde diese Verpflichtung eingeht, muss von der Verwaltung zunächst ein Leerstandskataster erstellt werden. Sodann müssen die Besitzer leerstehender Häuser oder freier Grundstücke angeschrieben und auf das Förderprogramm hingewiesen werden, um sie eventuell dafür zu gewinnen, bei der Gemeindeentwicklung mitzumachen.

Bürgermeisterin Heimann zufolge ist es sehr wichtig, auf diese Weise erst einmal die innerörtlichen Entwicklungsmöglichkeiten auszuloten, ehe man die Erschließung neuer Baugebiete am Ortsrand ins Auge fasst. Der Gemeinderat folgte ihrer Argumentation und entschied einstimmig, die oben genannte Verpflichtung einzugehen.

Die Gemeinderäte hatten den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 und des Finanzplanes 2018 bis 2022 bereits als Tischvorlage erhalten. In der Sitzung war Kämmerin Christine Keusch anwesend, um mit den Räten die bis 2022 geplanten Maßnahmen durchzusprechen. Im Einzelnen ging es darum, welche Beträge wofür in welchem Jahr in den Haushalt eingestellt werden sollen.

Die lange Liste enthielt beispielsweise den auf 160 000 Euro veranschlagten Anbau einer Garage am Feuerwehrhaus in Gaiganz; 10 000 Euro werden 2019 dafür eingestellt, 150 000 Euro im Jahre 2020, wenn die Maßnahme dann tatsächlich umgesetzt werden wird. Oder die im Zusammenhang mit dem Bau des Netto-Marktes geplante Beleuchtung des Radweges zwischen Effeltrich und Poxdorf, die etwa 37 000 Euro kosten wird, eine Summe, die sich im Haushalt für 2019 wiederfindet.

Einige Maßnahmen wurden auf Wunsch der Räte gestrichen, zum Beispiel der Umbau des Innenhofs im Kindergarten zu einer Art Kinder-Mensa. Für andere soll mehr Geld eingestellt werden, etwa für Buswartehäuschen im Dorf.

Kontroverse Punkte wurden detailliert diskutiert, so der von Susanne Lasch-Siebold (DEL) vorgetragene Wunsch, für die Jugendarbeit nicht erst im Jahre 2022 wieder 5000 Euro einzustellen. Man einigte sich darauf, 2020 und 2021 jeweils wieder die gleiche Summe einzustellen, das Geld aber anzusparen, um damit dann ein wirkliches Projekt finanzieren zu können. Die abgeänderte Liste fand schließlich die Zustimmung aller Räte, so dass die Kämmerin die Zahlen in den Haushalts- bzw. Finanzplan einarbeiten kann.

Feier lieber im Heimatort

Der Gesangverein Gaiganz wird am 30. Mai sein 125-jähriges Bestehen feiern. Er will auf dem Dorfplatz in Gaiganz ein Festzelt aufstellen, da es vor Ort keine Veranstaltungshalle gibt. Die Festzeltmiete wird knapp 800 Euro betragen, und der Verein hat um einen Zuschuss gebeten. Der Vorschlag einiger Effeltricher Räte, die Gaiganzer könnten doch für nur 100 Euro die Mehrzweckhalle in Effeltrich mieten, wurde von Gemeinderätin Gisela Geyer (FW) zurückgewiesen. Sie warb erfolgreich um Verständnis dafür, dass die Gaiganzer ihr Jubiläum nicht im Nachbarort feiern wollen.

Ein Zuschuss von 500 Euro wurde erwogen, dagegen dann aber der Einwand erhoben, dass man alle Vereine gleich behandeln müsse. Deshalb seien genaue Regeln aufzustellen, zu welchen Ereignissen und zu welchem Zweck Zuschüsse in welcher Höhe vergeben werden sollten.

Geschäftsleiter Mario Kühlwein wurde beauftragt, Vergaberichtlinien in einer Satzung festzuschreiben und sie in einer der nächsten Sitzungen dem Gemeinderat vorzulegen. Alle Räte waren sich darin einig, die Frage des Zuschusses erst einmal zu vertagen.