Gut durch die Pandemie gekommen

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Richard Sänger
Bürgermeister Karl-Heinz Hertlein und Kämmerer Herbert Barth stellten das Zahlenwerk vor, dem am Ende alle Mitglieder des Marktgemeinderates zustimmten.
Bürgermeister Karl-Heinz Hertlein und Kämmerer Herbert Barth stellten das Zahlenwerk vor, dem am Ende alle Mitglieder des Marktgemeinderates zustimmten.
Richard Sänger

Finanzen Der Marktgemeinderat von Weisendorf stimmt dem Haushalt einstimmig zu. Seit 2007 wurden die Schulden komplett abgebaut. Doch das wird sich wieder ändern. Denn die Kommune ist bei einigen Investitionen im Rückstand.

Der Marktgemeinderat Weisendorf hat den Haushalt mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 30 Millionen Euro für das Jahr 2022 beschlossen. Auffälliger als die Zahlen mag die Einträchtigkeit sein, mit der die Gemeindevertreter den ausgeglichenen Haushalt einstimmig beschlossen.

„Der Markt Weisendorf ist finanziell recht gut durch die Pandemie gekommen“ – mit dieser hoffnungsvollen Note leitete Bürgermeister Karl-Heinz Hertlein ( CSU ) in der Ratssitzung seine Betrachtungen zum Haushalt 2022 ein. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass ab dem Haushaltsjahr 2007 der Schuldenstand kontinuierlich abgebaut worden sei, seit Februar 2018 sei der Markt Weisendorf schuldenfrei. Im Haushaltsjahr 2022 sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen. In den darauffolgenden Finanzplanungsjahren 2023 bis 2025 sind Kreditaufnahmen eingeplant.

Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt derzeit bei 0 Euro , sie wird bei Umsetzung aller geplanten Maßnahmen im geschätzten Kostenrahmen bis Ende 2025 jedoch auf 862 Euro ansteigen.

Bis 2023 aufgebraucht

Bei der Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt sind in diesem Jahr knapp 700.000 Euro eingeplant. Die Rücklagen werden sich bis zum Jahresende – bedingt durch die geplanten Maßnahmen – auf 1,2 Millionen Euro verringern. 2023 wird die allgemeine Rücklage komplett aufgelöst und es verbleibt die Sonderrücklage für kostenrechnende Einrichtungen in Höhe von 153.000 Euro .

Die vorausschauende Entscheidung des Gemeinderates, das Areal der heutigen „Gerbersleithe“ zu kaufen, war nach einer anfänglichen Erhöhung des Schuldenstandes der Grundstock für den positiven Trend. Auch die Entscheidung des Marktgemeinderates 2019 zum Grunderwerb im Areal „Geisgrün“ soll eine stabile Ortsentwicklung langfristig fördern.

Der ausgeglichene Etat sei auch ein Ergebnis der konsequenten Haushaltskonsolidierung, erklärte der Bürgermeister. Jetzt müssten die Weichen mit den vorhandenen finanziellen Mitteln klug gestellt werden. „Die Rücklagen sind ein sanftes Polster“, betonte der Rathauschef hinsichtlich der Reserve in Höhe von zwölf Millionen Euro . Dazu gab es bei den Fraktionen bei der Aussprache zwar leise Kritik, aber mit den Stimmen aller fünf Fraktionen im Marktgemeinderat wurde der Etat für das laufende Jahr beschlossen. In der Analyse der Gründe für den ausgeglichenen Haushalt waren sich die Fraktionschefs einig, in ihren Zielen für 2022 allerdings nicht ganz.

Büros und Firmen überlastet

In seiner Haushaltsrede wies der Bürgermeister darauf hin, dass Weisendorf wegen verschiedener Faktoren im Rückstand bei den Investitionen sei. Zum einen seien Ingenieur- und Planungsbüros ebenso überlastet wie Bau- und Handwerksfirmen, zum anderen kam in der Pandemie zum Teil auch noch Materialmangel hinzu. Zu guter Letzt ist das technische Bauamt unterbesetzt. Aber auch Deutschlands Bürokratie hemme Innovationen, koste Ressourcen und bremse Wachstum.

Keinen Grund zum Zurücklehnen sehen die Fraktionssprecher Norbert Maier (Grüne) und Hans Kreiner ( CSU ) bei einem tieferen Blick in die Einnahmen und Ausgaben . Vornehmlich seien es die Bürger des Ortes, die der Kommune höhere Einnahmen beschert hätten – sei es nun durch kommunale Abgaben oder die Einkommenssteuer. Eine Reihe von Vorhaben habe nicht umgesetzt werden können. Kreiner sieht zwar einige Fragezeichen und mahnte, die freiwilligen Leistungen im Auge zu behalten, denn in den kommenden drei Jahren bleibe dafür wenig Spielraum. „In den 32 Jahren habe ich schon weniger erfreuliche Haushalte verabschiedet“, erklärte er und forderte die Verwaltung auf, Zuschüsse und Förderungen optimal zu nutzen.

Den Grünen ein Dorn im Auge

Die hohen Rücklagen sind auch den Grünen ein Dorn im Auge, weil diese zu einem Investitionsstau führten, warnte Norbert Maier. Zu seinem Bedauern seien einige ökologische Projekte und eine Forderung der Grünen nicht umgesetzt worden. „Mit einigem guten Willen hätten diese trotz Personalmangels umgesetzt werden können, wenn man nur gewollt hätte“, kritisierte der Fraktionssprecher. Nach Auffassung der UWG enthält der Haushalt alle wichtigen Aufgaben, „aber wir werden ein Auge auf die Ausgaben haben“, kündete Sprecherin Jutta Kattner an.

Der Etat 2022 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 15, 7 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit 14 Millionen Euro . Die Steuersätze (Hebesätze) bleiben unverändert: Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 320 v. H. und für die Grundstücke (B) 320 v. H. Die Gewerbesteuer bleibt ebenfalls unverändert bei Gewerbesteuer 320 v. H. Die Fraktionen zollten dem Kämmerer im Ruhestand, Herbert Barth, der die neue Kämmerin Birgit Brand derzeit auf ihre Aufgabe vorbereitet und seinen Ruhestand unterbrach, fRespekt und Anerkennung.