Hemhofen investiert fünf Millionen Euro

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Thomas Schöbel

Der Haushaltsentwurf überzeugt den Ferienausschuss. Der vorgelegte Plan wird einstimmig angenommen.

Bürgermeister Ludwig Nagel (CSU) leitete den Ferienausschuss der Gemeinde Hemhofen. Das auf neun Mitglieder verkleinerte Gremium tagte am Dienstagabend erstmalig als Ersatz für den eigentlichen Gemeinderat. Bereits in der kommenden Woche werde der Ferienausschuss nochmals zusammenkommen, da sich sehr viele Themen angestaut hätten, erklärte Nagel. Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderat ist am 12. Mai in der Mehrzweckhalle geplant.

Die aktuelle Situation stellt die Verwaltung durch den begrenzten Platz im Rathaus vor Probleme. Die geforderten Abstände sind in vielen Bereichen nur durch deutliche Reduzierung des Personals einzuhalten, und Mitarbeiter müssen in Kurzarbeit geschickt werden oder Urlaub nehmen.

Die Verlagerung der Tätigkeiten ins Homeoffice ist aus technischen Gründen noch nicht möglich. Angebote zum Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur sollen aber diese Woche noch eintreffen. Die Verwaltung betont, dass die Corona-Krise nochmals den Handlungsbedarf in Sachen Rathaus verdeutliche.

Anpassungen

Das Virus beeinflusst aber nicht nur die organisatorischen Abläufe in der Gemeinde, sonder hat auch Auswirkungen im wirtschaftlichen Bereich. Vor diesem Hintergrund wurde der bereits geplante Haushalt für das Jahr 2020 angepasst. Kämmerin Tanja Krauß plant mit einem Gesamthaushalt von 23,9 Millionen Euro, was einer Steigerung von fast sieben Prozent zum Vorjahr entspricht. Der Hauptanteil entfällt auf den Vermögenshaushalt - den Großprojekten Grundschulsanierung und Baugebiet Zeckern-West geschuldet.

Insgesamt sollen Baumaßnahmen in Höhe von rund fünf Millionen Euro gestemmt werden. Gedeckt wird diese Summe nicht zuletzt durch eine um gut zwei Millionen über der usprünglichen Planung liegende allgemeine Rücklage aus dem vergangenen Jahr. Hemhofen hat also weiter massiv gespart, um die anstehenden Investitionen tätigen zu können.

Bürgermeister Nagel strich die erfolgreichen Sparmaßnahmen heraus und lobte den Haushalt, "den man so vor zwei Jahren nicht erwartet hätte". Erneut kommt Hemhofen in diesem Jahr ohne die Aufnahme neuer Kredite aus.

Zustimmung gab es auch vom Rest des Gremiums, das den Entwurf einstimmig annahm. Lutz Bräutigam (Grüne) warnte aber vor einem deutlichen Wirtschaftsabschwung durch die Krise und forderte im Investitionsplan eine deutlichere Priorsierung der einzelnen Projekte.

Krauß erläuterte, dass man hier aber ohnehin mit Plandaten operiere, die natürlich regelmäßig einer Prüfung unterzogen würden. Aktuell seien die Einnahmeansätze bereits vor dem Hintergrund von Corona angepasst worden.

Bei der Einkommenssteuerbeteiligung rechnet die Gemeinde mit einem Rückgang um 400 000 Euro, obwohl dieser Trend laut Krauß im ersten Quartal noch nicht ersichtlich sei. Eventuell seien die Einbußen erst im kommenden Jahr spürbar. Bei der Gewerbesteuer wird eine Minderung um 300 000 Euro zum Soll-Ansatz angenommen. Auch hier sei die Situation noch entspannt.

Von den ortsansässigen Gewerbebetrieben seien bisher erst vier Anträge auf Steuerstundungen eingegangen. In diesem Zusammenhang beschloss der Ausschuss, mit entsprechenden Anträgen großzügig umzugehen und zur schnelleren Bearbeitung die Zustimmung des Gemeinderats erst nachträglich einzufordern.

Letzte Gewerke vergeben

Bürgermeister Nagel konnte verkünden, dass bei der Schulsanierung die letzten offenen Gewerke für die technische Gebäudeausrüstung in Höhe von insgesamt 1,16 Millionen Euro vergeben werden konnten. Besonders erfreulich sei, dass die Gesamtkosten nur 2,6 Prozent über den Plankosten liegen.

Für die neu geplante Naturgruppe der Mittagsbetreuung wurde die Anschaffung eines sechsteiligen Containermoduls beschlossen. Der Auftrag ging an die Firma Beutlhauser in Rednitzhembach. Die Nachfrage bezüglich der neuen Betreuungsform sei bisher sehr gut, und es lägen schon 30 Anmeldungen vor, so Nagel.

Anregungen eingearbeitet

Weiterhin stellte Robert Dworschak vom Büro für Städtebau und Bauleitplanung Bamberg die Änderungen zum Bebauungsplan auf dem Gelände der ehemaligen Feuerwehr Zeckern vor. Was das Projekt an der Ecke Schulstraße/Siebenbürgenstraße betrifft, wurden Abstandsflächen angeglichen und immissionsschutzrechtliche Vorgaben eingearbeitet. "Wir wollen damit möglichen Zündstoff herausnehmen", erläuterte Dworschak. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es keine großen Einwände mehr gibt. Die Pläne werden vom 11. Mai bis 26. Juni zur Einsicht ausliegen.