Grüne und Die Partei starten mit viel Spaß in die Stadtratsarbeit

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Die Vertreter von Bündnis90/Die Grünen sehen positiv in die Zukunft. Foto: rms
Die Vertreter von Bündnis90/Die Grünen sehen positiv in die Zukunft. Foto: rms

Michael Busch Die Wahlen in einer schwierigen Zeit sind vorbei. Die konstituierende Sitzung hat stattgefunden und nun heißt es den politischen Arbeitsalltag anzugehen. Sowohl Bündnis 90/Die Grünen, al...

Michael Busch Die Wahlen in einer schwierigen Zeit sind vorbei. Die konstituierende Sitzung hat stattgefunden und nun heißt es den politischen Arbeitsalltag anzugehen. Sowohl Bündnis 90/Die Grünen, als auch der Vertreter von "Die Partei" haben mitgeteilt, wie sie die momentane Situation bewerten und wie sie sich die Zukunft vorstellen.

Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen starten zufrieden in die Legislaturperiode, denn mit fast 17 Prozent wurde ein Rekordergebnis in Herzogenaurach erreicht. "Wir sehen das Ergebnis als eine Bestätigung unserer Arbeit in den vergangenen Jahren und zugleich als Motivation und Auftrag, unser Engagement für Herzogenaurach weiterhin verantwortungsvoll fortzuführen", erklärt Reta Müller-Schimmel.

Spannend sei die Frage der Mehrheitssuche gewesen, da sowohl die CSU als auch SPD auf die Grünen hätten nicht verzichten können. Inhaltlich habe sich beim letztlich vereinbarten Zusammenschluss wiederfinden können. Auf gemeinsame haushaltsrelevante Kernthemen habe man sich schnell einigen können. Müller-Schimmel: "Diese Themenfelder erfolgreich weiterzuentwickeln und umzusetzen war unser gemeinsamer Konsens." Darunter fallen die Fortführung und Ausbau der Klimaschutzprozesse, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, der bedarfsorientierte Ausbau der Ganztageskinderbetreuung, die Umsetzung der Stadt-Umland- Bahn, die Stärkung der Innenstadt und des Radverkehrs und schließlich der Neubau des Rathauses und die Schlosssanierung.

Auf Augenhöhe diskutieren

"Wir freuen uns besonders über unseren 2. Bürgermeister Georgios Halkias. Noch nie hat ein Grüner dieses Amt in der Stadt ausüben dürfen", heißt es in der Mitteilung.

Die Wahlinterpretationen der CSU, dass dem Wählerwillen nicht Rechnung getragen werde, erschließe sich den Grünen allerdings nicht. Die grüne Stadtratsfraktion hat mit Mark Deavin einen Stadtrat hinzugewonnen und arbeitet weiterhin mit der SPD zusammen. "Wir sind somit stärker als je zuvor. Dadurch

können wir jetzt gestärkt und nahezu auf Augenhöhe mit unseren alten und neuen Partnern zusammenarbeiten", erklärt Müller-Schimmel. "Ganz im Gegensatz zur CSU, die aufgrund ihres taktischen Zuges mit der Ausgliederung der JU dem Wähler gleich zweimal schwarze Politik anbieten konnte und dadurch mit 51 statt 30 Personen zur Wahl angetreten ist. Dennoch sind sie zusammen nicht über die 10 Sitze gekommen, die die CSU schon vorher alleine hatte."

In der konstituierenden Sitzung habe man gesehen, dass etliche Stadträte, inklusive den Grünen, dazu bereit sind, auch über die Parteigrenzen hinweg zu arbeiten und abzustimmen. Jetzt liege es auch an der CSU, nicht weiter zu schmollen, sondern sich konstruktiv in die Stadtratsarbeit einzubringen.

Pragmatischer und gewohnt mit dem Ton der Satire äußerte sich "Die Partei". Mit der Vereidigung des Stadtrates Nicolai Schaufler ist die Satirepartei nun politischer Akteur auf der Herzogenauracher Bühne.

Die Partei erklärt: "Viele dachten, dass sich Niggo mit einem Kasten Bier in die Sitzungen des Stadtrats begibt und dann ein paar Stunden lang das WLAN des Rathauses nutzt, um bei Netflix zu streamen. So ähnlich war auch der Plan, aber dann haben sich die Mehrheitsverhältnisse in Herzogenaurach als derart knapp gestaltet, dass er keine andere Wahl hatte, als zusammen mit SPD, Grünen und FDP eine sogenannte Gestaltungsmehrheit zu bilden."

Der Stadtrat verstehe dies als eine rechtlich unverbindliche Absichtserklärung, um bei einzelnen Punkten ein bestimmtes Abstimmungsverhalten zu zeigen. Dabei habe sich schon vor der ersten Sitzung satirisch entlarvend gezeigt, welchen Einfluss ein einzelner Sitz im Stadtrat haben kann. Ein Einzelkämpfer, der es bei derart knappen Mehrheitsverhältnissen der AfD überlässt, entscheidend zu sein, könnte einen kompletten Stadthaushalt blockieren und steuern. Aus Sicht des satirischen Stadtrates: "Eine verlockende Aussicht: ein handlungsunfähiges Herzogenaurach!"

Im Fokus der weiteren Überlegungen habe aber gestanden, dass man vor allem nicht wolle, dass eine von einer Minderheit ein rechts gesteuertes Herzogenaurach bedeute. Man sei für ein offenes und bunteres Herzogenaurach angetreten und das ließ sich in diesem Fall nur durch Gespräche und Kompromisse erreichen. Hauptverhandlungspunkte seien die "angeblich unwichtigen Posten des zweiten und dritten Bürgermeisters" gewesen.

Satire bleibt nicht aus

Die Partei gibt sich überzeugt, dass man die richtigen Weichen, zuletzt auch mit den Besetzungen dieser Ämter gesetzt habe. Mit Bedauern stellt man in der Pressemitteilung fest: "Nicht durchgesetzt werden konnte, dass der A 380 Herzogenaurach anfliegt, wobei man bereit wäre, auch eine Boeing 737 in Erwägung zu ziehen." Im Fokus stünde die Machbarkeitsstudie der Aurachtaltrasse in Auftrag zu geben. Aber auch der "Sichere Hafen Herzogenaurach" rücke wieder in den Bereich des Möglichen. Politisch aktiv werde man durch einen ungewöhnlichen Zusammenschluss: "Um der Partei einige unbezahlte Posten in Ausschüssen zu sichern und auch mehr Einblicke in interne Abläufe zu gelangen, wurde eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP gebildet, wobei es keinen Fraktionszwang gibt."