von unserem Mitarbeiter Klaus-Peter Wulf Untersteinach — Aufhorchen ließen am Montagabend zwei Fragen seitens des Musikvereins Untersteinach bei der Bürgerfragestunde des Gemeinder...
von unserem Mitarbeiter Klaus-Peter Wulf
Untersteinach — Aufhorchen ließen am Montagabend zwei Fragen seitens des Musikvereins Untersteinach bei der Bürgerfragestunde des Gemeinderats, an der 18 Personen teilnahmen.
Vorsitzender Lothar Huber wollte wissen, ob die Tische und Stühle des Gemeindesaales von anderen Vereinen ausgeliehen werden können? Außerdem fragte er nach, welche Bedingungen ein Verein erfüllen müsse, um die gaststättenrechtlichen Genehmigungen von der Gemeinde kostenfrei zu erhalten, wie dies bei anderen Vereinen schon geschehen sei. Und stellvertretender Vorsitzender Siegfried Köber bat um Auskunft, ob Musikgruppen den Namen Untersteinach auf ihrer Facebook-Seite benutzen können.
Bernhard Herrmann legt nach
Dann legte Bernhard Herrmann nach.
Er fragte, wie Bürgermeister Volker Schmiechen die Tatsache erkläre, dass sowohl er selbst als auch Verwaltungsleiter Martin Betz aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats Angelegenheiten in die Öffentlichkeit bringen, ohne dass dafür die Verschwiegenheits- und Geheimhaltungspflicht aufgehoben worden sei. Fest machte Herrmann dies an der Aussage Schmiechens im Dezember 2014, als er bei einer Veranstaltung der Schützen bekannt gegeben habe, dass der Gemeinderat in der nicht öffentlichen Sitzung am 21. Mai 2013 grundsätzlich dem Antrag auf Übernahme einer Ausfallbürgschaft zur Absicherung eines Darlehens von 60 000 Euro für den Neubau des abgebrannten Schützenhauses zugestimmt habe. Hermann stellte fest, dass der Gemeinderat diesen Beschluss erst am 24.
März 2015 gefasst habe.
Sauer stieß Herrmann zudem auf, dass sich Schmiechen und Betz unterhielten, während er seine Fragen verlas.
Was ist los im Internet?
Tobias Eichner wollte wissen, ob den Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft das Anliegen der Barrierefreiheit des Rathauses bereits zugetragen wurde und wie der aktuelle Sachstand ist. Zudem seien in Sachen Internet für das Gewerbegebiet seit der Ankündigung in den anliegenden Wohngebieten die verfügbaren Bandbreiten drastisch gesunken. Er bat die Gemeinde darum, in Erfahrung zu bringen, ob und wann die ursprünglichen Kapazitäten wieder zur Verfügung stehen.
Zudem bohrte Eichner nach, warum Bürgermeister Volker Schmiechen nach kritischen Fragen von Gemeinderäten die Sitzung im September zusammen mit Vertretern der Firma Jakob verließ, um sich unter sechs Augen zu besprechen.
Reinhard Weigel monierte, dass das von ihm erbetene Heckenschneiden und die Abstützung der Mauer in der Nähe seines Hauses noch nicht erfolgt ist.
Die Fragen werden von der Verwaltung nun schriftlich beantwortet.
