Michael Busch Demokratie könnte so herrlich einfach sein, zumindest wenn man früh genug an sie herangeführt wird. Dieser Meinung ist die JU-Stadtratsfraktion in Herzogenaurach. Und um diesen hehren Wunsch in die Tat umzusetzen, gab es einen Antrag zur Schaffung eines Jugendparlamentes.

Ein nüchterner Antragstext führte dann aber in der Diskussion zu einem regen verbalen Schlagabtausch. Konrad Körner (JU) trug zunächst vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, eine Satzung zur Schaffung eines von Herzogenauracher Jugendlichen und Heranwachsenden gewählten Jugendbeirates/Jugendrates/Jugendparlamentes auszuarbeiten. Punkte, die er gerne zur Diskussion stellen würde, waren die Frage der Rahmenbedingungen. Alter, Teilnahmeberechtigung, Ausübung des passiven und aktiven Wahlrechtes, da würde die JU den Inhalten der Diskussion entgegenkommen und dies entsprechend vorbereiten wollen. Aber eines unterstrich Körner in seinen Ausführungen: "Wir wollen hier einen Grundsatzbeschluss."

Bereits geführte Diskussion

Bürgermeister German Hacker verdeutlichte wie in der Folge alle Diskussionsteilnehmer, dass es wichtig sei die Heranwachsenden schon früh in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen einzubinden. Allerdings: "Diese Diskussion wurde schon mal geführt. Wir haben ein Jugendparlament in Herzogenaurach." In der sogenannten Jugendkonferenz treffen sich Herzogenauracher Jugendliche, um sich auszutauschen, und an politischen Prozessen zu beteiligen. "Von den Jugendlichen kam allerdings kein Änderungswunsch der Systematik", erklärte Hacker. "Vielmehr seien sie überrascht, welche Möglichkeiten der Beteiligung bereits jetzt bestehen."

Er halte den Antrag grundsätzlich für richtig, stellte aber eine Alternative zur Verfügung, die im Wesentlichen darauf beruhte, dass die Betroffenen, also die Jugendlichen, intensiv bei der Diskussion miteinbezogen werden sollten. "Wir bringen das Thema in die Jugendkonferenz. Dort wird über die vielen Facetten des Antrages gesprochen. Die Ergebnisse werden im Kulturausschuss besprochen, um dann wieder in den Stadtrat gebracht zu werden."

Claudia Belzer (SPD) unterstützte ihren Bürgermeister. "Wir müssen aufpassen, dass wir mit den guten Ideen die Jugendlichen nicht bevormunden", warnte sie. Die Lehrerin wisse um die Befindlichkeiten der junge Generation und appellierte an die Stadträte, dass diese Ideen von den Betroffenen selber kommen müssen. Holger Auernheimer (SPD) ergänzte, dass es viele Fragen zu beantworten gelte. "Was bedeutet Jugendparlament überhaupt? Welcher Aufwand ist nötig? Welche Kosten bestehen? Sind die schulen überhaupt dabei? Wollen die Jugendlichen das oder ist nur ein Wunsch ehemaliger Jugendlicher? Wie sieht der Personalbedarf aus?" Erst wenn diese Infos da seien, könne sachlich über das Thema entschieden werden. Er unterstrich, dass "wir als SPD uns ein echtes Jugendparlament wünschen, aber kein Trainingslager für Parteien".

Für die Grünen erklärte Retta Müller-Schimmel: "Wir wollen nicht, dass wieder alles zerredet wird. Wir wollen jetzt ein Bekenntnis zum Jugendparlament." Die Nachbarstädte Erlangen und Höchstadt haben entsprechende Parlamente, Herzogenaurach sollte sich dazu ebenfalls bekennen. Denn eines gelte aus ihrer Sicht ohne Frage: "Jugendliche und Kinder brauchen eine starke Lobby. Denn diese sind die Zukunft."

Grundsatzbeschluss gefordert

Konrad Körner erinnerte an eine Entscheidung von vor zehn Jahren, denn da habe es diesen Antrag tatsächlich schon einmal gegeben. "Der wurde im Übrigen in die Jugendkonferenz verschoben." Genau das, was German Hacker in seinem Alternativantrag vorschlage. "Dort habe man sich im Übrige für ein Parlament ausgesprochen, nur umgesetzt wurde es nicht."

Zum Abschluss der Diskussion erklärte Hacker nochmals, was für einen Bestand es in Herzogenaurach gibt.

Die eingeführten Beteiligungsformen sind die Jugendkonferenz, der Arbeitskreis Mitbestimmung, der jederzeit kontaktierbare Jugendbeirat (Stadträte mit Antragsrecht) und natürlich über elektronische Kommunikation oder direktes Ansprechen der Mitarbeiter des Jugendhauses Rabatz. "In der Jugendkonferenz werden zudem alle zwei Jahre drei Vertreter für den Beirat des Jugendhauses gewählt, die ebenfalls als Vertreter der Jugend Herzogenaurachs agieren", sagte Hacker. Die Jugendkonferenz sei das eigentliche Jugendparlament. Es hat zudem den Vorteil, dass durch die Vertreter der Schulen, die dabei sind, auch Jugendliche der Umgebung der Stadt Herzogenaurach mit dabei sind." Denn der Einzugsbereich der weiterführenden Schulen umfasse auc die h Nachbargemeinden. Nur etwa 60 Prozent der Schüler von Mittel- und Realschule oder Gymnasium kommen aus Herzogenaurach.

Klare Entscheidung

Die JU konnte sich aber mit einem Gedankengang wohl durchsetzen: "Zur Artikulation von Interessen der Jugend ist es notwendig, diese auch mit einem Antragsrecht an den Stadtrat auszustatten. Körner erklärte: "Im Gegensatz zu anderen Altersgruppen sind ja gerade Jugendliche bis 18 Jahre noch nicht an der Wahl des Herzogenauracher Stadtrates beteiligt, können so aber das Wahlverfahren bereits einüben." Der Grundsatzbeschluss wurde mit 19 Stimmen gegen 10 angenommen.