von unserem Mitarbeiter Stephan Herbert Fuchs Kulmbach — Die SPD steht hinter der Erschließung eines neuen Gewerbegebiets. Allerdings favorisieren die Kulmbacher Sozialdemokraten ...
von unserem Mitarbeiter
Stephan Herbert Fuchs
Kulmbach — Die SPD steht hinter der Erschließung eines neuen Gewerbegebiets. Allerdings favorisieren die Kulmbacher Sozialdemokraten die Flächen südlich von Forstlahm, angrenzend an das Unternehmen Fischer & Jistel, und nicht die Flächen bei Melkendorf. Das hat der Ortsvereinsvorsitzende und Fraktionsvorsitzende Ingo Lehmann bei der Hauptversammlung festgestellt. "Grundsätzlich sehen wir als SPD-Fraktion die Notwendigkeit der Ausweisung neuer Gewerbeflächen in Kulmbach", so Lehmann. Vor allem mit Blick auf die Anbindung an die Bundesstraße 85 habe sich in den bisherigen Beratungen aber Forstlahm herauskristallisiert.
Extrem hohe Bebauung unmöglich "Wir wollten zunächst Forstlahm, sind aber auch nicht gegen Melkendorf", sagte dagegen die frühere Oberbürgermeisterin Inge Aures.
Dort sei bereits zu ihrer Amtszeit ein Gewerbegebiet angedacht worden. Die Fläche biete sich an, weil sie eben ist, weil Hochspannungsleitungen darüber verlaufen und somit eine extrem hohe Bebauung gar nicht möglich ist. Deshalb habe die Stadt dort schon damals Flächen gekauft. Aures stellte auch klar, dass die Stadt im Bebauungsplan genau regelt, wer sich dort niederlassen darf und wer nicht. Die Befürchtung, dass sich dort wieder Spielhallen ansiedeln, sei deshalb völlig unbegründet.
Spielhallen: "SPD bleibt am Ball" Überhaupt will die SPD in Sachen Spielhallen am Ball bleiben, wie es Lehmann formulierte. Trotz einiger Schließungen habe die Stadt noch immer die höchste Spielhallendichte in Bayern.
Aus Angst vor einer Klage habe die Mehrheit im Stadtrat allerdings eine Verlängerung der Sperrzeiten auf einen Zeitraum von 1 bis 8 Uhr abgelehnt. Ab 2017 gebe es nun eine neue Gesetzesregelung, mit der die Anzahl der Spielhallen weiter eingeschränkt werden soll und die Mindestabstände zwischen bestehenden Hallen von 200 Metern vorsieht. "Da bin ich mal gespannt, wie das umgesetzt werden soll", so Lehmann.
Kritik gab es auch wegen der Erhöhung der Wasserpreise. Für die Einführung einer Grundgebühr für die Kanaleinleitung habe die SPD ihre Zustimmung erteilt. Auch die Erhöhung der Grundgebühr beim Wasser hätte die SPD mitgetragen. "Dass dann aber zusätzlich noch die mengenbezogenen Gebühren um jeweils 25 Cent pro Kubikmeter angehoben werden, war aus unserer Sicht nicht mehr hinnehmbar", sagte Lehmann.
Für einen 3-Personen-Haushalt entstünden dadurch jährliche Zusatzbelastungen von knapp 125 Euro, für den Vorsitzenden ganz klar eine "Steuererhöhung durch die Hintertür".
Aber auch an anderen Beispielen, etwa der Kündigung der Lohnschlächter im Schlachthof, machte Lehmann deutlich, dass die SPD die Opposition in Kulmbach ist, die auch mal den Mund aufmacht. "Wenn wir uns nicht zu Wort melden, dann geht alles so durch, sagte er. Die Kündigung der Lohnschlächter wäre schlicht und einfach vollzogen worden, wenn die SPD-Fraktion nicht nachgehakt und nachgefragt hätte.
Das gelte auch für die Leerstände in der Innenstadt. "Wir sollten den Entwicklungen hier nicht einfach tatenlos zusehen, warnte Lehmann. "Wenn wir immer mehr Gewerbe an den Rändern genehmigen, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn die Innenstadt ausstirbt. 25 Leerstände im Herzen Kulmbachs seien schlichtweg zu viel.
Natürlich erwarte er sich von der Stadtspitze auch Initiativen. Als Beispiel nannte er Schulungen in Zusammenarbeit mit der IHK im Bereich des Online-Handels für niedergelassene Händler.
Kaum Änderungen gab es bei den turnusgemäßen Neuwahlen. Ingo Lehmann wurde mit 35 von 36 möglichen Stimmen im Amt bestätigt. Stellvertreter bleiben Simon Moritz und Elisabeth Weith, als neue Stellvertreterin wurde Heike Schweens gewählt, die Bernd Werther ablöst.
Zum weiteren engeren Vorstand gehören Kassierer Jürgen Mertel, Schriftführer Thomas Götz und stellvertretender Schriftführer Mathias Lau. Sie alle wurden ohne Gegenstimme gewählt.
Der SPD-Ortsverein Kulmbach hat aktuell 267 Mitglieder, zehn weniger als 2012.
Folgende Persönlichkeiten wurden bei der Versammlung geehrt: Robert Hartmann, Erich Sandler, Anneliese Kimpel für jeweils 60 Jahre, Hans Will für 50 Jahre, Edeltraud Schmidt für 40 Jahre sowie Barbara Hartmann und Lothar Gremer für 25 Jahre.
