Was ist mit Geld für den Ermreuther Kindergarten? Auch andere Baustellen und Unterhaltsmaßnahmen werden nicht begonnen oder können nicht weitergeführt werden, weil keine Mittel breitstehen. Vorzeitige...
Was ist mit Geld für den Ermreuther Kindergarten? Auch andere Baustellen und Unterhaltsmaßnahmen werden nicht begonnen oder können nicht weitergeführt werden, weil keine Mittel breitstehen. Vorzeitige Mittelbereitstellung nannte sich deshalb eine Liste mit Maßnahmen und dem dazu benötigten Geld, das auf dem Tisch der den Marktgemeinderäte lag.
"Was ist mit dem Haushalt?", fragte Martin Walz (CSU). "Momentan entscheidet die Verwaltung, welche vorzeitigen Mittel bereitgestellt werden. Das muss man aber dem Bürger so auch sagen", bekräftigte Walz, da der Haushalt noch nicht steht. Er möchte nicht, dass die Bürger den Eindruck haben, der Gemeinderat entscheide das. "Der Gemeinderat ist für die Verzögerung nicht in der Verantwortung", betonte Walz.
Auch der Vorsitz führende Dritte Bürgermeister Andreas Pfister (SPD) erklärte, dass die Prioritätenliste der Bürgermeister zusammengestellt und auf die Tagesordnung gesetzt hat. Er selbst sehe manche Punkte anders und wollte sich im nichtöffentlichen Teil näher dazu äußern. Allerdings unterstützte er Martin Walz' Bitte, dass der Bürger wisse, aufgrund der haushaltslosen Zeit liege eine andere Priorisierung vor, die nicht der Gemeinderat beschließe.
Neun Maßnahmen standen auf der Liste für die Bereitstellung von Geld. Das war der Umbau des Rosenbacher Feuerwehrhauses mit 245 000 Euro, die Baunebenkosten für die Kita "Nürnberger Straße" mit 50 000 Euro, der Brückenbau in Ermreuth für die Schlosserarbeiten am Geländer mit 50 000 Euro, die Baumpflege mit 35 000 Euro, Bankette und Straßengräben mit 30 000 Euro und die Kanalunterhaltung in Neunkirchen mit Kanalbefahrung für das Fremdwasserkonzept mit 200 000 Euro.
Den Punkt EDV-Ausrüstung Schule mit 130 000 Euro sowie die Punkte Pflegearbeiten in den Friedhöfen (35 000 Euro) und den Unterhalt der Pflanzinseln und Bäume (70 000 Euro) wurde nach dem öffentlichen Teil diskutiert. Was die EDV-Aufrüstung in der Grundschule betrifft, gilt es, eine Förderung zu berücksichtigen oder überhaupt zu überlegen, ob ein Antrag auf Förderung gestellt wird.
Der Gemeinderat stimmte der Bereitstellung der Finanzmittel für die Vorhaben zu. map
