Rechtler Bürgermeister Hartlieb teilte zur Kontroverse um die Rechtler mit, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats wiederhergestellt sei. "Der Partner...
Rechtler Bürgermeister Hartlieb teilte zur Kontroverse um die Rechtler mit, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats wiederhergestellt sei. "Der Partner eines Gemeinderatsmitgliedes ist kein Rechtler mehr, damit ist Nicole Mayer dann auch nicht mehr Staatsbeauftragte für den Wald." Nicole Meyer, die dem Rat angehört und offizielle Beauftragte für diese Auseinandersetzung ist, verwies darauf, dass dies aber erst nach Ablauf der Widerspruchsfrist des entsprechenden Bescheids gültig werde.
Sicherheit Einstimmig beschloss der Stettfelder Gemeinderat die Brandschutzmaßnahmen mit der Errichtung einer Fluchttreppe für den Kindergarten. Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch die Regierung von Unterfranken soll auch die Dachsanierung angegangen werden.
Für die Gesamtmaßnahme mit Brandschutz, der Fluchttreppe und Dachsanierung fallen Kosten in Höhe von rund 318 000 Euro an. Um eine Förderung zu erhalten, muss ein Schwellenwert erreicht werden, der, wenn nur der Altbau des Kindergartens zu Grunde gelegt wird, bei 283 000 Euro liegt. Unklar ist derzeit aber, ob der Krippenanbau zur Fläche mit hinzugerechnet wird, was den Schwellenwert erhöhen würde. "Das muss vor Ort mit der Regierung besprochen werden", erklärte Bürgermeister Alfons Hartlieb (CSU). Sollte eine Förderung nicht möglich sein, wird vorerst nur die "kleine Lösung" in Angriff genommen und nur der Brandschutz realisiert und die Fluchttreppe gebaut. Hierfür würden Kosten in Höhe von rund 130 000 Euro entstehen.
Winterdienst Mit acht zu drei Stimmen entschied der Rat, die "Mühlleite" in den Räum- und Streuplan der Gemeinde aufzunehmen.
Da es sich bei der Straße um einen Privatweg handelt, hatte die Anliegergemeinschaft schriftlich darum gebeten. Für die Dienstleistung wurde ein Preis von 9,50 Euro pro Einsatz festgelegt, den die vier Anlieger tragen werden.
Weg Bürgermeister Alfons Hartlieb teilte mit, dass der Schotterweg neben der Autobahnbrücke in Richtung Kläranlage abgeschoben wurde und nun mit einer kleinen Schotterdecke versehen wird. Im Zuge der Kanalbaumaßnahmen in der Hauptstraße dient der Weg als Umleitung zum Wertstoffhof.
Anfragen Gemeinderat Johann Müller wollte wissen, warum das Eck an der abgeschrägten Friedhofsmauer an der Kreuzung vor dem Kindergarten wieder als Gehweg hergestellt und die Kurve nicht verbreitert wurde. Außerdem fragte er an, wie viele Stunden für die Pflasterarbeiten angefallen waren und wie viel das gekostet hat.
Zu letzterem verwies der Bürgermeister auf die Rechnungsprüfung der Gemeinde und bezüglich der Straßenführung auf den Beschluss des Gemeinderats: "Sinn und Zweck war es, das Sichtfeld dort zu erweitern und das ist geschehen." Eine Verbreiterung der Kurve hätte zum zu schnellen Fahren animiert.
Information Udo Busch wies darauf hin, dass den Bürgern eine Versammlung bezüglich der Kanalplanung versprochen worden sei. Diese soll Anfang Dezember stattfinden, hieß es.
cz
