Ebersdorf setzt die kommunale Verkehrsüberwachung fort

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Zehn Verwarnungen wurden an den ersten beiden Tagen des neuen Schuljahres in Ebersdorf verteilt.
Zehn Verwarnungen wurden an den ersten beiden Tagen des neuen Schuljahres in Ebersdorf verteilt.
Symbolfoto: Alexander Hartmann

Seit dem Jahr 2015 erfolgt in Ebersdorf eine kommunale Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs. Kontrollschwerpunkte gibt es rund um die Grund- und...

Seit dem Jahr 2015 erfolgt in Ebersdorf eine kommunale Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs. Kontrollschwerpunkte gibt es rund um die Grund- und Mittelschule Ebersdorf und die Kindergärten sowie im Gewerbegebiet Ebersdorf-West (Frankenring).

Zum Schuljahresbeginn 2022/2023 wurden an den ersten beiden Schultagen insgesamt zehn Verkehrsteilnehmer im Bereich des Schulkomplexes verwarnt. Weitere Verwarnungen gab es in den darauffolgenden Wochen. Ohne Gegenstimme sprachen sich die Mitglieder des Gemeinderates jetzt dafür aus, die kommunale Verkehrsüberwachung fortzuführen und den Vertrag mit dem externen Dienstleister bis einschließlich 29. Februar 2024 zu verlängern.

Als exzellentes Projekt zur Förderung der Digitalisierung der Verwaltung wurde der Kommunenfunk ausgezeichnet. Seit 2018 werden darüber Bürgerinnen und Bürger regelmäßig über Neuigkeiten informiert. In der Kategorie „Städte und Gemeinden unter 25.000 Einwohner“ wurde die Gemeinde Ebersdorf mit diesem Projekt beim KoMM-Digital-Awards Zweiter.

Weiter Hybridsitzungen?

Da es noch keine Rechtssicherheit gibt, ob auch im kommenden Jahr Hybridsitzungen möglich sind, werden hierfür die Informationen vom Bayerischen Gemeindetag abgewartet. Bisher ist noch nicht abschließend geklärt, ob für eine Fortführung die erforderliche gesetzliche Regelung bis Ende des Jahres in Kraft tritt. Bisher hat sich das Innenministerium anhand der Erfahrungswerte aus der Praxis in einem Bericht an den Bayerischen Landtag für eine Fortführung ausgesprochen.

Bisher führte die Gemeinde traditionell am Samstag nach Aschermittwoch einen Ehrungsabend durch. Im kommenden Jahr soll über eine Open-Air-Veranstaltung im Sommer nachgedacht werden. Als Inspiration könnte der Barbecue-Event aus 2019 dienen. Dieser kam sehr gut an, wurde aber aufgrund der Pandemie nicht mehr durchgeführt.

„Das Risiko ist groß, dass die Verwaltung in Vorleistung geht und aufgrund der unübersichtlichen Lage die Veranstaltung in bisheriger Form doch nicht durchgeführt werden kann“, führte der Bürgermeister als Begründung für die Überlegungen an, den Termin zu verlegen und das Format anzupassen.

Um weitere Möglichkeiten für erneuerbare Energien im Gemeindegebiet zu schaffen, sind einige Vorarbeiten wichtig und Verfahrensschritte notwendig. „Ein dickes Lob geht an die Bauverwaltung“, sprach Bürgermeister Bernd Reisenweber daher in der Gemeinderatssitzung dem Team Anerkennung aus, denn es hat die umfangreichen Unterlagen fachgerecht aufbereitet.

Thema Agrovoltaik-Anlage

Das Gremium befasste sich erneut mit der Agrovoltaik-Anlage an der B 303 und der Erweiterung eines bestehenden Solarparks in Friesendorf. Zur Kenntnis genommen wurden im Falle der Agrovoltaik-Anlage die Stellungnahmen zur 26. Änderung des Flächennutzungsplans mit Billigung des Entwurfs. Der Gemeinderat billigte einstimmig den Änderungsentwurf sowie den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan.

Anfang des Jahres hat das Gremium auch die Aufstellung des Bebauungsplans „Erweiterung des bestehenden Solarparks Friesendorf“ beschlossen. Das Gremium billigte nun die aufgrund eines Blendgutachtens zu ändernden Entwürfe. ake