Franz Schrepfer läßt nicht locker. Der Stadtrat der Freien Wähler und Zweite Bürgermeister will die Ortsumgehung von Stadtsteinach - und das nicht erst am Sanktnimmerleinstag. Bei einem Treffen des FW-Vorstands im Gasthaus "Frankenwald" in Zaubach besprach man jetzt die weitere Strategie. Auch, wie man die Bürgerbeteiligung erleichtern könnte. Denn bis zum 2. Mai kann sich jeder zum aktuellen Bundesverkehrswegplan äußern, in dem das Projekt nicht mehr als "vordringlich" eingestuft ist.


Gespräch mit MdB Zeulner

Konkret handeln wollen die Freien Wähler nach einem Gespräch im Rathaus, zu dem sich Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende am Mittwoch mit der CSU-Bundestagsabgeordneten Emmi Zeulner treffen wollen. Von ihr erhofft man, Konkretes zu erfahren. In der Zwischenzeit hat sich Franz Schrepfer beim für Bundesstraßen zuständigen Staatlichen Bauamt Bayreuth nach dem aktuellen Stand der Planung und Genehmigung erkundigt.
Nach Mitteilung von Leiter Kurt Schnabel hat die Behörde im Juni 2014 bei der Regierung von Oberfranken einen Antrag auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens gestellt. Das Anhörungsverfahren sei im August 2014 eingeleitet worden. Für die Bewertung der dabei vorgebrachten Einwendungen habe das Bauamt "umfangreihe Gutachten erstellen" lassen. Am 18. Februar 2016 seien die Stellungnahmen dann an die Regierung von Oberfranken übergeben worden.


Nicht mehr "vordringlich"

Als nächstes werde die Regierung von Oberfranken über die Durchführung eines Erörterungstermins entscheiden und einen Planfeststellungsbeschluss erlassen, so Schnabel weiter. Ein Baubeginn könne erst nach einem rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss, dem Abschluss der Grunderwerbsverhandlungen und einer Mittelfreigabe durch den Bund erfolgen. Dies setze natürlich voraus, "dass das Projekt bei der aktuellen Fortschreibung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen im vordringlichen Bedarf bestätigt ist", so der Leiter des Bauamts. Und eben dieser "vordringliche Bedarf" besteht nach dem neuesten Bundesverkehrswegeplan 2030 nicht mehr; er wurde als "erweiterter Bedarf" zurückgestuft, also auf eine längere Bank geschoben.
Hier sehen die Freien Wähler eine Einflussmöglichkeit, denn bis 2. Mai habe jeder Bürger die Chance, seine Meinung zur Dringlichkeit beim Bundesverkehrsministerium kundzutun.
"Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Programm für die Infrastruktur, das es je gab. Erstmals wird ... die Öffentlichkeit beteiligt", verkündet Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) auf der Homepage des Ministeriums.


Durchs Nadelöhr

Die wirtschaftliche Bedeutung der Ortsumgehung sehen "Frankenwald"-Wirt und FW-Stadtrat Hans Spindler sowie Rugendorfs Zweiter Bürgermeister Fritz Rösch. Spindler ist für die Umgehung: "Unter der Woche, wenn die ganze Zeit Laster vorbeifahren, sitzen draußen selten Gäste. Am Wochenende ist draußen voll." Und Fritz Rösch sagt klar: "Infrastuktur ist das A und O für eine Industrieansiedlung." Die Nachbargemeinde Rugendorf baut ihr Industriegebiet neben der B 303 immer weiter aus, der Verkehr Richtung Autobahn muss sich derzeit durch das Nadelöhr Stadtsteinach zwängen.
Eben dieses Nadelöhr ist für Franz Schrepfer das Argument für den Bau der Ortsumgehung. Er erinnert an die beiden Todesopfer in jüngster Zeit und fürchtet weitere Unfälle. Es gehe um die Sicherheit entlang der engen Durchfahrt mit ihren Kurven. An die Umgehungsstraße würde das gesamte Stadtsteinacher Industriegebiet direkt angeschlossen, so dass der Verkehr nicht erst durch die Stadt müsste.
Ohne Wenn und Aber für einen möglichst baldigen Bau der Ortsumgehung waren auch die weiteren FW-Stadträte Andreas Sesselmann und Franz Thierauf. Man beschloss deshalb, nach dem Gespräch mit MdB Zeulner in der Bevölkerung dafür zu werben, sich beim Bundesverkehrsministerium direkt für den Bau einzusetzen. Konkrete Hilfestellungen würden noch angeboten. Das Thema soll auch in der nächsten Stadtratssitzung auf die Tagesordnung kommen.