sigismund von Dobschütz

Die Gemeinde Nüdlingen ist bestrebt, im Zeichen des Klimawandels alles ihr Mögliche für den Klimaschutz zu tun. Deshalb stellte die Verwaltung dem Gemeinderat am vergangenen Dienstag auch den Beitritt zum kommunalen Klimaschutznetzwerk Unterfranken sowie zur Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden zur Diskussion. Ebenfalls auf der Tagesordnung stand eine Anschubfinanzierung für das privat geplante Nahwärmenetz.

52 Kommunen interessiert

Aktuell wird in Unterfranken die Gründung des kommunalen Klimaschutznetzwerks „Main-Rhön“ vorangetrieben. Hierzu hatten bereits 52 Kommunen bis zur Einreichung eines verbindlichen Förderantrags ihr Interesse an einer Mitgliedschaft bekundet.

Auch die Gemeinde Nüdlingen hatte nach einer ausführlichen Information durch den Münnerstädter Klimaschutzbeauftragten Stefan Richter im vergangenen April ihr Interesse noch unverbindlich beim Institut für Energietechnik (IfE) an der Hochschule Amberg-Weiden gemeldet, das für die Laufzeit von drei Jahren die fachliche Betreuung übernehmen soll.

Für die verbindliche Mitgliedschaft war noch ein formaler Ratsbeschluss erforderlich, der dem Gemeinderat nun mit Erläuterungen vorgelegt wurde.

Die Aufgaben des kommunalen Klimaschutznetzwerks „Main-Rhön“ teilen sich in zwei Bereiche: Einerseits soll es quartalsweise an wechselnden Orten Netzwerktreffen zum Erfahrungsaustausch der Kommunen geben, unterstützt durch Fachvorträge und Besichtigungen entsprechender Projekte. Andererseits soll jede teilnehmende Kommune sich individuell durch das Institut zu Potenzialanalysen, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Ökobilanzierungen oder allgemein zur Minderung von Treibhausgasemissionen beraten lassen können.

Innerhalb der dreijährigen Laufzeit werden 70 Prozent der Kosten für die Quartalstreffen und die fachliche Beratung gefördert. Eine staatliche Fördersumme bis zu 1,7 Millionen Euro wurde kürzlich garantiert. Zur Finanzierung des 30-prozentigen Eigenanteils für Netzwerktreffen und Netzwerkmanagement soll jede Mitgliedskommune pro Jahr etwa 1200 Euro zahlen. Darüber hinaus stehen jedem Mitglied für die Fachberatung des Instituts 40 Arbeitstage zu, deren Leistung allerdings zusätzlich zu bezahlen ist.

In der Beratung des Ratsgremiums wurde vereinzelt Kritik an der Finanzierung geäußert: So zweifelte Uwe Beer ( CSU ) die zusätzliche Notwendigkeit dieses Netzwerks an, wenn die 40 Arbeitstage nur für eine Basisberatung zusätzlich bezahlt werden müssen, andererseits die Gemeinde doch eigene Experten heranziehen muss, sobald ein Projekt konkret wird.

Kritik an Finanzierung

Kollegin Christine Fell (UWH) kritisierte die Finanzierung des Netzwerks insgesamt: Wenn jede Kommune pro Jahr 1200 Euro zahlt, beträgt der Eigenanteil bei 50 Kommunen 60.000 Euro , der Förderanteil dann 140.000 Euro , alles in allem also 200.000 Euro pro Jahr. Dies schien ihr angesichts der noch nicht definierten Aufgaben des Instituts zu viel. Bürgermeister Harald Hofmann ( CSU ) empfahl dennoch den Beitritt zum Klimaschutznetzwerk, da beim Aufbau des Nahwärmenetzes sicher eine Vielzahl fachlicher Fragen aufkommen wird.

Nach längerer Diskussion stimmte der Gemeinderat mit elf gegen zwei Stimmen für den Beitritt und beauftragte den Bürgermeister , beim offiziellen Gründungstreffen am 14. März in Münnerstadt dies verbindlich zu erklären.

Der nach einer Informationsveranstaltung im November auf Anregung der Verwaltung gegründete Arbeitskreis zum Aufbau eines privat betriebenen Nahwärmenetzes hatte Ende Dezember den Antrag auf Gewährung einer Anschubfinanzierung in Höhe von 15.000 Euro eingereicht. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag einstimmig zu und beauftragte den Bürgermeister , einen Vertrag mit dem Arbeitskreis Nahwärme abzuschließen.

Tempo 30

Auf Zustimmung im Gremium stieß der Antrag der SPD-Fraktion für den Beitritt der Gemeinde zur bundesweiten Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden, der sich bereits etwa 360 Kommunen angeschlossen haben. Die Initiative hat unter anderem das Ziel, den Kommunen die Entscheidungsfreiheit über Tempo 30 im Ortsbereich zu übertragen. Nach ihrer Auffassung ist ein wesentliches Instrument zum Erreichen einer hohen Lebensqualität ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Verkehr. Bürgermeister Harald Hofmann ( CSU ) unterstützte den SPD-Antrag: „Was haben wir nicht schon alles unternommen. Dabei wäre es ein Leichtes, nur einen Satz in der Straßenverkehrsordnung zu ändern.“