In seiner jüngsten Sitzung beriet der Gemeinderat über die Einrichtung zweier öffentlicher WLAN-Hotspots. Außerdem ging es um die Frage, ob die Vorplanungen...
In seiner jüngsten Sitzung beriet der Gemeinderat über die Einrichtung zweier öffentlicher WLAN-Hotspots. Außerdem ging es um die Frage, ob die Vorplanungen für das Wohngebiet Irrlenwiesen II aufgegeben werden sollen.
Bis zum Jahre 2020 will der Freistaat Bayern das sogenannte BayernWLAN errichten. Bayern soll demnach das erste Bundesland mit einem eigenen WLAN-Netz werden. Deshalb sollen Kommunen, Hochschulen, Behörden und Tourismusziele mit Hotspots ausgerüstet werden, also mit Punkten, bei denen man im öffentlichen Raum drahtlos und kostenfrei auf das Internet zugreifen kann. Insgesamt sind für den Freistaat 20 000 solcher Hotspots geplant.
Pro Kommune wird die Ersteinrichtung zweier Anschlüsse staatlich gefördert. Die monatlichen Betriebskosten, die sich auf knapp 2000 Euro belaufen, müssten dann allerdings von den Gemeinden übernommen werden.
Im Poxdorfer Haushalt sind für solch ein Projekt keine Mittel veranschlagt. Braucht die Gemeinde Hotspots, etwa bei der Schule oder bei der Bushaltestelle nahe der Kirche? Die Meinungen waren geteilt; die Entscheidung gegen das Projekt fiel mit 7:6 Stimmen.
Bereits in früheren Gemeinderatssitzungen und auch in der Bürgerversammlung hatte Bürgermeister Paul Steins seine Sorgen darüber zum Ausdruck gebracht, dass
Poxdorf stagniere: Die Bevölkerungszahl sei rückläufig; die Altersgruppen der Kinder und Jugendlichen sowie die der Erwachsenen unter 65 Jahren würden kleiner; die Zahl der Bürger über 65 Jahre steige deutlich. "Poxdorf vergreist", sagte der Bürgermeister, und er mahnte: "Wenn wir unsere Infrastruktur erhalten wollen, wenn wir unsere Schule und unseren Kindergarten behalten wollen, dann müssen wir etwas tun! Wir brauchen Zuzug!"
Umfrage unter Eignern
Um
diesen zu fördern, habe er im August eine Umfrage zu dem geplanten Baugebiet Irrlenwiesen II durchführen lassen. Die Verwaltung hatte bei den 28 Grundstückseignern der ca. 28 000 Quadratmeter Gesamtfläche angefragt, ob sie an Grundstücksverkäufen an die Gemeinde interessiert seien.
Das Ergebnis: Drei Besitzer einer Fläche von insgesamt 950 Quadratmetern hatten sich interessiert gezeigt; zwei Besitzer einer Fläche von insgesamt 6000 Quadratmetern, das sind rund 21 Prozent der Gesamtfläche, waren an Verkauf und Erschließung zu einem sehr hohen Preis interessiert; 13 Besitzer von 9600 Quadratmetern Gesamtfläche zeigten keinerlei Interesse an einem Verkauf, und von zehn Besitzern kam nicht einmal eine Antwort.
In einem weiteren Anschreiben wurden die Grundstückseigner kürzlich gebeten, der Gemeinde eigene Vorschläge bezüglich des Kaufpreises und des Eigenanteils an den Erschließungskosten zu machen. Bis Mitte Oktober war lediglich eine Rückäußerung eingegangen; die anderen Adressaten hatten sich nicht einmal gerührt.
Bürgermeister Steins verhehlte nicht, dass ihn dieses Umfrageergebnis sehr enttäuscht und frustriert habe: "Wir kommen an die Grundstücke nicht ran, weil die Poxdorfer gar kein Interesse haben; entweder wollen sie nicht verkaufen, oder sie verlangen viel zu hohe Preise - 360 bis 380 oder sogar 400 Euro pro Quadratmeter. Ehe wir als Gemeinde in Sachen Baugebiet handeln können, brauchen wir Grundstückssicherheit." Im Baugebiet Irrlenwiesen I seien derzeit immer noch 36 Grundstücke unbebaut, weil es die Gemeinde vor Jahren versäumt habe, hier einen zeitlichen Bauzwang vorzuschreiben.
Außerdem gebe es in Poxdorf noch ca. 80 unbebaute Grundstücke; das habe auch das Landratsamt schon moniert.
Keine Grundstückssicherheit
Und Steins fasste zusammen: "Die Umfrage hat ergeben, dass keine Grundstückssicherheit für das geplante Baugebiet besteht. Die Gemeinde wird deshalb keine Machbarkeitsuntersuchung zu Irrlenwiesen II in Auftrag geben. Und wir sollten beschließen, dass im Zuge der demnächst notwendigen Änderungen des Flächennutzungsplanes die für Irrlenwiesen II vorgesehene Zweckbestimmung ,Allgemeine Wohnbebauung' in ,Flächen für Landwirtschaft' geändert wird."
Die Gemeinderäte votierten mit sieben zu vier Stimmen Stimmen für diesen Antrag; zwei Räte enthielten sich, da sie persönlich beteiligt waren.
