Eigentlich sollte der Weisendorfer Haupt-, Finanz- und Kulturausschuss noch im November zum Haushalt 2020 einen Empfehlungsbeschluss für den Marktgemeinderat fassen. Allerdings stellte Bürgermeister H...
Eigentlich sollte der Weisendorfer Haupt-, Finanz- und Kulturausschuss noch im November zum Haushalt 2020 einen Empfehlungsbeschluss für den Marktgemeinderat fassen. Allerdings stellte Bürgermeister Heinrich Süß (UWG) den Antrag, den Haushalt erst im neuen Jahr zu verabschieden, weil zu einigen Posten noch Klärungsbedarf bestand. Nun legte Kämmerin Christina Strunk die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit geänderten Zahlen erneut im Ausschuss vor.
Der Verwaltungshaushalt beläuft sich in diesem Jahr bei den Einnahmen und Ausgaben auf rund 12,5 Millionen Euro und für den Vermögenshaushalt kalkuliert die Kämmerin mit 18 Millionen Euro an Einnahmen und Ausgaben. Die Ausschussmitglieder konnten sich schon vor der Sitzung mit dem zugesandten Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans samt Anlagen beschäftigten. Mit acht gegen eine Stimme wurden die Zahlen zur Kenntnis genommen und dem Marktgemeinderat empfohlen, dem Haushalt zuzustimmen und die Haushaltssatzung 2020 zu beschließen.
Keine neue Stelle
Vor dem Empfehlungsbeschluss zum Haushalt 2020 wurden noch zwei Anträge von Bündnis 90/Die Grünen beraten, die für den Haushalt relevant gewesen wären. So wurde gefordert, im Stellenplan 2020 eine neue Stelle für die kommunale Jugendpflege zu schaffen. Wie Christiane Kolbet (Grüne) begründete, gehöre kommunale Jugendarbeit zur Pflichtaufgabe einer Gemeinde mit über 730 Kindern und Jugendlichen im Alter von 11 bis 20 Jahren. Die Verwaltung beziffert die finanziellen Mittel für eine Vollzeitstelle mit rund 40 000 Euro. Der Beschlussvorschlag, im Stellenplan eine Vollzeitstelle für die kommunale Jugendpflege zu schaffen, wurde mit acht gegen eine Stimme abgelehnt.
Bushaltestellen im Blick
Im zweiten Antrag wurde gefordert, über 50 000 Euro für die Sanierung der Buswartehäuschen zur Verfügung zu stellen. Denn zu einem bürgerfreundlichen ÖPNV-Angebot würden auch gepflegte Haltestellen gehören: Wartehäuschen, die ausreichend Schutz vor Witterungsverhältnissen, eine bequeme Sitzgelegenheit, saubere Abfallbehälter und ausreichend sichere Fahrradstellplätze bieten. "Hier besteht in Weisendorf Handlungsbedarf", erklärte Christiane Kolbet.
Wie schon im Dezember verwies die Veraltung auf die derzeitige Erstellung eines Konzeptes zu den Bushaltestellen im Gemeindegebiet. So würden neben den nötigen Sanierungsmaßnahmen auch der Bestand an Sitzgelegenheiten, Aschenbechern und Abfallbehältern erfasst.
Dem Beschlussvorschlag "Die Gemeinde Weisendorf stellt unter der Haushaltsstelle 0.7691.5000, Unterhalt von Buswartehäuschen, 50 000 Euro für die Sanierung von Haltestellen bereit, stimmten zwei Ratsmitglieder zu und sieben waren dagegen, damit war der Antrag abgelehnt.
