Links gelöscht, Empörung bleibt

50 Naziaufmärsche erlebte die Stadt Gräfenberg in den Jahren zwischen 1999 und 2009. Bis es einem Bürgerbündnis gegen Rassismus gelang, das Treiben der Rechtsextremisten zu beenden. Wohl auch deshalb reagiert Gräfenberg besonders sensibel auf antidemokratische Hetze. Daher hatte Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla bereits Mitte Februar energisch auf entsprechende Facebook-Posts des CSU-Ortsvorsitzenden Thomas Müller reagiert. Dies hatte zu einer öffentlichen Erklärung und Entschuldigung Müllers geführt.

Für die Grünen im Landkreis Forchheim ist der Fall Müller damit aber nicht beendet. Sie stören sich daran, dass Müller auf der Stadtratsliste kandidiert. "Wir erwarten von der CSU, sowohl von Michael Hofmann als auch von Landrat Hermann Ulm ein klares Bekenntnis gegen rechts und entsprechende Maßnahmen im Ortsverband Gräfenberg", teilen Bundestagsabgeordnete Lisa Badum und der Grüne Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Karl Waldmann, in einer gemeinsamen Presseerklärung mit.

Dazu sagte Landrat Ulm (CSU) dem FT am Montag (24. Februar): "Auch wenn ich keine Parteifunktionen ausübe und Herrn Müller nicht näher kenne, habe ich ihn dazu aufgefordert, sich von derartigen Dingen zu distanzieren. Jegliche Äußerungen dieser Art, ob links oder rechts, sind völlig inakzeptabel. Erst recht für kommunale Mandatsträger."

Und der CSU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Michael Hofmann betonte, dass Müller Inhalte auf seiner privaten Seite geteilt habe, "die eine Grenze überschreiten und mit den Grundsätzen der CSU nicht vereinbar sind". Hiervon habe sich der CSU-Kreisverband durch seine, Hofmanns, Person bereits "in aller Deutlichkeit distanziert".

Hofmann konfrontiert Müller

Zur Erinnerung: Thomas Müller hatte, nachdem die Vorwürfe gegen ihn erhoben worden waren, rund 750 Posts durchgesehen und 17 Posts aus den Jahren 2017 und 2018 gelöscht, die seiner Auffassung nach "nicht ganz in Ordnung waren". Es handelte sich um Links, die er nicht kommentiert, aber geteilt hatte.

MdL Michael Hofmann sagt, er habe Müller mit den Inhalten der fraglichen Posts konfrontiert. "Er hat von sich aus erklärt, dass dies ein großer Fehler war, dies auch glaubhaft bedauert und mit dem Löschen von Posts Maßnahmen ergriffen. Er hat nachdrücklich versichert, dass es nicht seine Absicht war, Fremdenfeindlichkeit oder Hetze zu betreiben."

Wobei Hofmann auch betont, dass mit der Distanzierung des Kreisverbandes und mit der Erklärung Müllers, die Angelegenheit nicht beendet sei - und dass sich der Kreisvorstand der CSU und auch der CSU-Ortsverband Gräfenberg "noch damit befassen wird".

Thomas Müller sagte unserer Zeitung am Montag: "Ich habe es schon mehrfach öffentlich betont und wiederhole es nochmal: Die Posts enthielten nicht meine Meinung." Für den Fehler, die Links geteilt zu haben, habe er sich entschuldigt - "aber offenbar wird die Entschuldigung von einigen nicht angenommen".

Der Ruf der Grünen nach Konsequenzen und deren Drängen, seine Stadtratskandidatur aufzugeben, entspreche nicht der Stimmung unter den Bürgern, meint Thomas Müller: "In Gräfenberg hat mich noch keiner darauf angesprochen, dass ich nicht kandidieren soll." In den Medien dagegen sei immer wieder über ihn zu lesen. Daher kämen in Gräfenberg viele Leute auf ihn zu, "die sagen, es reicht langsam mit den Vorwürfen".

"Blödsinn"

Er könne "für den Blödsinn, den ich gemacht habe", nur gerade stehen, sagt der Umstrittene. Dem Ortsverband der CSU wäre nicht damit gedient, wenn er, Müller, jetzt seine Kandidatur für den Gräfenberger Stadtrat zurückziehe. "Ich muss mit dem Fehler zurechtkommen. Ich habe Mist gemacht, aber ich werde jetzt nicht einknicken."