Das Schlüsselwort in der aktuellen Kreis-Haushaltsplanung heißt Schlüsselzuweisung. Der Begriff steht für den kommunalen Finanzausgleich. "Negativ überrascht" sei sie, dass die Schlüsselzuweisungen um fast 16 Prozent fallen werden, eröffnete Kämmerin Carmen Stumpf den Kreisräten am Donnerstag. "Die Schlüsselzuweisungen gehen nicht nur, wie erwartet um eine, sondern um drei Millionen Euro zurück", bedauerte Landrat Hermann Ulm (CSU).

Genau genommen sind es 3,2 Millionen Euro, die im Kreis-Etat 2021 fehlen werden: Standen 2020 für die Kommunen noch 20,3 Millionen Euro zur Verfügung, sind es im kommenden Jahr nur noch 17,1 Millionen Euro.

"Das ist nicht ohne weiteres zu verkraften", sagte Carmen Stumpf. Da eine "Null-Neuverschuldung gewollt" sei und die Kommunen nicht über die Maße durch die Kreisumlage belastet werden sollten, kalkuliert die Kreis-Kämmerin beim Jahresergebnis mit einem Minus von 1,5 Millionen.

"Die wirtschaftliche Situation im Lande schlägt durch, das Thema Steuerkraft wird schwierig", stellte Wolfgang Fees (SPD) fest. Im Landkreis seien die "Spielräume klein" geworden. Die 1976 erbaute Brücke in Willersdorf, die erneuert werden muss, sei das einzige Projekt, auf das man vielleicht noch verzichten könne, meinte Fees. "Die Zukunft ist mit der ein oder anderen Wolke behangen."

Allerdings monierte Rudolf Braun (FW), dass der Landkreis die finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten nicht ausschöpft. "Den Haushalt über ein Minusergebnis auszugleichen, so was ist noch nie passiert", wunderte sich der Kreisrat und Bürgermeister aus Weißenohe. Er mutmaßt, dass die Etatstrategie der Kreis-Kämmerin eine Spur zu vorsichtig sei. "Durch die zu hohe Umlagen der letzten Jahre sind Kredite finanziert worden - es mangelt an langfristigen Denken", kritisierte Braun. Nie sei der Zeitpunkt günstiger gewesen, "liquide Mittel über Kassenkredite aufzunehmen, statt Liquidität vorzuhalten".

"Der Kommunale Bereich ist zum vorsichtigen Handeln aufgelodert", entgegnete Claudia Stumpf. Und auch Edwin Dippacher (CSU) rechtfertigte die vorsichtige Etatstrategie: Die "Unsicherheit wegen der Mittelzuweisungen 2021" sei einfach zu groß, um jetzt die Finanzpolitik zu verändern. Von einer "Sondersituation" sprach dagegen Karl Waldmann (Grüne). Die "Konjunktur nach Corona" müsse in Schwung gebracht werden. Statt "zusammenzustreichen" will Waldmann investieren, etwa in den ÖPNV.

Kommentar: von Ekkehard Roepert

Der Hausmann muss umdenken

Sparsamkeit nach Art der schwäbischen Hausfrau galt hierzulande als Tugend. Doch seit der Pandemie ist das obsessive Beharren auf der schwarzen Null beendet. Bund und Land zeigen sich als üppige Geber.

Und wie reagieren die Haushaltsplaner im Landkreis Forchheim? Ganz und gar nicht spendabel. Eine Kommune sei zur vorsichtigen Haushaltsführung angehalten, sagt Kämmerin Claudia Stumpf. Das klingt so, als wäre eine Kämmerei für immer der Rolle der schwäbischen Hausfrau verpflichtet. Doch wir leben in besonderen Zeiten, wie nicht nur die Kreisräte Rudolf Braun (FW) und Karl Waldmann (Grüne) betonen. Sparen und Corona sind nicht vereinbar. Wenn Kredite zum Null-Zins zu haben sind oder wenn sie sogar gewinnbringend aufgenommen werden können, dann ist das eine Einladung, zu investieren. Eine schwäbische Hausfrau zumindest würde zugreifen. Und wenn der Forchheimer Kreistag im Januar seinen Haushalt festzurrt, sollten auch die fränkischen Hausmänner so weit sein.