Mitte des Monats sah sich die Stadt noch als Opfer des reformierten kommunalen Finanzausgleiches. Doch seit Donnerstag steht fest, dass Forchheim an einer Steuererhöhung vorbeikommt. Was aber nicht alle Stadträte glücklich macht.
Vom verständnislosen Kopfschütteln bei den Grünen bis zum Applaus bei den Schwarzen reichten die Reaktionen auf die jüngsten Nachrichten zur städtischen Finanzlage.
Noch Mitte des Monats war im Finanzausschuss von einer "Hiobsbotschaft" die Rede gewesen. Die Reform des kommunalen Finanzausgleiches drohte die Stadt Forchheim angeblich zu einer "Verlierer-Kommune" zu machen. An einer Erhöhung der Steuern schien kein Weg vorbeizuführen.
"Heiß und irre gemacht"
"Wir haben Sie mit der Aussicht auf Steuererhöhung geschockt", sagte Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) am Donnerstag im Stadtrat. Wie Kämmerer Detlef Winkler erläuterte, gebe es einen "neuen Bescheid vom Landesamt"; demnach erwartet die Stadt "gemehrte Einkommenssteuern" in Höhe von einer Million Euro.
Doch als OB Stumpf den Stadträten die "positive Nachricht" überbrachte, wurde sie nicht von allen positiv aufgenommen. "Erst wurden wir heiß und irre gemacht", sagte Annette Prechtel (FGL), "und jetzt klingt es so, als lebten wir auf der Insel der Glückseligen." Was denn nun mit dem Defizit im Haushalt sei? Nach Einschätzung der FGL sind die Hebesätze in der Vergangenheit zu vorsichtig angefasst worden. "Wir hätten schon 2012 anders anheben müssen. Wir legen de facto drauf", kritisierte Fraktionssprecherin Prechtel.
Oberbürgermeister Franz Stumpf zeigte sich dennoch zuversichtlich. Vor allem weil der Landkreis Forchheim das Löschwöhrdgebäude verkauft und 1,7 Millionen Euro eingenommen hat.
"Der Kreis kann keine Rücklagen bilden, während wir Schulden machen", sagte Stumpf und spekulierte darauf, dass die Kreisumlage um zwei Punkte sinken werde.
"Ausgesprochen froh" reagierte Sebastian Platzek (FDP) über die "ausbleibende Steuererhöhung". Er deutete an, dass seine Fraktion eine Erhöhung ohnehin nicht mitgetragen hätte.
Reinhold Otzelberger (SPD) fühlte sich durch die Wende in der Finanzpolitik der Stadt bestätigt: "Wir hatten Zweifel und sind bestätigt worden." Es sei nicht so ungewöhnlich, dass sich zum Jahresende die Berechnungen änderten und mehr Geld in die Kassen käme. "Man spricht oft vom Weihnachtswunder", sagte der SPD-Fraktionssprecher.
Hans-Werner Eisen (CSU) ärgerte sich, dass sich die SPD die ausbleibende Steuererhöhung auf die Fahnen schreiben wollte.
"Die Idee, dass man die Steuererhöhung ausschließen kann, kam von der CSU." Uwe Kirschstein (SPD) war "verwundert, dass plötzlich alle wussten, dass wir keine Steuererhöhung brauchen".
Erwin Held (FW) war jedenfalls "froh, dass es vom Tisch ist". Denn: Als 2012 die Steuern erhöht wurden, seien schließlich Erwartungen bei Firmen geweckt worden, die sich neu ansiedelten: "Es wäre ein Schlag ins Gesicht dieser Neuansiedler gewesen, jetzt die Steuern erneut zu erhöhen."
Ohnehin habe Forchheim nicht die günstigsten steuerlichen Bedingungen, merkte Erwin Held an: "Vergleichbare Städte wie Neumarkt oder Herzogenaurach liegen wesentlich niedriger. Mit einer Erhöhung der Steuern hätten wir uns im Ranking weit nach oben geschossen."
Ohne Gegenstimme beschloss der Stadtrat, auf den "Erlass einer Hebesatzung" zu verzichten.
Der veränderte Eckwerte-Beschluss für den Etat 2016 wurde von den Grünen abgelehnt. Er besagt beispielsweise, dass die Nettoneuverschuldung bei zwei Millionen Euro liegen wird. Und dass die Stadträte mit zusätzlich prognostizierten Einnahmen von 1,36 Millionen Euro in die Etatverhandlungen gehen können.
