19 Millionen Euro will die Politik heuer in die Werte der Stadt Forchheim investieren.
Die Eckwerte des Etats 2016 hatte der Stadtrat bereits im November beschlossen. Am Mittwoch nun billigte der Finanzausschuss die Satzung des Haushalts. Nur Gerhard Meixner (FGL) lehnte ab. Detailliert würden die Grünen ihre Ablehnung im Stadtrat noch begründen, sagte der FGL-Rat im Anschluss an die Beratungen. Weil der Haushalt 2016 "den Willen der politischen Mehrheit zeigt und für die nächsten Jahre irrsinnige Summen ausweist", werde es auch heuer keine FGL-Zustimmung geben, betonte Meixner.
Für Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO), der im März gesundheitsbedingt aufhört, war es die letzte Etatberatung seiner Amtszeit. Kämmerer Detlef Winkler nahm dies zum Anlass, das finanzpolitische Geschick des Oberbürgermeisters zu würdigen: Stumpfs "Entschlussfreude und Standhaftigkeit" habe all die Jahre "immer einen ausgeglichenen Haushalt garantiert".
Auch beim Etat 2016 sei das entscheidende Ziel erreicht, betonte Winkler - "der Erhalt des Kassen-Liquidität". Bei Investitionen von 19 Millionen Euro im Jahr 2016 muss die Stadt jedoch eine Netto-Neuverschuldung von 4,5 Millionen Euro auf sich nehmen. Wobei Winkler betonte, dass 2,5 Millionen davon für Rückzahlungen verwendet werden; bei dieser Summe handele es sich demnach um eine "Umschuldung", so dass die echten neuen Schulden nur zwei Millionen betragen.
Große Ausgaben: Rathaussanierung und Gestaltung der Hornschuchallee
Große Ausgaben hat die Stadt 2016 beispielsweise für die Sanierung des Rasthauses und der Stifter-Schule sowie für die Gestaltung der Hornschuchallee geplant. Forchheim habe sich "viel vorgenommen, um Werte zu schaffen", urteilte der Kämmerer. Zugleich warnte er: Investitionen in dieser Höhe werde es 2017 nicht geben können. "Die Liquidität ist aufgebraucht", stellte Detlef Winkler fest.
"Leider ist unser System so, dass derjenige, der spart, am Ende der Depp ist", kritisierte OB Franz Stumpf in Anspielung auf die hohe Kreisumlage. Sie fällt um 590.000 Euro höher aus als im Vorjahr.
