Heßdorf ringt um Fördergelder für Schulsanierung

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Der Hannberger Dorfplatz soll nach fast drei Jahren in Kürze fertig saniert sein. Foto: Richard Sänger
Der Hannberger Dorfplatz soll nach fast drei Jahren in Kürze fertig saniert sein.    Foto: Richard Sänger

Die Gemeinde Heßdorf würde sich gerne Zuschüsse des Bundes für die Sanierung der Schule in Hannberg sichern. Eine Frist hat man allerdings verpasst.

Da alle fünf Heßdorfer CSU-Gemeinderäte aus verschiedenen privaten Gründen nicht an der jüngsten Sitzung des Gemeinderates teilnehmen konnten, nahm Bürgermeister Horst Rehder (BB) fünf Punkte von der Tagesordnung. Darunter waren auch die abschließende Behandlung zum Bebauungsplan Heßdorf-Süd und die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die örtliche Rechnungsprüfung 2016. "Das sind wichtige Punkte, die schon vom gesamten Gremium diskutiert und behandelt werden sollten", schlug der Bürgermeister den anwesenden Räten vor. Dies soll nun in einer erneuten Sitzung am 25. September geschehen, weil gerade beim Bebauungsplan Heßdorf-Süd die Zeit drängt.

Das verkleinerte Gremium behandelte dann gleich 14 Vergaben zum Neubau des Durchlaufbeckens und Betriebsgebäudes der Kläranlage Hannberg, deren Überleitung nach Erlangen zum Jahresende in Betrieb gehen soll. Um Fragen zu Baumaßnahme und technischer Ausrüstung zu beantworten, nahmen Stefan Gumbrecht und Christian Schmaus vom Ingenieurbüro GBi aus Herzogenaurach teil. Für das Betriebsgebäude mit Estrich- und Putzarbeiten, Fenster und Türen sowie der technischen Ausrüstung mit den erforderlichen Pumpen wurden Aufträge für rund 594 000 Euro an überwiegend Firmen aus der Region vergeben. Zu den einzelnen Punkten gab es nur wenige Nachfragen und die Vergaben erfolgten alle einstimmig.

Schreiben kam spät

Der Tagesordnungspunkt: Förderantrag für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtung" sorgte dann für eine rege Diskussion. Wie Bürgermeister Rehder erklärte, erhielt die Gemeinde ein Schreiben des parlamentarischen Geschäftsführers der CSU im Bundestag, Stefan Müller. So werden im Bundeshaushalt 2018 Mittel zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. Die Mittel stehen für die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune und die Entwicklungspolitik zur Verfügung. Das Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur.

Nach Auffassung der Verwaltung ist es einen Versuch wert, einen Förderantrag für die Generalsanierung der Grundschule Hannberg zu stellen. So sei die Turnhalle Bestandteil der Maßnahme und es werden noch weitere Voraussetzungen der Förderfähigkeit erfüllt. Auch ein Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele des Bundes könne mit der Generalsanierung geleistet werden. Allerdings seien die Fristen zur Einreichung der Anträge sehr knapp bemessen und die Verwaltung habe vorsorglich bereits am 30. August einen Antrag online gestellt. Allerdings sei es wegen der Fristen nicht mehr möglich gewesen, die notwendige Meldung rechtzeitig zum 24. August an das Bayerische Staatsministerium für Bau, Wohnen und Verkehr zu geben und einen Beschluss des Gemeinderates zu übermitteln.

Wie Bürgermeister Horst Rehder und Verwaltungsleiter Martin Hofmann erklärte, werde man trotzdem versuchen, weitere Mittel zu akquirieren. Die kurze Frist wurde von Axel Gotthardt (FW) und den beiden SPD-Räten Stefan Stiegler und Roland Sekatzek heftig kritisiert und gefordert, dass sich die Verwaltung künftig rechtzeitig über mögliche Fördermittel von Land und Bund informiert.

Dass eine rechtzeitige Meldung an die Behörden nicht möglich war, machte auch Kämmerer Jörg Hausam deutlich. Die Meldung bis spätestens 24. August abzugeben sei im Hinblick auf das Schreiben des Abgeordneten vom 21. August nicht zu realisieren gewesen. Trotzdem sieht die Verwaltung noch eine Chance, weitere Mittel zu generieren, und der Kämmerer hat auch unverzüglich Kontakt zur verantwortlichen Behörde aufgenommen. "Eine zusätzliche Förderung werden wir sicher gerne nehmen", kommentierte Rehder und wies darauf hin, dass eine zusätzliche Förderung aber keinesfalls schädlich zur bereits zugesagten Förderung der Regierung von Mittelfranken sein darf.

Dorfplatz wird bald fertig

Eine gute Nachricht zum Dorfplatz in Hannberg hatte Heßdorfs Bürgermeister Horst Rehder in der jüngsten Gemeinderatssitzung dabei. Einen Tag nach der Kirchweih rückte die Baufirma Raab an, um den Platz fertigzustellen. Die Ortsburschen hatten am vergangenen Wochenende zur Kirchweih mit einer besonderen Aktion auf die nahezu drei Jahre dauernden Baustelle aufmerksam gemacht und schon mal ein paar Pflastersteine verlegt.