Beschmiert, zerstört oder gleich ganz entfernt: In Großheirath werden immer wieder Wahlplakate beschädigt.
Wahlplakate sollen für die jeweilige Partei werben - häufig ziehen sie aber auch den Unmut von Parteigegnern auf sich. Die Bewohner von Großheirath können davon ein Lied singen. Die Ortschaft wird immer wieder Schauplatz von Vandalismus. So erzählt Ulrike Gunsenheimer (SPD), Mitglied im Coburger Kreistag und Gemeinderätin in Großheirath: "Am Sonntag habe ich ein zerstörtes SPD-Wahlplakat vor der Kirche entdeckt." Auch soll momentan am Ortseingang von Buchenrod ein großes Banner, das ebenfalls den SPD-Landratskandidaten Martin Stingl zeigt, immer wieder umgeworfen und beschädigt werden.
Dass es jemand gezielt auf Plakate der SPD abgesehen hat, glaubt Großheiraths Bürgermeister Udo Siegel aber nicht: "Entlang der Hauptstraße in Richtung Untersiemau wurden auch schon einmal Plakate, quer durch alle Parteien, heruntergerissen." Die Plakate wurden dann über einen Zaun aufs Gelände der alten Polsterei geworfen, wo sie zum Teil noch heute liegen. Gunsenheimer erinnert sich auch an einen Fall, als Plakate der Grünen "nur eine Nacht lang hingen und direkt wieder abgehangen wurden".
Zwar möchte sie nicht abstreiten, dass es anderswo auch ähnliche Probleme gibt, "aber derzeit ist es in Großheirath massiv." Auch der Bürgermeister ist sich dieser Lage bewusst: "Soweit ich weiß, ist das in den Orten Großheirath und am Ortseingang von Buchenrod der Fall, ansonsten nirgends."
Welche Strafe wird erwartet?
Wird ein Plakat beschädigt, ist das nicht Aufgabe der Coburger Polizei, sondern "Sache des Staatsschutzes, weil die Tat gegen eine Partei gerichtet ist", erklärt Pressesprecher Stefan Probst von der Polizei Coburg Stadt. "Grundsätzlich handelt es sich in solchen Fällen immer um eine Sachbeschädigung", sagt Jürgen Stadter vom Polizeipräsidium Oberfranken.
Wie hoch der Schaden ausfällt, sei aber je nach Fall verschieden und es können sogar weitere Straftaten damit einhergehen: "Wenn das Wahlplakat zum Beispiel mit einem Hakenkreuz beschmiert wird, macht man sich der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Institutionen strafbar." Werden die Plakate mit Beleidigungen beschmiert, wird der Straftatbestand der Beleidigung verfolgt. "Oder man macht sich des Diebstahls schuldig, wenn das Plakat ganz entwendet ist." Schließlich handle es sich bei den Wahlplakaten ja um fremdes Eigentum der Parteien. Diese müssten dann auch Anzeige erstatten, wenn eines ihrer Plakate beschädigt oder gestohlen wurde. Stadter macht deutlich: "Zur Anzeige raten wir immer." Natürlich sei es schwierig, die Täter zu ermitteln, da diese meistens in der Nacht agieren, dennoch habe es schon einige Fälle gegeben, bei denen der Täter ermittelt wurde.
Anzeige wird erstattet
SPD-Kreisvorsitzender Carsten Höllein versichert: "Wir werden Anzeige erstatten." Er hat schon viele solcher Fälle erlebt, allerdings habe sich die Form des Vandalismus gewandelt: "Die Plakate werden häufiger beschmiert als zerstört." Das liegt seiner Meinung nach daran, dass früher bedruckte Plakate aus Pappe verwendet wurden, die einfach zerrissen werden konnten. Mittlerweile werden sogenannte Hohlkammerplakate genutzt, die mit Kabelbinder befestigt werden. Diese sind deutlich stabiler und somit schwerer zu beschädigen. Und noch etwas kommt hinzu: "In diesem Wahlkampf haben wir verstärkt große Banner aufgestellt. Diese laden wahrscheinlich auch noch mehr zum Vandalismus ein", mutmaßt Höllein.
Sensibilisieren der Öffentlichkeit
Bürgermeister Siegel kann darüber nur den Kopf schütteln: "Das ist eine Unart, die da um sich greift. Wahlwerbung ist eine Form der demokratischen Meinungsäußerung." Ohnehin würden die Plakate ja nur wenige Wochen hängen. "Man kann doch nicht einfach so fremdes Eigentum beschädigen!" Wer dahinter steckt, darüber möchte der Bürgermeister keine Vermutungen anstellen. "Verhindern werden wir diese mutmaßliche Zerstörung leider nicht können", sagt er. Er hofft, dass der oder die Täter bald ermittelt werden. Gunsenheimer setzt dabei auf die Hilfe der Bevölkerung und möchte diese sensibilisieren. "Sie sollen sich bewusst sein: ,da geht einer um‘." Deshalb will sie den Großheirathern die Zerstörungswut vor Augen halten: "Ich habe das zerstörte Plakat als Mahnmal stehen lassen, damit die Bevölkerung aufmerksamer wird."