Der Stadtrat wird sich noch einmal mit dem Thema "Ausbau Weichengereuth" befassen. So viel steht nach der Stadtratssitzung am Donnerstag fest .
Der Stadtrat zu Coburg hat im Mai 2020 den vierspurigen Ausbau der B4 zwischen Frankenbrücke und Südzufahrt abgelehnt. Gleichzeitig hatte er - auf Antrag der FDP - der Stadtverwaltung den Auftrag erteilt, Alternativen zu prüfen. Dabei sollte es zum einen darum gehen, wie die B4 im Weichengereuth ausgebaut werden könnte, so dass dort die Verkehrssicherheit für alle erhöht wird - Fußgänger, Rad- und Kraftfahrer. Zum anderen war der Auftrag, auszuloten, inwieweit der Bund zu einem solchen Ausbau bereit sei, denn er ist dafür zuständig. Von daher wäre das Thema Weichengereuth also mit Sicherheit noch einmal auf die Tagesordnung des Stadtrats gekommen, sagte am Donnerstag Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD).
CSU/JC weicht Niederlage aus
Die CSU/JC-Fraktion wollte aber nicht darauf warten, sondern hatte einen Vorstoß gemacht, dass der Stadtrat seine Ablehnung vom Mai 2020 mehr oder weniger sofort überdenkt. Ihr Vorschlag: Sachverständige und Befürworter des vierstreifigen Ausbaus sollten in die Stadtratssitzung im März eingeladen werden, im April würde der Stadtrat dann neu entscheiden. Doch es war absehbar, dass dieser Antrag in der gestrigen Sitzung keine Mehrheit finden würde. Das sagte Fraktionsvorsitzender Hans-Herbert Hartan zunächst in der Pause seinen Fraktionskollegen und dann in der Sitzung selbst.
Deshalb stimmte auch die CSU/JC einem Änderungsantrag zu, den die CSB eingebracht hatten: Ein unabhängiger Verkehrsgutachter soll ermitteln, welche Auswirkungen der vierstreifige Ausbau des Weichengereuth hätte. Nicht nur hinsichtlich Lärm- und Schadstoffbelastung und ob ein Ausbau die Staugefahr verringert, sondern auch, welche Auswirkungen auf den innerstädtischen Verkehr das hätte. Auch das geplante Logistikzentrum von Brose soll in die Überlegungen einbezogen werden - dergestalt, ob auch eine An- und Abfahrt der Lkw über die Südzufahrt möglich ist.
Wenn dieses Gutachten vorliegt, soll es - zusammen mit den Ausbauplänen des Staatlichen Bauamts - im Stadtrat erläutert werden. Außerdem soll der Leiter der Polizeiinspektion Coburg eingeladen werden, um die Unfallsituation an diesem Streckenabschnitt zu erläutern. Zumindest hierzu hatte OB Sauerteig schon eine Information: Ein "Unfallschwerpunkt" sei die Einmündung Ahorner Berg statistisch gesehen nicht.
"Neutrale Stellungnahme"
Christian Müller (CSB) begründete seinen Antrag unter anderem damit, dass das von Brose geplante Logistik-Zentrum nahe dem Südkreisel bei der Diskussion im Mai nicht berücksichtigt wurde. Brose hatte im vergangenen Frühjahr mitgeteilt, dass das Logistikzentrum auf einen vierstreifigen Ausbau des Weichengereuth ausgelegt sei. Deshalb sollen sämtliche Lkw - etwa 100 pro Tag - das Werk über die B4, die Frankenbrücke und die Uferstraße anfahren und auf derselben Route auch wieder weg. "Inwieweit ein vierspuriger Ausbau mit oder ohne Ampellösung zu einer Verbesserung des Wirtschaftsraumes Coburg beziehungsweise zu einer Verschlechterung der Wohnsituation der Anlieger führt, kann ohne eine neutrale Stellungnahme eines Verkehrsgutachters nicht getroffen werden", argumentierte Müller.
Auf die Idee, einen unabhängigen Gutachter einzubeziehen, war allerdings auch schon Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) gekommen, wie er eingangs sagte. Auch sei die Firma Brose eingeladen worden, an einem Workshop mit eben diesem Gutachter teilzunehmen, bei dem es um die Optimierung des innerstädtischen Verkehrs gehe. Denn die Planung des Staatlichen Bauamts fürs Weichengereuth sehe ja nicht nur zusätzliche Fahrstreifen und Ampeln auf der B4 selbst vor, sondern auch eine Ampelanlage auf der Frankenbrücke auf Höhe der östlichen Auf- und Abfahrrampen.
Diskussion versachlichen
Deshalb argumentierte Stefan Sauerteig (SPD), dass es den Antrag der CSB eigentlich nicht brauche. Das geforderte Gutachten sei bereits veranlasst. Den vierstreifigen Ausbau der B4 bezeichnete Sauerteig als "anachronistisch und aus der Zeit gefallen". Allerdings sei die SPD bereit, dem Antrag zuzustimmen, "wenn es zu einer Versachlichung der Diskussion beiträgt". Klaus Klumpers (ÖDP) und Wolf-Rüdiger Benzel (Coburger Liste) sahen hingegen keine neuen Gesichtspunkte, die es erforderlich machen würden, dass der Stadtrat seinen Beschluss zum Weichengereuth überdenkt.
"Beim Fußball gibt es 80 Millionen Bundestrainer und hier sitzen gefühlt 41 Verkehrssachverständige", mokierte sich Hans-Herbert Hartan. Es gehe beim Ausbau der B4 auch um den Wirtschaftsraum. Daher müsse auch die IHK gehört werden. Und es sei zu prüfen, inwieweit sich der Bau eines Klinikums auf dem ehemaligen BGS-Gelände auf die Verkehrsströme auswirken würde.
Im Übrigen, so Hartan, habe sich der Stadtrat noch 2016 mit Mehrheit für einen vierstreifigen Ausbau der B4 ausgesprochen. Die CSU sei seit jeher dafür gewesen. Das Logistik-Zentrum von Brose sei "ein Aspekt, aber nicht der Aspekt". Brose hatte im Januar mitgeteilt, dass weitere Investitionen in Coburg ("Masterplan 2030") zwar geplant, aber noch nicht abschließend entschieden seien. Das "hängt von der Kooperationsfähigkeit und langfristigen Verlässlichkeit von Entscheidungen der Standortpolitik ab", heißt es in der Mitteilung des Unternehmens.
Vorprogrammiertes einknickerles