Verkehrsminister Alexander Dobrindt kann damit leben, wenn die Umgehung der B 303 über pauschale Mittel des Bundes abgewickelt wird.
Beim von vielen lokalen Politikern geforderten Bau einer Umgehung für den Weitramsdorfer Gemeindeteil hat sich überraschend eine neue Chance eröffnet. "Es besteht die begründete Möglichkeit, sie aus Pauschalmitteln des Bundes zu finanzieren", hat gestern der Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach (CSU) nach Gesprächen am Rande einer Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag mitgeteilt. Die Idee, die Umgehung nicht über den Bundesverkehrswegeplan zu finanzieren, sei bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf Zustimmung gestoßen, berichtete Michelbach.
Natürlich könnte die Umgehung für die B 303 auch in den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) aufgenommen werden. "Dann aber nur im weiteren Bedarf mit Planungsrecht", stellte Michelbach klar. Das heißt: In den ersten paar Jahren nach In-Kraft-Treten des BVWPs würde sich erst einmal gar nichts tun.
Das wäre es einfacher, die Umgehung - wie erst jüngst erfolgreich bei der Oberelldorfer Ortsdurchfahrt praktiziert - für einen Zuschuss aus Pauschalmitteln anzumelden. Hans Michelbach will diese Idee zwar erst noch "mit den Leuten vor Ort" bereden, machte aus seiner Sympathie für diese Vorgehensweise aber keinen Hehl.
B 4 in Coburg: Ausbau kommt!
Knackpunkt wäre der Bauablauf. Weil für Pauschalmittel eine Obergrenze von zehn Millionen Euro Baukosten gilt, müsste die geschätzt 14 Millionen Euro teure Umgehung auf zwei Abschnitte aufgeteilt werden. Wie dies umgesetzt werden kann, will der Bundestagsabgeordneten schon bald mit dem Staatlichen Bauamt in Bamberg, dem Landratsamt und der Gemeinde Weitramsdorf bereden. Sollte sich dabei eine gemeinsame Linie ergeben, könnten schon im Herbst die ersten Schritte für den Bau in Angriff genommen werden.
Die könnte dann zu einem Beginn der Bauarbeiten in den Jahren 2019 oder 2020 führen - im Idealfall, freilich.
Eine feste Zusage hat Michelbach bei der Klausur in Hohenkammer von Dobrindt und seinem Bundestagskollegen Ulrich Lange (verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion) zudem zum vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 4 im Bereich Weichengereuth (Stadtgebiet Coburg) bekommen. "Die streicht uns keiner mehr", zeigte sich der Bundestagsabgeordnete nach den Gesprächen mit seinen Parteifreunden überzeugt davon, dass eine vierspurige Trasse vom "Alten Schützenhaus" bis zur Frankenbrücke die Einstufung "vordringlicher Bedarf" bekommt. Trifft dies zu, wenn der BVWP vom Bundestag verabschiedet ist, wäre das eine riesiger Schritt nach vorne.
Derzeit ist die B 4 im Coburger Stadtgebiet nämlich nur im "weiteren Bedarf" gelistet - Fachleute wissen, dass diese Einstufung eher dem Sankt Nimmerleinstag als einer konkreten Zusage entspricht.
Da ist noch Gesprächsbedarf
Der Ausbau im Weichengereuth steht mit geschätzten Baukosten von 21 Millionen Euro im Bundesverkehrswegeplan. Sollte er wirklich in den "vordringlichen Bedarf" vorrücken, könnten schon in wenigen Monaten die Planungen in Angriff genommen werden. "In den kommenden fünf Jahren" rechnet Michelbach in diesem Falle mit einer Finanzierungszusage des Bundes. Der Abgeordnete weiß aber - insbesondere, was die Grundstücke entlang der B 4 angeht - auch: "Da sind noch erhebliche Verhandlungen notwendig."
Vier Spuren im Weichengereuth, Umgehung Tambach und dazu noch der mit insgesamt 123,8 Millionen Euro angesetzte Ausbau der Bundesstraße 173 zwischen
Lichtenfels und Küps - da würde der Bundesverkehrswegeplan einen Haufen Arbeit für das staatliche Bauamt in Bamberg mit sich bringen. Zu viel Arbeit für die derzeitige Besetzung der Dienststelle, vermutet Hans Michelbach. Um den oberfränkischen Belangen gerecht zu werden, will er nun noch einmal das Gespräch mit dem Bundesverkehrsminister suchen und klar machen: "Wir brauchen eine Personalverstärkung für Bamberg."
B 173: Ausbau noch 2018?
Nachdem die EU ihre Zustimmung signalisiert hat, sieht Michelbach gute Chancen für einen Ausbau der Bundesstraße 173 - zumindest im Bereich zwischen Johannisthal und Küps: "Da können im Jahr 2018 die Baumaschinen anrollen."
... "Unnachricht": Hans-"Du bist unermüdlich für unsere Heimat im Einsatz"-Michelbach und Dobrindt als Wohlthäter für Tambach ... – Wo ist die Galerie, die dieses Laienspiel immer noch beklatschen würde? Für wie bescheuert müssen solche Leute (und wahrscheinlich nicht mal zu unrecht ...) den deutschen Wähler halten?
"wäre das eine riesiger Schritt nach vorne"
Völlig falsch, es wäre eher eine Beibehaltung des Status Quo. Schließlich war der vierstreifige Ausbau der B4 im Bereich des Weichengereuths bereits im Bundesverkehrswegeplan 2003 als "vordringlicher Bedarf" gelistet. Freilich, ohne dass sich jemals etwas bei dem Projekt getan hätte. Wie ja auch schon in den Jahrzehnten zuvor.
Insofern darf man bezweifeln, dass sich da auch zukünftig etwas tun wird, selbst wenn das Projekt auch im nächsten Bundesverkehrswegeplan erneut im "vordringlichen Bedarf" gelistet würde.