Wenn es nach Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) gegangen wäre, hätte der Stadtrat schon am Donnerstag nicht in der vollen Besetzung getagt. Doch da hätten alle Stadtratsmitglieder zustimmen müssen - und das geschah bis Mittwoch nicht. Also blieb Sauerteig nur, die Tagesordnung zu verkürzen und einen neuen Punkt aufzunehmen: Die Bildung eines Krisensenats für den Januar 2021. Der tagt dann anstelle des Stadtrats, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert zum Zeitpunkt der Einladung in der Stadt über 100 liegt. Weitere Sitzungen anderer Senate finden dann nicht statt.

Ausnahme möglich

Doch der Vorschlag "Krisensenat" stieß auf Widerstand: Die Wählergemeinschaft Pro Coburg war grundsätzlich dagegen. Stadtratssitzungen seien von der Infektionsschutzverordnung ausgenommen, argumentierte Fraktionssprecher Jürgen Heeb. Die Stadtratsmitglieder sollten ihr Mandat wahrnehmen. Entscheidungen zu verschieben erzeuge mehr Unmut, und was nütze es, wenn der Krisensenat Beschlüsse fasse, die dann in der nächsten Stadtratssitzung wieder infrage gestellt würden.

Der Krisensenat hätte - wie jeder andere Senat des Stadtrats auch - acht Mitglieder plus Oberbürgermeister. CSU/JC und SPD stellen je zwei Mitglieder; Grüne, WPC, CSB und FDP eines. Daneben gäbe es die Möglichkeit, dass nur der halbe Stadtrat sowie der OB zur Sitzung kommen. Dann wäre der Stadtrat gerade so beschlussfähig. Diese Lösung ist zwar rechtlich nicht vorgesehen, würde aber von den übergeordneten Stellen toleriert. Allerdings müssen diesem Vorgehen alle Stadträte zustimmen, und es müsste gewährleistet sein, dass der halbierte Stadtrat die Stimmenverhältnisse so widerspiegelt wie der ganze.

Einstimmig genügt nicht

Wolfgang Weiß (Grüne) schlug ein gestaffeltes Vorgehen vor: Bis zu einem Inzidenzwert von 100 solle der Stadtrat in Vollbesetzung tagen, bis zu einem Wert von 200 halbiert, und bei höheren Infektionsraten der Krisensenat einberufen werden. Nur: Auch ein einstimmiger Beschluss hätte in diesem Fall nicht die Zustimmung aller Stadträte bedeutet - es fehlten einige. "Ich würde gern darüber abstimmen, aber wir können nicht darüber abstimmen", seufzte Sauerteig.

Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung zog Weiß seinen Vorschlag zurück - es ging nur noch um die Frage "Krisensenat oder nicht?" Gegen den Krisensenat sprachen sich Michael Zimmermann (FDP), Klaus Klumpers (ÖDP) und Alper Hasirci (fraktionslos) aus. Stadtratssitzungen seien "kein Wirtshausbesuch und keine Shoppingtour", sondern Arbeit gleichzusetzen, meinte Klumpers. Michael Zimmermann, selbst Mediziner, nannte Sitzungen mit Abstand und Maske im Saal des Kongresshauses "absolut vertretbar". Es sei auch nicht sinnvoll, wenn für Januar ein Krisensenat einberufen werde und im Februar bei vergleichbaren Inzidenzwerten der Stadtrat.

Vorbild so oder Vorbild so?

Ihm widersprachen die beiden anderen Ärzte im Stadtrat, Martin Lücke (SPD) und Birgit Weber (CSU): Der Haushalt sei beschlossen, der Stadtrat könne "runterfahren", sagte Lücke. Er verwies auf die Situation im Klinikum, das zwar nicht "rippelrappel voll" sei, aber: "Jeden Tag müssen wir entscheiden, ob wir noch planbare Operationen zulassen." Der Stadtrat habe eine Vorbildfunktion, wenn von den Bürgern erwartet werde, dass sie zuhause bleiben, sagte auch Birgit Weber.

Matthias Schmidt-Curio (WPC) und Melanie Becker (Grüne) hielten dagegen, dass es auch den Wählerwillen zu respektieren gelte. Der Stadtrat müsse zeigen, dass "Demokratie auch in der Krise funktioniert", sagte Schmidt-Curio.

Am Ende stimmten 22 Ratsmitglieder für den Krisensenat, 16 dagegen.