Warum die neue Fraktionsvorsitzende Petra Schneider sich wünscht, "dass die Stadt vielleicht auch mal ,Nein‘ sagt".
Es handele sich um einen Wechsel der Köpfe, aber nicht der Politik, betont Petra Schneider: Die neue Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion will weiterführen, was sie als Stellvertreterin ihrer Vorgängerin Bettina Lesch-Lasaridis mit auf den Weg gebracht hat.
Dinge wie das Bau- und Investitionscontrolling in der Stadtverwaltung oder das kommunale Förderprogramm für Wohnraum in der Innenstadt gingen auf SPD-Initiativen zurück, sagte Schneider. Aber auch Dinge, die inzwischen einen Teil der Zeit kosten, die die Stadtratsmitglieder für ihr Amt aufbringen müssen: Petra Schneider erinnerte an die Entwicklung des Güterbahnhofsareals und den begleitenden Beirat von Stadtratsmitgliedern, IHK, Hochschule und anderen Beteiligten. Diesen Beirat hatte ebenfalls die SPD vorgeschlagen, und er habe sich bewährt.
Ein ähnliches Vorgehen habe der Stadtrat gewählt bei der Suche nach einer Interimsspielstätte fürs Landestheater. "Man kommt schnell zu Ergebnissen, weil aus jeder Fraktion Vertreter dabei sind, die dann informieren können." Eine Interimsspielstätte müsse finanzierbar und publikumstauglich sein, und sie sollte auch überregional Interesse wecken, wünscht sich Schneider. Die Entscheidung fällt voraussichtlich im Juli.
Was will Coburg?
Einen weiteren Schwerpunkt sehen Schneider und ihre Stellvertreterinnen Franziska Bartl und Johanna Thomack darin, mehr Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu schaffen. "Nicht Bürgerentscheidung!", wie Schneider betont. Vor allem dürfe nicht versucht werden, blindlings jeden Investorenwunsch zu erfüllen. "Wir müssen als Stadt auch mal sagen, was wir wollen.
Man kann vielleicht auch mal ,Nein‘ sagen!" Und beim Sparen Mut zu unbequemen Wahrheiten haben: "Man muss sich trauen zu sagen, dass die Schlossplatz-Tiefgarage einfach nicht zu finanzieren ist."
Die Coburger Bevölkerungszahl von 41 000 soll gehalten werden, und an diesem Ziel will die SPD ihre Arbeit ausrichten. Franziska Bartl sprach vom "
Coburg der Zukunft", über das sich alle Coburger Gedanken machen müssten, vor allem die junge Generation. Es gelte "kreativ" zu denken und neue Wege zu gehen, zum Beispiel bei der Finanzierung des Landestheaterbetriebs. Für die Sanierung der Skateanlage an der Rosenauer Straße hätten die Jugendlichen schließlich auch Sponsoren gesucht.
Johanna Thomack warb dafür, den "Mehrwert des Sozialen" nicht außer acht zu lassen.
Denn all die Strukturen, die es beispielsweise erlauben, Beruf und Pflege zu vereinbaren oder Migranten zu integrieren, würden auch eine Form der Teilhabe darstellen, sagte sie. Vieles von diesen "ambulanten Strukturen" sei dank dem jetzigen Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) entstanden. Da finanziell nun alles auf dem Prüfstand stehe, gelte es, auch diese Dinge "zu erhalten, zu optimieren und anzupassen".
