Maximilian Rybka hatte sich auf einen langen Abend eingestellt. Immerhin standen beim Kreisparteitag der Piraten Themen wie Schlachthof und Schlossplatz auf der Tagesordnung. Dem Antrag, den SPD-Bundestagskandidaten Norbert Tessmer anstelle des eigenen zu unterstützen, wurde nicht entsprochen.
Stattdess beschlossen die Piraten, keinerlei Wahlempfehlung auszusprechen. Ihre Begründung: "Die Piraten stehen für Demokratie und Freiheit. Der Wähler soll daher auch die Wahlfreiheit haben. Dazu passt eine Wahlempfehlung nicht." Den jüngsten Antrag mit der Nummer 006/1 wertete Rybka im Vorfeld schon als Scherz: Beschlossen werden soll, den derzeit etwa 60 Mitglieder zählenden Kreisverband mit sofortiger Wirkung aufzulösen. "Alle anwesenden Mitglieder erhalten solange Freigetränke, bis das Budget aufgebraucht ist. Angesichts der Umfrageergebnisse kann man sich diese Frage schon stellen", seufzte Rybka. Allerdings war der Antrag nach der Piraten-Satzung unzulässig - wer die Auflösung eines Verbands anstrebt, muss den Antrag mindestens vier Wochen vor dem entsprechenden Parteitag stellen.
Mit ihren anderen Anträgen wollen die Piraten unter Beweis stellen, dass sie sehr wohl zur Realpolitik fähig sind. Zum Besipeil, wenn es um das Direktmandat im Wahlkreis Coburg/Kronach geht. Zwar wurde ein eigener Kandidat nominiert, aber der scheint bei den Coburgern wenig gelitten zu sein. Johannes Reichhardt, der aus Kronach stammt, setzte sich bei der Nominierung knapp gegen Dennis Busch (Ebersdorf) durch. "Damals hatte die SPD außerdem noch Carl-Christian Dressel als Direktkandidaten", sagt Rybka. "Norbert Tessmer ist ein guter Mann - nur in der falschen Partei!" Was den Wahlkampf als solchen angeht, mahnen die Antragsteller zur Bescheidenheit: Maximal 90 Plakate für Bundes- und Landtagswahl wurden gefordert und auch beschlossen. Wirkung wollen die Piraten ihren Plakaten nicht durch schlichte Masse verleihen, sondern einen Wettbewerb zum "Plakatspotting" ausschreiben.
Verzicht auf ICE-Halt Verkehrspolitisch wollen sich die Coburger für einen Schienenlückenschluss über Bad Rodach nach Hildburghausen einsetzen und schlagen vor, auf einen ICE-Systemhalt in Coburg zu verzichten und stattdessen schnelle Direktverbindungen zum nächstgelegenen ICE-Halt an der Neubaustrecke zu fordern.
Gefordert wird ein innerstädtisches Verkehrskonzept, das Tempo 30 in Wohngebieten genauso vorsieht wie den fahrscheinlosen Stadtbus und die Förderung des Radverkehrs. "Wenn in Coburg überall maximal 30 gefahren werden darf, dann wird damit das Miteinander der Verkehrsteilnehmer gestärkt, die Verkehrssicherheit nachweislich erhöht, die Lärmbelastung und Abgase reduziert, der Verkehrsfluss verbessert und die Lebensqualität gehoben. Kurz: Tempo 30 bringt nur Vorteile", sagte Vinzenz Koser, der auch die Aufhebung der Benutzungspflicht für Radwege im Stadtgebiet als eine Forderung der Coburger Piraten auf den Punkt bringt: "So wie das im Moment ist, kann man von keiner Verkehrsplanung sprechen: Das ist Mobbing von Radfahrern." Das Gebiet um den Steinweg solle gezielt zur Kneipenmeile und nicht als Wohngebiet ausgebaut werden, lautete ein weiterer Vorschlag fürs lokale Parteiprogramm. Damit werde der tatsächlichen Entwicklung Rechnung getragen, und andere Bereiche der Innenstadt könnten von "nächtlicher Unruhe" entlastet werden.
Auch das Thema Schlachthof wurde diskutiert. Hier sprachen sich die Piraten für den Neubau eines Schlachthofs nach neuesten Erkenntnissen, wie zum Beispiel dem "Autistenkonzept", unter kommunaler Trägerschaft aus. "Ziel ist ein für die Tiere stressfreier Schlachtbetrieb. Ein Schlachthof, der mit neuesten Erkenntnissen aus dem Tierschutz funktioniert, hat aus unserer Sicht erhebliches Potenzial, schwarze Zahlen zu schreiben",
erläutern Maximilian Rybka und Vinzenz Koser, die beiden Vorsitzenden. Auf Bundesebene setzen sich die Piraten für ein Verbot von Tiertransporten von mehr als sechs Stunden Dauer ein. Um das durchzusetzen, werde ein flächendeckendes Netz von regionalen Schlachthöfen gebraucht, so die Begründung.
Zum Thema Bildung gab es den Vorschlag, in den Schulen von Stadt und Landkreis Projektklassen zu bilden und entsprechend zu fördern. Die Schwerpunkte dieser Projekt klassen sollen in den Themen Medienerziehung, individuelles Lernen und Nachhaltigkeit liegen.
Jeder, der eine Verbrauchsanzeige im Auto hat, weiß, dass man umso weniger Sprit verbraucht je mehr man im höchsten Gang fährt. Tempo 30 jedoch lässt sich nicht im höchsten Gang fahren, 50 schon ehr. Je mehr Sprit das Auto braucht, desto mehr CO2 und damit Abgase stößt es aus. Wie Tempo 30 hier Abgase vermeiden soll, ist mir ein absolutes Rätsel. Wahrscheinlich wollt ihr auch noch rechts vor links, sodass man an jeder Einmüdung/Kreuzung anhalten muss, was nochmal mehr Abgase, Spritverbrauch und Autoabnutzung bedeutet. Ihr Piraten braucht euch echt nicht wundern, dass eure Beliebtheit stark abgenommen hat.