Gemeinden, in deren Gebiet militärisch genutzte Kasernen lagen, haben ein sogenanntes Erstzugriffsrecht: Sie können die Areale günstig kaufen. Das will Coburg auch beim BGS-Gelände nutzen - hier war schließlich auch lange die US-Army zugange.
Die Stadt solle sich das Areal der ehemaligen Bundesgrenzschutzkaserne an der Lauterer Straße sichern, forderte die Grünen-Stadtratsfraktion in einem Antrag. Viel muss die Stadt dafür anscheinend nicht tun, wie Kämmerin Regina Eberwein und Stadtbauamtsleiter Karl Baier aufzeigten. Bis 2011 verhandelte die Stadt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), dann stoppten die Verhandlungen wegen der Coburger Haushaltskonsolidierung, sagte Regina Eberwein. 2012 genehmigte der Haushaltsausschuss des Bundes, dass die Grundstücke ohne Ausschreibung an die Kommunen vor Ort verkauft werden dürfen. Allerdings handelt es sich dabei um ehemals militärisch genutzte Grundstücke. Die werden an die Gemeinden, die dieses Erstzugriffsrecht in Anspruch nehmen, zum ermittelten Gutachterwert verkauft.
Deshalb wurden Ende November die Verhandlungen mit der Bima wieder aufgenommen; vierteljährlich sollen nun Treffen stattfinden, um das Ganze voranzutreiben. Einen Haushaltsansatz für den Grundstückskauf gibt es noch nicht, weil auch noch kein konkreter Betrag genannt ist, sagte Eberwein. Sobald Ergebnisse vorliegen, werde der Stadtrat informiert.
Hans Michelbach (CSU) wies darauf hin, dass diese Konversionsregelung eigentlich nur für früher militärisch genutzte Flächen gelte. Und: Sie werde voraussichtlich mit dem Haushaltsjahr 2016 auslaufen. Michelbach, auch Bundestagsabgeordneter, empfahl Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) deshalb, möglichst schnell einen Termin mit dem Hauptgeschäftsführer der Bima selbst zu vereinbaren, um das ehemalige Bundesgrenzschutzgelände unter diesen Bedingungen zu sichern. Bamberg und Schweinfurt, wo ehemalige US-Militärkasernen frei wurden, seien auf diese Weise günstig zu Entwicklungsflächen gekommen.
Oberbürgermeister Norbert Tessmer wies darauf hin, dass die BGS-Kaserne sehr wohl auch militärisch genutzt wurde, nämlich bis weit in die 1980er Jahre hinein von der US-Army. Das war Michelbach offensichtlich neu. Tessmer, früher selbst BGS-Beamter, versprach: "Wir verhandeln weiter."
Unbedingt kaufen! Und dann für Jahrzehnte in den Winterschlaf schicken.
Mein Vorschlag: Kaufen, Kongresszentrum dazu stellen und die Kasernen als Hotel betreiben. Geht nicht? Dann schaut mal nach Ebern.
Herr Michelbach ist überrascht, in Coburg waren die Amerikaner!!! Aber mal ernsthaft, denkt man beim Kauf des Grundstückes auch an die Altlasten die darauf vorhanden sind! Man hätte die Liegenschaften auch schon wesentlich früher erwerben können, dann hätten wir einen tollen Veranstaltungsplatz fürs Schützenfest, Oberfrankenauststellung, OpenAir Konzerte und, und....