Sie wärmten sich mit Glühwein, viele trugen Kerzen statt Masken und kamen mit der ganzen Familie: Der Coburger Marktplatz war am Montagabend Schauplatz einer vorweihnachtlich anmutenden Zusammenkunft. Grund dafür war bekanntermaßen nicht der Weihnachtsmarkt - sondern ausgerechnet die Corona-Maßnahmen, die ihn praktisch in letzter Minute verhindert haben.

Überall in deutschen Städten haben Menschen auch in dieser Woche gegen die Infektionsschutzmaßnahmen demonstriert. In Coburg kamen zwischen 18 und 19 Uhr rund 250 Bürger zusammen. Polizei und Ordnungsamt waren vor Ort, eingreifen mussten sie aber nicht. "Die Anwesenden kamen aus dem bürgerlichen Spektrum", berichtet Stefan Probst von der Polizei Coburg. "Sicher war der ein oder andere Corona-Leugner darunter, aber die Stimmung war durchweg friedlich."

Stadt-Pressesprecher Louay Yassin bestätigt: "Die Menschen waren guter Dinge, die Stimmung fast fröhlich." Mehrere Lieder seien gesungen wurden, darunter "Freude, schöner Götterfunken" und "Die Gedanken sind frei". Der Großteil der Teilnehmer verstieß gegen die Maskenpflicht und auch der Mindestabstand sei nicht immer eingehalten worden. Doch kam es nicht zu Ausschreitungen wie in anderen Städten, zum Beispiel in Mannheim, wo mehrere Polizeibeamte verletzt wurden. In Erfurt wurden Demonstranten festgenommen.

Nur eine unschöne Szene

Angesichts dieser Bilder war man in Coburg erleichtert, dass es beim Liedersingen geblieben ist. "Die Leute hatten Kerzen dabei und waren friedlich. Es gab niemanden, der das Wort ergriffen oder etwas in Richtung Rathaus gefordert hat", schildert Louay Yassin, dem am Ende der Kundgebung doch noch eine unschöne Szene im Gedächtnis geblieben ist. So habe ein vorwitziger Mann "So, jetzt gehen wir noch zum Haus vom Bürgermeister und machen da Remmidemmi" gerufen.

Passiert sei zwar nichts. Doch in Zeiten, in denen ein wütender Mob von 30 Mann mit Fackeln vor dem Anwesen der sächsischen Innenministerin auftaucht, wird die Polizei bei solchen Aufforderungen schon mal hellhörig. "Manchmal genügt eine Handvoll aggressiver Leute, die andere anstacheln, damit es zu Ausschreitungen kommt", sagt der Stadt-Sprecher, der selbst am Montagabend versucht habe, mit dem ein oder anderen ins Gespräch zu kommen. Zwar könne Yassin verstehen, dass viele Bürger genervt von den Corona-Maßnahmen sind, weist aber noch einmal darauf hin, dass weder der Oberbürgermeister noch die Stadt Coburg die Corona-Verordnungen erlassen haben. "Wir als Kommune hätten den Weihnachtsmarkt unter entsprechenden Sicherheitsbedingungen gerne durchgeführt und haben auch nach der Absage aus München weiter Möglichkeiten geprüft, ob wir nicht doch noch ein Schlupfloch finden." Die Bemühungen der Stadt blieben größtenteils vergebens.

Lediglich ein paar einzelne Buden sorgen derzeit in der Innenstadt für einen Funken Weihnachtsstimmung. An denen versorgten sich die Teilnehmer am Montag teilweise mit Glühwein und Süßigkeiten. Beim Ordnungsamt angemeldet war die Zusammenkunft - wie schon in den Vorwochen - laut dem Pressesprecher nicht. Da jedoch niemand das Wort ergriffen und sich auch sonst niemand offen zu der Versammlung bekannt hat, handelt es sich laut Louay Yassin um eine stille Willensbekundung und eben doch nicht um eine Veranstaltung im eigentlichen Sinne (siehe Info-Kasten). Damit bewegen sich die Teilnehmer in einer rechtlichen Grauzone, die Stadt und Polizei zwar nicht befürworten. Viel dagegen tun können sie allerdings auch nicht: "Es ist in etwa so, wie wenn zufällig 250 Leute zeitgleich mit Kerzen durch die Stadt gehen und auf dem Marktplatz zusammenkommen."

Dass sich am Montag wieder Menschen versammelt haben, kam für die Polizei wenig überraschend. Die Beamen behalten laut Stefan Probst auch die einschlägigen Gruppen in den sozialen Medien im Auge. "Da war es naheliegend, dass das auf uns zukommt." Es sei jedoch sehr schwer festzustellen, ob jemand im Internet lediglich auf den Corona-Protest hinweist oder ihn tatsächlich veranstaltet. "Oft sitzen diese Leute nicht einmal hier vor Ort, sondern irgendwo in Deutschland." Auch am kommenden Montag rechnet die Polizei mit einer ähnlichen Teilnehmerzahl. "Selbst wenn es ein paar mehr sein sollten: So lange sich alle an die Regeln halten, gibt es keine Probleme", hofft Stefan Probst. Die Polizei sei froh, dass die Demonstrationen bislang friedlich abgelaufen sind, "und wir hoffen, dass es so bleibt."

Rechtliche Grauzone

Versammlungen unter freiem Himmel müssen in Deutschland zwar nicht genehmigt, aber bei der Kommune spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe der Versammlung - nicht zu verwechseln mit dem Versammlungsbeginn - angezeigt werden.

Eine Spontanversammlung ist, wenn sich die Versammlung aus einem unmittelbaren

Anlass ungeplant und ohne Veranstalter entwickelt. Dann entfällt die Anzeigepflicht gänzlich.

Im Fall der bundesweiten Anti-Corona-Demos jeweils am Montagabend tun sich die Behörden schwer, tatsächlich einen Veranstalter zu ermitteln.