Wo Bambergs versteckte Schulden liegen

Bamberg kommt ohne neue Schulden aus, lautete die häufig zu hörende Erfolgsmeldung der letzten Jahre. Zweifel sind zwischenzeitlich angebracht: Heute steht der "Konzern Stadt" mit 100 Millionen Euro mehr in der Kreide als vor sieben Jahren.

Bamberg geht es besser. Das war die wichtigste Botschaft, die aus den Haushaltsberatungen der vergangenen Jahre nach draußen drang. Was andere Städte nicht schafften, die Aufrechterhaltung der kulturellen und sozialen Leistungen, ohne neue Schulden zu machen, das gelang der Stadt Bamberg im Alleingang und trotz großer Investitionen scheinbar mühelos.

Doch das war nur die halbe Wahrheit. Die andere: Während die Verbindlichkeiten im Kernhaushalt der Stadt Bamberg in den vergangenen Jahren auf stabilem Niveau blieben oder sogar leicht sanken, schossen die Schulden bei den städtischen Unternehmen explosionsartig in die Höhe.

Vorgeworfen wurde dieser Zusammenhang der Stadtspitze unter OB Andreas Starke (SPD) von den Kritikern seines Kurses schon immer. Neu ist jetzt, dass man den Trend, wie einzelne Stadträte meinen, eine Konsequenz prestigeträchtiger Großprojekte, schwarz auf weiß nachlesen kann. Beispielsweise die Stadtwerke, die Ende 2011 das neue Sport- und Familienbad Bambados eröffnet haben. Ihre Verschuldung gegenüber Kreditinstituten hat sich von 8,4 Millionen Euro im Jahr 2006 auf 47 Millionen Euro (Plan 2013) nahezu versechsfacht.
Ein vergleichbarer Trend zeichnet sich bei der Stadtbau GmbH ab.

Der Schuldenstand der kommunalen Wohnungsbautochter kletterte zwischen 2006 und 2013 (Plan) von 63 auf 87 Millionen Euro. In dieser Summe stecken die Finanzierung von Projekten wie Bamberg-Mitte, der Bau einer zweistöckigen Tiefgarage unter dem Campusgebäude auf der Erba-Insel und natürlich auch die Finanzierung des Kaufs der Arena.

Erstmals auf den Tisch kamen die Zahlen in einer Sitzung des Finanzsenats auf Antrag der Freien Wähler. Deren Sprecher Dieter Weinsheimer sieht sich in seinen Befürchtungen bestätigt, dass die Kostenentwicklung im Konzern Stadt mit Töchterunternehmen und Beteiligungen ein deutlich schlechteres Bild abgibt als der Kernhaushalt der Stadt. "Die Bilanz ist ernüchternd. Der Schuldenstand im Konzern Stadt liegt 2013 um fast hundert Millionen höher als noch 2006. Von einer Haushaltskonsolidierung kann keine Rede sein."

In der Tat kletterten die Verbindlichkeiten des Konzerns Stadt Bamberg in den letzten Jahren drastisch an. 2013 beziffert sich das gepumpte Geld von Stadtbau, Stadtwerken, Sozialstiftung Bamberg und Entsorgungs- und Baubetrieb mit 261 Millionen Euro. Sechs Jahre zuvor waren es nur 165 Millionen Euro gewesen.

Für Peter Gack von den Grünen belegen die Zahlen, dass die wahren Kosten vieler Wohltaten der letzten Jahre verschleiert wurden, indem man sie aus der Stadt auf die Töchter übertrug und billigend in Kauf nach, dass deren Leistungskraft geschwächt wurde. Am stärksten betroffen ist aus seiner Sicht die größte Melkkuh der Stadt, die Stadtwerke. Ihnen seien wiederholt defizitäre Projekte wie das Bambados, das Fahrradparkhaus am Bahnhof oder das Hotel am Volkspark aufgedrückt worden, während sie ihr Kerngeschäft, den Einstieg in erneuerbare Energien oder den Ausbau des Glasfasernetzes, nicht mehr mit der nötigen Finanzkraft verfolgen konnten. Gack fürchtet, dass die jetzt noch gesunden Stadtwerke dadurch für die Herausforderungen der Zukunft deutlich schlechter gewappnet sind.

Kämmerer sieht "solide Zahlen"
Von einer bedrohlichen Entwicklung in Bamberg, einer "städtischen Schuldenkrise" gar, wie sie Dieter Weinsheimer (FW) als Szenario in den Raum stellt, mag Bertram Felix nichts wissen. Der Kämmerer der Stadt Bamberg spricht trotz des merklichen Schuldenanstiegs von einer insgesamt soliden und moderaten Entwicklung bei der Stadt und ihren Beteiligungen.

Einerseits habe es die Sozialstiftung Bamberg geschafft, die Schulden von 3,2 auf 0,5 Millionen Euro sogar abzubauen, andererseits stehe den erhöhten Verbindlichkeiten bei Stadtwerken und Stadtbau immer auch ein deutlich gestiegenes Sachanlagevermögen gegenüber. Teils seien die Vorhaben politisch gewollt gewesen, teils dienten sie der Zukunftssicherung. Anders formuliert: Die Töchter können sich ihre Schulden leisten.
Beispiel Stadtbau: Für den Schuldenanstieg bei der Wohnungsbautochter ist nicht nur das Großvorhaben Bamberg-Mitte mit einer dem Vernehmen nach wenig genutzten Tiefgarage verantwortlich. Neun weitere Millionen Euro flossen in den Bau eines Ärztehauses am Klinikum, das der Stadtbau bereits Einnahmen beschert. Auch mit Blick auf die Leistungsfähigkeit der Stadtbau sieht Felix keinen Grund zur Sorge: "Ihre Schulden haben bei weitem noch nicht die Beleihbarkeit des Grundvermögens erreicht."

Spitzenreiter beim Zuwachs der Verbindlichkeiten sind ohne Zweifel die Stadtwerke. Wer im Unternehmenssitz am Margaretendamm nachfragt, erfährt den Grund. So sprang die Summe der Darlehen von 2011 auf 2012 von 12 auf 36 Millionen Euro, weil das Bambados weitgehend mit geliehenem Geld gebaut wurde. 2013 ist es das neue Wasserwerk, das das Verschuldungsbarometer der Stadtwerke um weitere neun Millionen Euro nach oben rutschen lässt- Kosten freilich, die über die Wassergebühren irgendwann wieder hereingeholt werden.

An der Stadtspitze sieht man die Vorwürfe der Freien Wähler mit Gelassenheit. Man dürfe nicht vergessen, welche herausragenden Leistungen in den letzten Jahren erbracht wurden , um die Infrastruktur der Stadt zu verbessern und ihre Attraktivität zu erhöhen, sagt Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD). "Im Vergleich zu anderen Städten befinden wir uns in einer komfortablen Situation."

Verschläft Bamberg die Zukunft?
Doch wie lange noch? Die Befürchtung, dass Bamberg den Anschluss verpassen könnte, treibt vor allem die CSU um. Vorsitzender Helmut Müller weiß um den harten Wettbewerb beim Ausbau des Glasfasernetze. Dabei droht Bamberg abgehängt zu werden, weil den Stadtwerken 20 Millionen Euro in der Kasse fehlen - eine Zukunftsfrage, findet Müller: "Mit dieser Investition könnten wir auch in Zukunft das Geld für Busse und Bäder verdienen."

Wie zwingend Bamberg auf neue Einnahmequellen angewiesen wäre, bestätigt auch Kämmerer Felix. Wegen der Krise bei ansässigen Automobilzulieferern muss die Stadt 2013 mit vier Millionen Euro Gewerbesteuer weniger auskommen. Und derzeit ist keine Erholung in Sicht.