Wie viele Flüchtlingskinder befinden sich in Bamberger Kindertageseinrichtungen?
Bereits einer der ersten Wortbeiträge im Jugendhilfeausschuss beinhaltete eine Anspielung: "Ich kann mir den Seitenhieb nicht verkneifen: Da könnte man auch einen Antrag stellen, in dem man nach zugezogenen ,Inländern‘ in die Schwarmstadt Bamberg fragt", sagte Tobias Rausch von der Grün-Alternativen Liste (GAL).
Die Reaktion von Ursula Redler von der Bamberger Allianz (BA) kam prompt: Zum einen sei es wichtig, für das Thema "Flüchtlingskinder in Kinderbetreuungseinrichtungen" zu sensibilisieren. Zum andern: "In Abgrenzung zu Herrn Rausch möchte ich sagen: Es geht um versteckte Kosten, die zusätzlich auf uns zukommen."
Die BA hatte ihren Antrag vor dem "Hintergrund der Finanzierbarkeit und Planungssicherheit" von Kinderbetreuungseinrichtungen gestellt, wie es in dem Dokument heißt. Die Fraktion wollte wissen, wie viele Flüchtlingskinder sich in Kindertagesstätten, Kindergärten und Horten befinden - und, ob es Möglichkeiten für staatliche Zuschüsse gibt.
Fragen, die gar nicht so leicht zu beantworten sind, wie durch den Vortrag von Günter Diller, stellvertretender Leiter des Jugendamts, klar wurde. Die Schwierigkeit sei, dass nicht gesondert registriert wird, wie viele Kinder aus Flüchtlings- und Asylbewerberfamilien betreut werden. Das hänge auch mit dem häufig unklaren Aufenthaltsstatus zusammen.
Eine Statistik ist schwierig
Jugendamtsleiter Tobias Kobold erläutert auf FT-Anfrage: "Die große Unterscheidung liegt zwischen Asylbewerbern
im Asylverfahren und jenen mit
abgeschlossenem Asylverfahren." Die sogenannten anerkannten Asylbewerber sind jene, die in Deutschland bleiben dürfen. Mit Blick auf die Statistik heißt das allerdings: Sie werden sozusagen zu Bambergern und sind nicht mehr als Flüchtlinge erfasst. Insofern ist es schwierig, auf deren Kinder in Betreuungseinrichtungen zu schließen.
Bei Asylbewerbern
im Asylverfahren weiß laut Kobold zwar das Amt für soziale Angelegenheiten, wie viele Flüchtlingskinder in Bamberg leben - aber nicht, wie viele betreut werden. "Da sind wir auf die Erhebungen in den Kindertageseinrichtungen angewiesen." Diese hätten laut Diller und Kobold ergeben, dass 65 Kinder mit Fluchthintergrund die Bamberger Einrichtungen besuchen: Neun in Krippen, 39 in Kindergärten und 17 in Horten.
Rechnet man mit einer sechs- bis siebenstündigen täglichen Betreuung - im Hort vier bis fünf Stunden - käme die Stadt auf eine Mehrbelastung von ungefähr 280 000 Euro für die 65 Kinder. Jugendamtsleiter Kobold weißt darauf hin, dass dies Hochrechnungen und keine konkreten Zahlen sind. Und: Bei dem Geld handelt es sich um die Summe der Beiträge der Eltern, die normalerweise für die Betreuung des Nachwuchses zahlen.
Wird eine bestimmte Einkommensgrenze unterschritten, übernimmt das Jugendamt die Beiträge teilweise oder ganz. Darunter fallen übrigens auch Hartz-Vier-Empfänger, da sie über kein Einkommen verfügen.
Zurück zur Ausgangsfrage: "Was kommt durch Fluchtbewegungen auf die Stadt Bamberg finanziell zu, was vorher nicht planbar war?" Hier gibt es nun immerhin einen Anhaltspunkt: 280 000 Euro.
"Wichtiger Beitrag zur Integration"
Geld, das vor allem für jene Flüchtlingskinder aufgewendet wird, deren Eltern in Gemeinschaftsunterkünften der Stadt - nicht der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) - leben, oder anerkannt sind. Ob Asylbewerber ihre Kinder in Betreuungseinrichtungen geben, liegt in deren Entscheidungskompetenz. Die Bamberger Allianz spricht von einem "gleichberechtigten Zugang", der ein wichtiger Beitrag zur Integration sei.
Heinrich Schwimmbeck (BaLi/Ausschussgemeinschaft) hakte in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses noch einmal beim Thema Aufenthaltsstatus nach. Wenn jemand anerkannt ist, müsse auf jeden Fall die kommunale Daseinsvorsorge greifen. Der Aufenthaltsstatus müsse bei den 65 genannten Kindern erst einmal klar sein, man könne nicht einfach sagen, "sie haben irgendwas mit Flucht zu tun."
Status nicht eindeutig
Doch genau an dieser Stelle schaltete sich Günter Diller vom Jugendamt erneut ein: Der Status sei in vielen Fällen der Kinder in den Einrichtungen eben nicht eindeutig. "Bei manchen könnte gerade ein Asylverfahren laufen, andere könnten bereits anerkannt sein." Die Debatte im Gremium drohte auszuufern, da beendete sie der Vorsitzende, Bürgermeister Christian Lange (CSU), mit dem Satz: "Wir können hier keine übergeordnete Bundespolitik betreiben."
Einigkeit gab es immerhin in einem Punkt: Im Beschluss des Gremiums wurde Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) gebeten, "im Rahmen seiner Tätigkeit im Bayerischen Städtetag auf diese Finanzierungsproblematik der Kommunen hinzuweisen."
