Stehen die Verkaufs-Sonntage vor dem Aus?

0

KAB und Verdi hatten gegen Hallstadt geklagt. Die Reaktion der Stadt wird wohl weitreichende Folgen haben.

Hallstadt wird vermutlich nicht die einzige Kommune bleiben, gegen deren verkaufsoffene und mit Märkten gekoppelte Sonntagsveranstaltung die Diözesan-KAB klagt. Durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Bayreuth sieht sich KAB-Geschäftsführer Ralph Korschinsky nahezu beflügelt. Das Urteil ist noch nicht zugestellt, noch nicht rechtskräftig, so warten KAB und ihr Klageführer-Partner Verdi auf die Reaktion der Stadt.

Die KAB Hallstadt hat seit Einführung des ersten verkaufsoffenen Sonntags zum Herbstmarkt 1996 dagegen gekämpft. Mit Protest-Parallelveranstaltungen, so deren langjähriger Vorsitzender Wolfgang Göppner. Doch nachdem die Angebote etwa zur "Kinderaufbewahrung" missbraucht wurden, wurden sie eingestellt.

Worauf stützt sich nun die Klage? Auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2009 und eine präzisierte Vorgabe des Bundesverwaltungsgerichts von 2015. Demnach muss der Markt das prägende Ereignis des Tages sein, die Verkaufsfläche nicht wesentlich größer als die Marktfläche und es keine zu große räumliche Distanz zwischen beiden geben.

Interessenausgleich

Mitte der 90er, so Hallstadts Bürgermeister Thomas Söder (CSU), seien im Zuge des geänderten Ladenschlussgesetzes etliche solche Kombinationen ins Leben gerufen worden. Hallstadt sei einer der ältesten Marktorte in der Region und habe immer schon Märkte abgehalten. Söder weist darauf hin, dass man laut Gesetz eigentlich vier solche Sonntage hätte veranstalten können, sich aber bewusst als Interessenausgleich auf einen beschränkt habe. Wie die Stadt nun auf das Urteil reagiere, müsse der Stadtrat entscheiden.

Als Gewerbetreibenden fordert Gaby Schrödel, eine der vier Gesellschafter des Hallstadter Ertl-Zentrums, eine Gleichbehandlung. Es könne nicht sein, dass es in Hallstadt keinen verkaufsoffenen Sonntag mehr gebe, in geringer Distanz aber schon. Sie nennt hier Haßfurt, Schweinfurt, Wachenroth, Forchheim und Hirschaid. "Es muss gleiches Recht für alle sein", fordert sie

Eine Gemeinde, die auch einen verkaufsoffenen Sonntag eingeführt hatte, war Bischberg. "Mitte der 90er musste jeder einen verkaufsoffenen Sonntag haben", so Bürgermeister Johann Pfister (BI). Das war dann nur etwa für vier bis fünf Jahre, so. Dann sei er "mangels Nachfrage" abgeschafft worden.

Ganz anders Hirschaid. Bereits seit 1987 gibt es hier den mit dem Herbstmarkt verbundenen verkaufsoffenen Sonntag, zehn Jahre später wurde der mit dem Frühjahrsmarkt verbundene und schließlich vor zehn Jahren ein verkaufsoffener Markt im August eingeführt. Gerade die beiden Erstgenannten erfreuten sich regen Zuspruchs, so Bürgermeister Klaus Homann (CSU). Das Geschehen erstrecke sich auf den gesamten Ort. Allein der Markt sei in der Regel von über 100 Fieranten bestückt. Tausende Besucher kommen in den Kernort der 12 500-Einwohnergemeinde.