Von der Mainstraße kommend beginnt ab der Valentinstraße eine Tempo-30-Zone, die nur am Anfang und am Ende des Geltungsbereichs gekennzeichnet ist; eine Wiederholung nach jeder Einmündung wie bei einer Streckenlimitierung erfolgt nicht. 


Das erfordert von Seiten der Verkehrsteilnehmer eine gewisse Aufmerksamkeit, da die Zonen durchaus recht groß sein können und wegen der fehlenden Wiederholung eben nur eine Erkennungsmöglichkeit bei der Einfahrt in die Zone besteht.

Abseits von Hauptverkehrsstraßen haben Fahrzeugfahrer mit einer solchen Zone zu rechnen, womit sich ein recht weiter Anwendungsbereich ergibt. Um ein möglichst einheitliches Erscheinungsbild der Zonen untereinander zu erreichen und das „Zonenbewusstsein“ zu schärfen, gibt es dann jedoch gewisse Grundvoraussetzungen, die innerhalb einer jeden Zone gewahrt sein müssen. 

Der Verkehrsfluss wird beispielsweise dadurch
ausgebremst, dass grundsätzlich rechts-vor-links gilt. Während in Einzelfällen zwar Vorfahrt an der nächsten Kreuzung gewährt werden kann, sind Vorfahrtsstraßen unzulässig.

Eine solche Vorfahrtsstraße wurde hier kurzfristig angeordnet. Sie soll wohl einen besseren Verkehrsfluss auf der Umleitungsstrecke, die wegen der Sperrung der Ortsdurchfahrt Hallstadt erforderlich ist, ermöglichen.


Ab diesem Punkt wird es kompliziert, schließlich darf eine Tempo-30-Zone nicht dort bestehen, wo eine Vorfahrtsstraße langführt, § 45 (1c) StVO: „Die Zonen-Anordnung darf sich weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) noch auf weitere Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) erstrecken.“

Wie wirkt sich das Gesagte auf festgestellte Verkehrsverstöße aus?

Grundsätzlich ist die Tempo-30-Zone mit der Ausweisung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auch dann zu beachten, wenn die Anordnung etwa wegen eines Verstoßes gegen § 45 (1c) StVO rechtswidrig ist. Die Regelwirkung der Tempo-30-Zone als Verkehrszeichen tritt bereits mit Schilderaufstellung ein und ist ab dann wirksam. Man spricht von einer sogenannten sofortigen Vollziehbarkeit, weshalb es unerheblich ist, ob die Anordnung rechtswidrig ist. Die Überwachung der so angeordneten Höchstgeschwindigkeit ist rechtlich damit nicht zu beanstanden. Die Frage ist allerdings, ob einem Verkehrsteilnehmer ein Fahrlässigkeitsvorwurf gemacht werden kann, wenn dieser sich auf einer ausgewiesenen Vorfahrtsstraße befindet und der Zonencharakter damit verloren ist. Eine solche Beurteilung ist Einzelfallabhängig: Befährt ein Ortsfremder die Tempo-30-Zone wegen der Umleitungsstrecke das erste Mal, wird man ihm schwerer einen Vorwurf machen können als etwa jemandem, der Strecke und Beschilderung kennt.

Kleine Anmerkung:

Das zugehängte Schild (bei der Einfahrt von der Valentinstraße aus und an der Kreuzung in die Seebachstraße) ist kein Tempo 30 Schild, sondern ein Durchfahrtsverbot für den Schwerverkehr (tatsächliches Gewicht über 7,5 t). 


Fazit:

Durch den Umleitungsverkehr ist verstärkt mit Geschwindigkeitskontrollen an der Seebachstraße zu rechnen. Es empfiehlt sich dringend, sich an die angeordnete Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h zu halten; diese ist in jedem Fall bindend.

Die Straßenverkehrsbehörde sollte überlegen, ob die Beschilderung als abknickende Vorfahrtsstraße innerhalb einer Tempo-30-Zone nicht zu verwirrend ist (betrifft regulär ohne Umleitungsstraße ohnehin die Einfahrt in die Seebachstraße aus Richtung Landsknechtstraße kommend) und diese beseitigen. Zudem kann es sich anbieten, die erlaubte Höchstgeschwindigkeit durch Fahrbahnmarkierungen zu verdeutlichen.

Vielen Dank an Xander von Messstellen.info, der uns viele zusätzliche Informationen zur Verfügung gestellt hat!