Stefan Kabitz, FW-Gemeinderat in Zapfendorf und kommissarischer Vorsitzender des Ortskulturrings (OKR), war gestern sehr erleichtert: Er muss nicht persönlich für die 7000 Euro gerade stehen, die die Marktgemeinde Zapfendorf beim Landgericht Bamberg vom Ortskulturring erfolgreich eingeklagt hat. Der Verein selbst allerdings wurde zur Zahlung dieser Summe plus Zinsen verurteilt und unterlag damit der Gemeinde Zapfendorf als Klägerin.


Einem Betrüger aufgesessen

So komplex wie das Urteil, das Richter Dietze am Donnerstag im Zivilverfahren "Markt Zapfendorf gegen Kabitz S., u. a. wg. Forderung" nach einer ergebnislosen Güteverhandlung verkündet hat, ist der gesamte Sachverhalt. Dieser reicht zurück in die Jahre 2013 und 2014, in denen der frühere Bürgermeister Matthias Schneiderbanger tief in die Kasse der Gemeinde gegriffen hat.

Schneiderbanger war 2008 einem in der Dominikanischen Republik lebenden deutschen Betrüger aufgesessen und hatte diesem in den darauffolgenden vier Jahren 160 000 Euro in 91 Teilbeträgen aus seinem Privatvermögen überwiesen. Doch der Betrüger setzte den Druck auf Schneiderbanger fort mit der Drohung, er werde sein ganzes Vermögen verlieren, wenn er nicht weiter Geld an ihn überweise. Schneiderbanger arbeitete zu dieser Zeit - im Jahr 2013 - noch als Beamter in der Marktgemeinde mit vielen Befugnissen und großem Vertrauensvorschuss. Weil er sich nicht von seinem letzten privaten Vermögen trennen wollte, griff er in die Gemeindekasse. Bis zur Aufdeckung seiner Straftaten im Dezember 2014 summierte sich der Schaden für die Gemeinde auf 280 000 Euro. Dabei hatten ihm nur acht Monate zuvor die Zapfendorfer den größtmöglichen Vertrauensbeweis geliefert und ihn zum Bürgermeister gewählt. Wegen schwerer Untreue wurde Schneiderbanger im Mai 2015 vom Schöffengericht für Wirtschaftsstrafsachen in Hof zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.
Eine der Transaktionsplattformen für das von ihm aus der Gemeindekasse abgezweigte Geld war das Konto des Ortskulturrings. Schneiderbanger war dessen Kassier und besaß eine Einzelvollmacht. Auf das OKR-Konto hat er 42 000 Euro überwiesen und - kurze Zeit später - 35 000 Euro wieder durch Barabhebungen und Überweisungen an sich gebracht.

Die Marktgemeinde mit ihrem neuen Bürgermeister Volker Dittrich vertrat die Auffassung, dass der Gemeinde die verbliebenen 7000 Euro vom OKR zurückerstattet werden müssten.

Die Gegenseite aber rechnete anders: Schneiderbanger habe dem OKR schon zuvor 7000 Euro von dessen Konto entwendet. Mit seiner Einzahlung sei der Verlust ausgeglichen gewesen. Dem Verein sei kein finanzieller Schaden entstanden, der Gemeinde aber auch nicht, weil Schneiderbanger einen Teil des Schadens selbst beglichen und die Versicherung den Rest gedeckt habe.

Rechtsanwalt Hans Bramann aus Staffelstein, der den OKR und Stefan Kabitz in dem Rechtsstreit vertreten hat, sieht denn auch die Gemeinde als nicht klageberechtigt an. Wenn jemand gegen den OKR klageberechtigt sei, dann doch wohl die Versicherung und nicht die Gemeinde, sagt Bramann.

Das Urteil fiel nun aber auf Grund einschlägiger Rechtsvorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch zuungunsten des OKR aus. Bramann zieht in Erwägung, Berufung einzulegen. "Wir werden uns das ernsthaft überlegen, sobald wir das Urteil schriftlich haben."

Zufrieden sind er und sein Mandant aber erst einmal, dass Kabitz die 7000 Euro nicht aus eigener Tasche bezahlen muss. Der OKR, so sagt Kabitz als dessen kommissarischer Vorsitzender auf Anfrage, sei seit längerem nicht mehr aktiv, organisiere für Zapfendorf keine Feste mehr.


4000 Euro gespendet

Im Hinblick auf die Abwicklung des OKR seien von den verbliebenen 7000 Euro 4000 Euro als Spende an den Förderverein der örtlichen Schule überwiesen worden. Das vielfach praktizierte Verfahren, restliches Vereinsvermögen für einen guten Zweck zu spenden, werde dem OKR von der Gemeinde negativ angekreidet, berichtet Kabitz. In der OKR-Kasse befinde sich noch ein bisschen Geld, aber bei weitem nicht mehr die vom Gericht genannte Summe von 7000 Euro plus Zinsen in Höhe von rund 600 Euro. Wer muss aber nun bezahlen wenn Stefan Kabitz privat nicht belangt werden kann und der OKR nicht mehr genügend Geld in der Kasse hat? Bramann lacht: "Dann zahlt halt keiner. " Und was ist dann für die Marktgemeinde Zapfendorf herausgesprungen? "Nichts", sagt der Rechtsanwalt.