Bambergs OB war Dienstag zu Gesprächen bei Minister Herrmann in München. Laut Starke hat der Minister eine maximale Belegung von 1500 bestätigt.
Am Dienstag hat Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) getroffen, um über die Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) und die Pläne für ein mögliches "Ankerzentrum" in Bamberg zu sprechen: Der OB war mit dem Entschluss nach München gefahren, feste Zusagen über eine Reduzierung der Kapazität der Unterkunft auf maximal 1500 Plätze für Asylbewerber zu bekommen.
"Ich habe betont, dass es auch eine Obergrenze für Kommunen geben muss", so Starke auf Anfrage am Dienstagabend nach dem Gespräch. Der Minister soll dabei bestätigt haben, dass die Belegung von 1500 in der Unterkunft nicht überschritten werden soll. Außerdem soll die Anlage bis 2025 befristet bleiben.
Die Kapazität der AEO im Osten von Bamberg ist auf 3400 Plätze ausgelegt, derzeit sind aber nur gut 1300 Plätze durch Asylbewerber belegt.
Warum eine Freigabe einzelner leerstehender Gebäude der AEO für städtische Wohnversorgung frühestens im Herbst absehbar sein wird, lesen Sie im
Premiumbereich.
"Ankerzentren"
Die Bundesregierung hat angekündigt, dass sogenannte Ankerzentren auf dem gesamten Bundesgebiet aufgebaut werden sollen. "Anker" steht dabei für "
Ankunft,
Entscheidung,
Rückführung". Demnach sollen in den Einrichtungen Asylbewerber von der Ankunft, über die Entscheidung ihres Asylbescheids und gegebenenfalls bis zur Abschiebung in den Zentrum bleiben.
Eine Testphase könnte bereits in einigen Bundesländern im September starten. Ein Kandidat dafür soll Bamberg sein, wo mit der AEO bereits eine ähnliche Einrichtung vorhanden ist.
Vielleicht wird aus der „Obergrenze 1.500“ ja auch eine „atmende Obergrenze“ von 1.500 plus X. Durchaus denkbar, falls Ankündigungen wie diese wahr werden.
https://www.wochenblick.at/eu-expertin-ab-juni-2018-beginnt-die-naechste-massen-einwanderung/
Ich traue und glaube schon lange keinem unserer Politiker mehr. Und ich glaube auch nicht mehr an die Grenzöffnung, die „aus der Not heraus“ erfolgte. Man muss sich nur an Äußerungen verschiedener Politiker, wie
- Sarkozy (Das Ziel ist die Rassenvermischung. Die Herausforderung der Vermischung der verschiedenen Nationen ist die Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Es ist keine Wahl, es ist eine Verpflichtung!),
- Sutherland,
- Timmermans (Europa sei immer schon ein Kontinent von Migranten gewesen und europäische Werte bedeuteten, dass man multikulturelle Vielfalt zu akzeptieren habe, sonst stelle man den Frieden in Europa in Frage. Die Masseneinwanderung von moslemischen Männern nach Europa sei ein Mittel zu diesem Zweck. Kein Land solle der unvermeidlichen Vermischung entgehen, vielmehr sollen die Zuwanderer veranlasst werden, auch „die entferntesten Plätze des Planeten zu erreichen, um sicherzustellen, dass nirgends mehr homogene Gesellschaften bestehen bleiben.“),
- Guterres („„Migration ist nicht das Problem, sondern die Lösung“. „Es muss anerkannt werden, dass Migration unausweichlich ist und nicht aufhören wird.“ „Wir müssen [die Europäer] davon überzeugen, dass die Migration unausweichlich ist, und dass es multiethnische Gesellschaften sind, die auch multikulturell und multireligiös sind, die den Wohlstand erzeugen.“ Die Politiker sollten diese „Werte“ höher stellen als den mehrheitlichen Wählerwillen)
und die UN-Studie von 2000 zur Bestandserhaltungs-Migration erinnern.
Die Untätigkeit unserer Politiker ist für mich Bestätigung genug, dass die Massenzuwanderung mit all ihren "Verwerfungen" gewollt ist ("Experiment" Yascha Mounk).
obergrenze ha ha ha, schon mal im einzelnen gelesen von welchen bedingungen das alles abhängig ist, also weiter wie bisher, alles reine augenauswischerei und volksberuhigung vor den landtagswahlen, danach werdet ihr die glotzer aufdrehen und man wird euch erklären, alles war ganz anders und ihr ward zu blöd etwas zu verstehen
Herr Starke muss starke Argumente angeführt haben, um die Zusage zu einer "Obergrenze" zu erhalten. Ich bin gespannt, ob diese der Öffentlichkeit mitgeteilt werden.