Huml erwägt Rückzug aus Bamberger Stadtrat

Der CSU droht zur Stadtratswahl 2014 der Verlust von drei wichtigen Stimmenbringern: Melanie Huml erwägt den Rückzug in die Landespolitik. Werner Hipelius und Pankraz Deuber wollen definitiv nicht mehr kandidieren.

"Zu Personen sage ich nichts." CSU-Kreisvorsitzender Christian Lange übt sich in Zurückhaltung. Er will erst den 26. Juli abwarten. Es ist der Freitag, an dem erstmals eine CSU-Mitgliederversammlung über die Liste zur Stadtratswahl entscheidet. Nur so viel lässt Lange heute schon heraus: "Die CSU wird ihre Wirtschaftskompetenz herausarbeiten - und sie wird weiblicher".

Unterdessen verbreiten sich Gerüchte im politischen Bamberg, dass sich ausgerechnet die bekannteste Bamberger Kommunalpolitikerin, die CSU-Staatssekretärin Melanie Huml, künftig aus dem Rathaus zurückzieht. Sie werde, so ist zu hören, für den nächsten Stadtrat nicht mehr kandidieren. Statt dessen werden ihrem Mann, Markus Huml, dem Vorsitzendem der CSU-Mitte, Ambitionen unterstellt, nun auch als Stadtrat in die Rathauspolitik eingreifen zu wollen.

Die Spekulationen überraschen nicht: Melanie Huml, seit zehn Jahren im Bayerischen Landtag und seit 2008 im Bamberger Stadtrat, hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass sie ihren Arbeitsschwerpunkt in der Landespolitik sieht.

Für einige in der CSU war das nicht immer leicht zu verstehen - vor allem, als es 2011 um den CSU-Kandidaten für die OB-Wahl ging. Damals wurden Vorwürfe laut, Melanie Huml scheue sich, in schwierigen Zeiten Verantwortung für die Bamberger CSU zu übernehmen. Das Ringen der Christsozialen um einen erfolgreichen Bewerber endete in einer nicht allzu überraschenden Niederlage. Gerhard Seitz kam gegen Amtsinhaber Andreas Starke (SPD) nicht einmal in die Stichwahl.

Nun könnten sich die Ereignisse, wenn auch unter anderen Vorzeichen, wiederholen: 2014 wird in Bamberg der neue Stadtrat gewählt - und die CSU steht erneut unter Druck. Bei weiteren Verlusten im Rathaus, so die Befürchtung, könnte die durch Richtungsstreit und Affären gebeutelte Bamberger Partei in die Bedeutungslosigkeit absinken.

Neue bürgerliche Kraft bildet sich
Schon hat die SPD die Parole ausgegeben, nach dem Sessel des OB auch noch die meisten Sitze im 44-köpfigen Stadtrat erobern zu wollen. Und es sind nicht nur die Sozialdemokraten, die die Schwarzen jagen: Im einstmals sicher geglaubten CSU-Revier wildern mittlerweile zahlreiche konservative Gruppen. Die Freien Wähler etwa und der Bürger-Block. Bereits in den Startlöchern steht eine neue Kraft mit der streitbaren Daniela Reinfelder an der Spitze.

Der Zersplitterung wirken traditionell vor allem die politischen Schwergewichte entgegen: Melanie Huml zum Beispiel. Sie hat 2008 mit 17 498 Stimmen am besten nach Norbert Tscherner abgeschnitten. Ein solcher Erfolg wäre ihr auch 2014 zuzutrauen. Doch in gut informierten Parteikreisen rechnet man offenbar kaum mehr damit: Die Staatssekretärin werde nicht mehr im Stadtrat sein, lautete unmissverständlich die Antwort auf unsere Frage.

Melanie Huml selbst hielt sich zu solchen Spekulationen bedeckt. Eine Kandidatur könne nach wie vor nicht ausgeschlossen werden, ließ sie über ihr Büro mitteilen. In einer Erklärung wurden allerdings auch Gründe für einen möglichen Abschied aus der Kommunalpolitik genannt: "Mein Schwerpunkt liegt auf der Landespolitik, meine Zeit wird immer knapper und ich möchte auch noch Freiraum für unseren Sohn haben."

Dass es andere als familiäre Gründe für einen möglichen Rückzug aus der Kommunalpolitik geben könnte, schließt Melanie Humls Mann, Markus Huml, aus. Der in Bamberg tätige Rechtsanwalt betont, dass es bei diesen Überlegungen allein um das Wohl des jetzt 16 Monate alten Sohns Emanuel gehe. Seine Frau Melanie wolle trotz der zeitraubenden Aufgaben eines Kabinettsmitglieds auch für ihren Sohn als Mutter da sein. Für sich selbst schließt Huml eine Kandidatur als Stadtrat nicht aus. Als Vorsitzender des größten CSU-Ortsvereins sei das aber nur allzu natürlich.

Ein aus familiären Gründen motivierter Abschied Humls aus dem Bamberger Rathaus würde in der Öffentlichkeit wohl auf Verständnis stoßen - den politischen Mitbewerbern der CSU käme der Schritt sogar gelegen: "Für uns ist das natürlich ein Vorteil, wenn eine bekannte Person wie Melanie Huml nicht antritt", räumt Peter Gack von der GAL-Fraktion unumwunden ein. Die Bamberger Grünen erhoffen sich von der Stadtratswahl 2014 weiter steigende Zustimmungsquoten. Erstmals könnten sogar Werte über 20 Prozent drin sein, glaubt Gack.

SPD mit weniger Quereinsteigern
Die Bamberger SPD äußert sich zu den eigenen Wahlchancen heute deutlich zurückhaltender als noch vor einigen Monaten. Ein Grund ist wohl die Erkentnis, dass das vielfältige politische Angebot nicht nur der CSU, sondern auch der zweitgrößten Fraktion zu schaffen machen könnte. Anders als die Christsozialen lässt man sich zudem Zeit mit der Aufstellung einer Liste. Die entscheidende Delegiertenversammlung der SPD soll erst im November zusammentreten - dann aber möglichst nicht von Misstönen unterlegener Bewerber begleitet. 2008 hatte es in der SPD nicht nur Applaus gegeben, als sich auf den wenigen aussichtsreichen Listenplätzen etliche prominente Seiteneinsteiger wiederfanden: "So viele Seiteneinsteiger wie beim letzten Mal werden wir 2014 nicht haben", verspricht Fraktionschef Wolfgang Metzner. Für ihn wichtig: Alle amtierenden SPD-Stadträte wollen auch 2014 wieder ins Rathaus einziehen.

Wachwechsel bei der CSU
Bei der Bamberger CSU wird es 2014 mit oder ohne Melanie Huml einen Wachwechsel geben: Mit Bürgermeister Werner Hipelius und dem Gärtner Pankraz Deuber verlassen zwei alte Schlachtrösser der Kommunalpolitik das Rathausparkett. Sie gaben der CSU ein Gesicht. Hipelius war 41 Jahre im Stadtrat, und auch Deuber (75) gehört zum politischen Urgestein dieser Stadt. Er scheidet mit gemischten Gefühlen aus der CSU-Fraktion. Nicht alles, was zuletzt geschah, hat seine Zustimmung gefunden, bekennt er offen. Beide Stadträte, Deuber und Hipelius, verband, dass sie stets auch Stimmenfänger für ihre Partei waren: Hipelius landete 2008 auf Platz 3 der meistgewählten Stadträte. Deuber wurde von den Bürgern etliche Listenplätze nach oben katapultiert.