• Bamberg: JVA soll geschlossen werden - historisches Gebäude marode
  • Neubau angestrebt: Melanie Huml (CSU) will "Gefängnis mit modernen Haftbedingungen"
  • Zustände "untragbar": Grüne Landtagsabgeordnete mit klaren Worten nach Besuch
  • "Steigender Haftplatzbedarf": Bayerisches Justizministerium fordert mehr Zellen in Bamberg

Immobilienpreise in dieser idyllischen Top-Lage in Bamberg können sich nur die Wenigsten leisten. Doch die JVA der Stadt, sie liegt seit dem 18. Jahrhundert an einem der schönsten Orte der Altstadt: Direkt am Wasser, gegenüber liegt "Klein-Venedig". Seit fast zehn Jahren ist sich die Politik schon weitgehend einig darüber, dass ein neues Gefängnis nötig ist, um einen modernen Strafvollzug zu ermöglichen. Die Frage: Wo soll die neue JVA gebaut werden? Die Bamberger Landtagsabgeordneten Melanie Huml, Holger Dremel (beide CSU) und Ursula Sowa (Grüne) haben die Debatte nun erneut angeschoben. 

Neubau der JVA Bamberg: Politiker bringen mögliche Standorte ins Gespräch 

Die Zustände in der Bamberger JVA seien mittlerweile "untragbar", sagte Sowa. Die Räume seien dunkel, finster und schlecht belüftet, Strom- und Wasserleitungen seien stark veraltet. Auch für die Bediensteten sei die Arbeit in dem Gefängnis eine Zumutung. Derzeit gibt es in Bamberg laut Justizministerium 207 Haftplätze für Männer und Frauen. Belegt waren zum 31. Januar 2022 davon 141 Plätze. Der Grünen Sowa schwebt ein moderner Neubau vor, in dem auch schon an die Resozialisierung der Insassen gedacht wird. Schließlich sollten sie nach Ende ihrer Haftstrafe wieder Teil der Gesellschaft werden.

In einer Videokonferenz haben sich die drei Abgeordneten kürzlich mit Justizminister Georg Eisenreich (CSU) und mit Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) beraten. Fazit: Ein geeignetes Grundstück zu finden, bleibt eine Herausforderung. Möglicherweise bietet sich allerdings eine Fläche auf dem Areal an, das bis vor einigen Jahren die US-Militärs genutzt haben. Laut Bund Naturschutz sollen in dem Gespräch der ehemalige Schießplatz im Hauptsmoorwald und die Fläche im Bereich der ehemaligen Panzerwaschanlage östlich der Autobahn zwischen Bamberg und Pödeldorf gefallen sein.

Hier will der Verband aber genau hinschauen - möglicherweise stünden Interessen des Naturschutzes den Plänen entgegen. "Wir werden die Diskussionen und Entwicklungen um den Neubau der JVA kritisch verfolgen", heißt es in einem Statement. Einigkeit unter den Abgeordneten besteht in dem Wunsch, die JVA in Bamberg oder auch im Landkreis zu halten. "Wir stehen zum Justizstandort Bamberg mit seinen mehr als 800 krisenfesten Arbeitsplätzen und dazu gehört eben auch, dass es hier ein Gefängnis mit modernen Haftbedingungen gibt", sagte Huml.

Justizministerium mit Prognose - in Bamberg sollen mehr Häftlinge einsitzen 

Wie genau allerdings die neue JVA aussehen soll und wie viele Plätze dann zur Verfügung stehen sollen, ist nach Angaben des Bayerischen Justizministeriums noch offen. Sicher sei lediglich, dass mehr Häftlinge darin unterkommen sollen.

"Aufgrund eines prognostizierten, steigenden Haftplatzbedarfes in Bayern ist beabsichtigt, zusätzliche Haftplätze zu schaffen", sagte eine Sprecherin. Dem Ministerium seien verschiedene Standortvorschläge gemacht worden: "Deren Prüfung dauert an." Es dürften also noch Jahre vergehen, ehe Häftlinge in Bamberg in einer neuen JVA untergebracht werden können.

Sollte es aber dann so weit sein, würden sich für die Stadt Bamberg neue Möglichkeiten für die Weiterentwicklung des sowieso schon attraktiven Sandgebiets direkt gegenüber dem historischen Fischerquartier Klein-Venedig anbieten, da hier eine große Immobilie frei wird. Oberbürgermeister Starke sprach bereits von "neuen Perspektiven" für das Gebiet.