Bahnausbau: Jetzt sind die Bürger im Landkreis Bamberg gefragt

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Von Süden her erreicht der ICE-Ausbau den Landkreis Bamberg.llustration: Deutsche Bahn
Von Süden her erreicht der ICE-Ausbau den Landkreis Bamberg.llustration: Deutsche Bahn

Ab Montag können Einwände gegen die Bahnpläne im südlichen Landkreis Bamberg erhoben werden. Die Unterlagen sind bei den betroffenen Gemeinden einzusehen.

Wer Einwände hat, der mache sie jetzt - oder schweige für immer. So könnte das Motto für die Anwohner der nächsten großen Bahnbaustelle im Landkreis Bamberg ab dem kommenden Montag lauten. In Altendorf, Buttenheim, Hirschaid und Strullendorf liegen vom 4. September bis einschließlich 4. Oktober die Planfeststellungsunterlagen für den Bauabschnitt 21 des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nr. 8 (VDE8) aus.

Es handelt sich um rund zehn prall gefüllte Aktenordner, die in diesem Zeitraum von jedem Bürger eingesehen werden können. Einwendungen gegen die Bahnpläne können ab dem 4. September bis einschließlich 6. November schriftlich bei den jeweiligen Gemeinden oder direkt bei der Regierung von Oberfranken (Ludwigstraße 20, 95444 Bayreuth, Zimmer K 206) eingereicht werden. Nur wer sich innerhalb dieser Frist äußert, hat die Möglichkeit, später zu klagen, wenn im Planfeststellungsbeschluss der Einwand nicht berücksichtigt wird.

Vonseiten der Gemeinden gibt es noch einigen Klärungsbedarf, was die Vorstellungen der Bahn und die eigenen Wünsche betrifft. Die Verwaltungen wollen die Bürger deshalb aktiv unterstützen und Tipps geben, sowohl bei der Suche nach den für sie entscheidenden Passagen des Aktenkonvoluts, als auch bei der Verfertigung von Einwendungen.

Zur Vorabinformation und Aufklärung gibt es auch Bürgerversammlungen in den Gemeinden (siehe Infokasten). In Strullendorf und Hirschaid finden sie am heutigen Abend statt. Altendorf hat bereits am Mittwoch seine Bürger informiert, ein weiterer Termin ist bei Bedarf für den kommenden Dienstag, 5. September, vorgesehen. In Buttenheim fand zu diesem Zweck bereits Mitte August eine erweiterte Sitzung des Marktgemeinderats statt.
Dabei wird deutlich, dass es nicht nur um die unmittelbare Bahntrasse, die von zwei auf vier Gleise verbreitert werden soll, geht. Baustraßen und Lagerplätze befinden sich zum Teil auch weiter abseits davon und können Anwohner betreffen, die sonst nicht viel von der Bahn mitbekommen.

Und betroffen sind nicht nur die direkten Anliegergemeinden der gut zehn Kilometer langen ICE-Ausbaustrecke. So wird etwa selbst Scheßlitz tangiert. Denn für sogenannte landespflegerische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in Altendorf, Bamberg, Eggolsheim, Hirschaid und Scheßlitz benötigt. Die größte geplante Maßnahme erstreckt sich auf das rund 18 Hektar große Areal des stillgelegten Steinbruchs Ludwag - weshalb die Planunterlagen auch im Scheßlitzer Rathaus eingesehen werden können.

Vom 4. September bis 4. Oktober können die umfangreichen Unterlagen auch auf der Internetseite der Regierung von Oberfranken abgerufen werden (www.reg-ofr.de/abspfa-21). Wie es im Text zur Auslegung weiter heißt, können Einwendungen auch elektronisch erhoben werden. Dafür ist das Dokument mit einer "qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes" zu versehen. Einwendungen mit einfacher E-Mail ohne eine solche Signatur sind ebenso unwirksam wie solche, die vor Beginn der Planauslegung (ab 4. September) eingehen. Beim Bahnausbau im nördlichen Landkreis dauerte es von der Auslegung (September/Oktober 2013) bis zum Planfeststellungsbeschluss (30. Juli 2015) knapp zwei Jahre.


Termine


Strullendorf Bürgerversammlung am Donnerstag, 31, August, um 19 Uhr in der Schulaula. Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom 4. September bis 4. Oktober im Rathaus (Bürgersaal) während der Dienststunden von Montag bis Freitag 8 bis 12.00 Uhr, Montag und Dienstag 13 bis 15.30 Uhr, Mittwoch 13 bis 15 Uhr, Donnerstag 13 bis 18 Uhr zur persönlichen Einsicht aus. Am Donnerstag, 28. September, werden Vertreter der Bahn zu Detailfragen Rede und Antwort stehen (Sitzungssaal Rathaus, 14 bis 18 Uhr).

Hirschaid Bürgerversammlung Donnerstag, 31, August, um 19 Uhr in der Regnitz-Arena. In diesem Rahmen soll ein Rechtsanwalt Rat und Aufklärung geben. Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom 4. September bis 4. Oktober im Rathaus. Über mögliche erweiterte Öffnungszeiten soll noch informiert werden. Eine Beratungsmöglichkeit mit der Deutschen Bahn ist für Donnerstag, 21. September, 10 bis 18 Uhr im Rathaus geplant.

Altendorf Bürgerversammlung am Mittwoch, 30. August, um 19 Uhr im Bürgerhaus. Eine zweite Versammlung steht bei Bedarf für Dienstag, 5. September, 19 Uhr, im Terminkalender. Die Planunterlagen liegen vom 4. September bis 4. Oktober im Bürgerhaus während der Dienststunden (Montag bis Donnerstag 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr, Freitag 8 bis 12 Uhr) und zusätzlich Samstag 9 bis 13 Uhr zur Einsicht aus.

Internet Zusätzlich können die Planunterlagen vom 4. September bis 4. Oktober auf der Internetseite der Regierung von Oberfranken unter www.reg-ofr.de/abspfa-21 eingesehen werden.