Alles besser als das Gefängnis?

Ist die Justizvollzugsanstalt mitten in der Altstadt fehl am Platz? Die Stadtspitze sieht das so und macht sich dafür stark, dass die Weichen für einen Neubau an anderer Stelle bald gestellt werden. Jede alternative Nutzung würde das Gebiet mehr belasten, heißt es dagegen aus dem Bürgerverein Sand. Er möchte das "Café Sandbad" behalten.

An Nutzungsideen für die Flächen, die nach dem Abzug der Amerikaner in Bamberg-Ost frei werden, mangelt es nicht. Die Noch-Kaserne weckt Begehrlichkeiten in alle Richtungen. Dort wäre auch Platz für eine neue Justizvollzugsanstalt (JVA) - finden Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und Bürgermeister Werner Hipelius (CSU). Beide sehen in der anstehenden Konversion erstmals eine echte Chance für eine Auslagerung des Gefängnisses, das sich seit Mitte des 18. Jahrhunderts mitten in der Altstadt, gegenüber von Klein-Venedig, befindet.

Gelänge dies, wäre das aus ihrer Sicht "ein Meilenstein" für die weitere Entwicklung des Stadtteils. Demnächst wird sich der Bausenat laut Starke mit der Erweiterung des Sanierungsgebiets Sand befassen. In Vorgesprächen sei der Wunsch, die Haftanstalt zu verlagern, immer wieder laut geworden. Diese Vorschläge greife man auf und habe die Gelegenheit genützt, das Thema in einen Zehn-Punkte-Katalog an die Bayerische Staatsregierung aufzunehmen.

In dem Papier, das Ministerpräsident Horst Seehofer erhielt, als das Kabinett kürzlich in Bamberg tagte, wird die Staatsregierung gebeten, "eine Verlagerung der Justizvollzugsanstalt vorzunehmen und Alternativstandorte zu sichern". Die Stadt Bamberg erklärt ihrerseits "bereits heute ihre Bereitschaft, die Konversionsplanungen auch unter diesem Aspekt voranzutreiben".

Heucken sieht Nachteile in anderer Nutzung
Beim Bürgerverein Sand reagiert man verwundert auf die Initiative aus dem Rathaus. Die JVA sei im Viertel integriert und akzeptiert, sagt Vorstandsmitglied Ulrike Heucken: "Ich wüsste hier niemanden, der das Gefängnis los werden möchte!" Im Gegensatz zum OB sieht Stadträtin Heucken (GAL) im Gefängnis, in dessen Nachbarschaft sie wohnt, kein Entwicklungs-Hemmnis für den Stadtteil. Im Gegenteil: Sie erwartet eher Nachteile, wenn der riesige Komplex zwischen Sandstraße/Elisabethenkirche und Leinritt/Regnitz anders genützt würde. Jede Alternative wird nach ihrer Überzeugung mehr Verkehr bringen, den jedoch keiner im Sand haben wolle.

Mögliche Alternativen sieht Starke zum Beispiel in einer Nutzung durch die Universität oder als Quartiersgarage. Er spricht sich dafür aus, "ergebnisoffen und fantasievoll" zu überlegen, wie das "Filetstück" gegenüber von Klein-Venedig besser genutzt werden könnte. Eins steht für Starke außer Frage: "Die Justizvollzugsanstalt ist mitten im historischen Gebiet fehl am Platz."

Begrüßt wird der Vorstoß der Bürgermeister ausdrücklich vom hiesigen Landtagsabgeordnetem Heinrich Rudrof (CSU), der Vorsitzender des Anstaltsbeirats ist. Er sieht zwar keinen akuten Handlungsbedarf. Im Hinblick auf künftige Investitionen hält er das frühzeitige Nachdenken über einen Ersatzneubau für die JVA Bamberg und ihre Außenstelle Kronach am Standort Bamberg aber für geboten. Das habe er in der Vergangenheit wiederholt im Ministerium angesprochen. Mit der Konversion ist laut Rudrof die Zeit gekommen, das Thema nicht länger hinter verschlossenen Türen, sondern offen, auch ergebnisoffen zu beraten.

In frühestens 20 Jahren
Sofern überhaupt ein Neubau für Bamberg in Frage kommt, dann ist wohl frühestens in 20 Jahren daran zu denken. Das ist der Tenor einer Auskunft, die der FT im Bayerischen Justizministerium von Peter Holzner bekam, dem stellvertretenden Leiter der Abteilung Justizvollzug und zuständigen Referatsleiter für Bauangelegenheiten. Seine Begründung: "Wir sind in vielen Bauvorhaben schon gebunden."

Die Lage der Bamberger JVA nennt Holzner "sicher nicht optimal", baulich sei sie aber gut in Schuss. Gleichwohl versicherte er, der Wunsch aus dem Bamberger Rathaus "wird in der langfristigen Planung natürlich diskutiert". In Bayern gibt es 36 Justizvollzugsanstalten. Für Baumaßnahmen stehen dem Ministerium laut Holzner im laufenden Haushalt 60 Millionen Euro zur Verfügung. Zum Vergleich: Der Neubau einer JVA mit 400 Plätzen kostet rund 70 Millionen Euro.

Im Haus von Staatsministerin Beate Merk setzt man für die Schaffung eines einzigen Haftplatzes Kosten von 170 000 Euro an. Damit sich der Betrieb rechnet, werden so kleine Gefängnisse wie das Bamberger mit nur 212 Plätzen gar nicht mehr gebaut, sagt Peter Holzner. Neue hätten 400 Plätze oder mehr.