Die Ausschreibung für den ersten Bauabschnitt des Terrassenschwimmbades wurde aufgehoben. Bei einem harten Winter drohen nun große Schäden.
Grünen-Stadtrat Richard Fix brachte es am Ende der Beratung über die Sanierung des Terrassenschwimmbades auf den Punkt: "Es steht also in den Sternen, ob das Nichtschwimmer-Becken nächstes Jahr zur Verfügung steht." Zuvor hatte der Stadtrat intensiv darüber beraten, wie es nun weitergehen soll. Mit 24:3 Stimmen entschied das Gremium, die bisherige Ausschreibung aufzuheben und neu zu planen. Damit können die Arbeiten frühestens nach der Saison 2017 starten.
470 000 Euro teurer
2015 hatte der Stadtrat beschlossen, das markante Freibad mit Aussicht auf die Stadt zu sanieren. Drei Bauabschnitte von 2016 bis 2018 waren zunächst vorgesehen, bei den Haushaltsberatungen wurde das Millionen-Euro-Projekt bereits nach hinten geschoben. Alleine für den ersten Bauabschnitt, also der Sanierung des Nicht-Schwimmer-, des Aktions- und der Kinderplanschbeckens, lag die Kostenschätzung bei 1,68 Millionen Euro.
Im Juni legte das Ingenieurbüro nun eine genauere Berechnung der Kosten vor. Ergebnis: 2,16 Millionen Euro, also 470 000 Euro mehr. Zwar lagen die günstigsten Ergebnisse der ersten Ausschreibungen rund 46 000 Euro unter diesen Berechnungen, deutlich teurer wird es aber auf alle Fälle.
Laut Hans Bauer, Referatsleiter Hochbau der Stadt, gibt es dafür mehrere Gründe: Zum einen schwanken die Edelstahlpreise sehr stark, vor allem aber könnten die Einströmkanäle nicht in die Bodenplatte aus Stahlbeton eingebaut werden. Um die Wassertiefe von 60 bis 135 Zentimetern im Nicht-Schwimmer-Becken beizubehalten, müsste der Beckenrand um 15 bis 20 Zentimeter angehoben werden - samt Änderungen aller Wege.
"Die Kostenmehrung ist aus meiner Sicht schwer darstellbar, aber vielleicht nicht unausweichlich", warb Oberbürgermeister Kay Blankenburg (SPD) für eine Aufhebung der Ausschreibung, um neu zu beraten. "Es ist fraglich, ob wir auf dieser Schiene hier weitermachen können", kam Unterstützung vom CSU-Fraktionssprecher Michael Heppes.
Regressansprüche unkalkulierbar
Die Verzögerung birgt laut Bauer ein großes Risiko: "Wenn wir einen harten Winter bekommen, kann es uns passieren, dass an den Wänden und am Boden Fliesen abfallen", betonte er, und: "Dann müssten wir das Becken schließen."
Die Frage nach Regressansprüchen durch eine Aufhebung der Ausschreibung blieb weitgehend unbeantwortet: Die Firmen könnten zwischen 0,5 und 1,5 Prozent der jeweiligen Bietersumme fordern, zitierte Bauer die Regierung von Unterfranken. "Erfahrungsgemäß stellen nur wenige Regressansprüche", sagte Blankenburg. Bürgermeister Anton Schick (DBK) sah sogar keine Rechtsgrundlage dafür: "Wir haben schlicht nicht die Mittel, das so auszuführen", verwies er auf die erheblichen Kostenmehrungen, die der Kämmerer über ein Hin- und Herschieben bei Verpflichtungsermächtigungen in den Haushalt aufnehmen wollte. Das war durch die Aussetzung der Arbeiten dann nicht mehr nötig.
Keine Zuschüsse möglich
Ausgeschlossen ist laut Bauer eine finanzielle Förderung der Sanierung: Für Freibäder gebe es grundsätzlich keine Zuschüsse, für Hallenbäder nur anteilig für die schulische Nutzung. Offen blieben Fragen nach technischen Lösungen des Problems, etwa ob die Wassertiefe nicht einfach reduziert werden könne oder ob eine Stufe rund um die erhöhten Beckenköpfe möglich sei. Die Kritik, dass die Arbeiten heuer zu spät ausgeschrieben worden seien, wies OB Blankenburg zurück. Der Stadtrat wird nun neu in die Planung einsteigen - und auf einen milden Winter hoffen - müssen.
Musikschule Wie der Finanzausschuss stimmte auch der Stadtrat einer Erhöhung der Musikschul-Gebühren zu. Die Stadt erhofft sich dadurch Mehreinnahmen von 15 000 Euro. Die letzte Erhöhung liegt 13 Jahre zurück. Grünen-Stadtrat Klaus Werner verwies darauf, dass die Ausgaben stärker steigen als die Einnahmen. "Trotz der Erhöhung haben wir ein zusätzliches Defizit von 36 000 Euro." Deshalb müsse auch in Zukunft auf Gebühren und Ausgaben geschaut werden. In der Musikschule werden aktuell 492 Schüler unterrichtet, davon kommen 194 in den Genuss einer Ermäßigung, wodurch der Stadt insgesamt rund 25 000 Euro an Gebühren entgehen.
Spielplatz Zurückgezogen hat die CSU-Fraktion ihren Antrag auf Auflösung des Spielplatzes Eichelberg, nachdem Oberbürgermeister Kay Blankenburg darauf verwies, dass die Auflösung bereits im Spielplatzkonzept der Stadt beschlossen wurde. Laut Verwaltung soll der Spielplatz im Oktober zurückgebaut werden.
Ladestationen Der CSU-Antrag, beim Bau der Fußgängerzone Ladestationen für E-Bikes und E-Autos vorzusehen, stieß auf offene Ohren. Laut Verwaltung würden Vorkehrungen getroffen, zudem planen die Stadtwerke für die kommenden Jahre neue Ladestationen unter anderem an der Kisssalis und im Parkhaus Zentrum.
