Schwierige Phase für die CSU

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55 Jahre Mitglied der CSU ist Hermann Roth (Mitte). Dafür wurde er vom Kreisvorsitzenden Sandro Kirchner MdL (links) und vom Ortsverbandsvorsitzenden Matthias Klement (rechts) geehrt.
55 Jahre Mitglied der CSU ist Hermann Roth (Mitte). Dafür wurde er vom Kreisvorsitzenden Sandro Kirchner MdL (links) und vom Ortsverbandsvorsitzenden Matthias Klement (rechts) geehrt.
Dieter Britz

Ehrungen und Berichte aus der Landes- und Kommunalpolitik standen bei der Hauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Maßbach im Mittelpunkt.

Außerdem wurden Delegierte für die Konferenz gewählt, die den Landtagskandidaten oder die Kandidatin bestimmt.

"Die CSU hat eine schwierige Phase hinter sich, denn Corona hat die Gesellschaft gespalten", betonte der Kreisvorsitzende, Staatssekretär Sandro Kirchner MdL. Umso wichtiger sei nun das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Umfragen zeigen, dass die CSU-Politik ankomme.

Aus der Ukraine seien eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Der Freistaat und die Kommunen des Landes seien gut darauf vorbereitet gewesen, die Aufnahme sei geräuschlos über die Bühne gegangen. Die Bundesregierung habe entschieden, dass die Flüchtlinge seit dem 1. Juni nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz Ansprüche hätten. In ländlichen Räumen gebe es Leerstände und damit weniger Probleme mit dem Anspruch auf Wohnungen, im Gegensatz zu größeren Städten. "Die Akzeptanz in der Bevölkerung kann kippen", warnte Kirchner.

Zu den Energieproblemen meinte der Staatssekretär: "die Bundesregierung verharmlost" und betonte außerdem "das Gas wird knapp, das kann auch in Bayern dramatische Folgen haben". Irreparable Folgen für die Wirtschaft seien möglich. Italien habe Gaslieferungen abgesichert, "wir haben bis heute keine Verträge mit den USA oder Katar wegen Gas". Es gebe ein Gutachten des TÜV, dass es möglich sei, die Kernkraftwerke ein bis drei Jahre länger am Netz zu lassen.

Die CSU nehme die Sicherheit als Kernkompetenz für sich in Anspruch, betonte er. Bayern sei das sicherste Bundesland und damit eines der sichersten in ganz Europa. Zum G7-Treffen, dessen Sicherheit 189 Millionen Euro kostete, forderte er "bisher stehen 50 Millionen Bundeshaushalt, wir wollen mehr". Bayern habe die geringste Arbeitslosenquote in ganz Deutschland und die höchste Beschäftigungsquote.

Neue Bauplätze in allen Ortsteilen

Matthias Klement bestätigte Kirchners Aussage , dass der Freistaat die Gemeinden besser unterstütze als in anderen Bundesländern. Er hofft, dass der Kinderhort in Poppenlauer Anfang 2023 fertig werden kann. Der Kindergarten in Maßbach wird saniert und erweitert. In allen Ortsteilen werden neue Bauplätze geschaffen. Damit kämen auch neue Familien in die Marktgemeinde und das sei wiederum gut für die Auslastung der Schulen. Die Grundschule müsse im neuen Schuljahr erstmals wieder dreizügig geführt werden. Noch seien die Baupreise relativ moderat, aber er befürchtet, dass "die Baupreise explodieren werden, die Nachfrage wird deshalb sinken". Die Nachfrage im Gewerbegebiet an der A 71 sei sehr gut. Der Maßbacher Bürgermeister deutete an, dass die Verschuldung der Marktgemeinde zum Jahresende unter eine Million Euro sinkt, wenn es so weitergeht. Als er vor acht Jahren Bürgermeister wurde, habe der Schuldenstand bei 2,6 Millionen Euro gelegen.

Ehrungen für treue Mitglieder

Für langjährige Zugehörigkeit zur CSU wurden geehrt: Hermann Roth (55 Jahre), Oswald Denner (55), Robert Schmitt (55), Hermann Roth (55), Ernst Saal (40), Elfriede Bayer (10) und Ralf Pasler (10).

Delegierte für die Konferenz, die im September den Landtagskandidaten beziehungsweise die Landtagskandidatin im Stimmkreis Bad Kissingen wählt, sind Matthias Klement, Nadine Fuhl, Volker Röder, Bernd Saal, Kurt Heim, Christoph Klement, Daniel Schneider. Ersatzdelegierte wurden Pascale Herkt, Rainer Illner, Rolf Baumann, Constantin Koch, Stefan Dittmar, Yvonne Hub und Christian Schüler.