Gerade in sozialen Netzwerken werden Flüchtlinge mitunter heftig beschimpft. Auch wenn sich solche Vorfälle im Landkreis Bad Kissingen nicht häufen, der Staatsschutz ermittelt auch in der Region gegen Rechts.
Sobald Online-Redakteur Johannes Görz und seine Kollegen von
infranken.de einen Artikel zum Thema Flüchtlinge auf Facebook posten, weiß er, dass die ersten Reaktionen nicht lange auf sich warten lassen. Die Artikel werden stark von der Facebookgemeinde geteilt, geliket und kommentiert.
"Teilweise haben wir mehrere hundert Kommentare zu solchen Artikeln", sagt Görz. Steigende Asylbewerberzahlen, Pegida, neue Flüchtlingsheime: Seit Monaten steigt die Flut an Kommentaren auf dieser Plattform kontinuierlich an.
Infranken.de ist die Onlineplattform verschiedener Tageszeitungen wie des
Fränkischen Tags und der
Saale-Zeitung. Auf Facebook
folgen dem Portal mehr als 90.000 Nutzer. Mit den zugehörigen Unterportalen wie der Facebookseite der Saale-Zeitung erweitert sich der Nutzerkreis auf mehr als 100.000. Laut Görz sind die Kommentare oft ausgewogen und die Nutzer um eine sachliche, an Fakten orientierte Diskussion bemüht. Aber leider nicht nur: Unter jedem dieser Artikel findet sich ein Haufen beleidigender und geschmackloser Kommentare, manche an der Grenze des Legalen, einige auch darüber hinaus.
Die Online-Redaktion will extremen Äußerungen keine Plattform bieten. "Wir müssen einen Teil sperren. Wir lassen keine Unterstellungen zu, keine Fremdenfeindlichkeit und keine Aufrufe zur Gewalt", sagt Görz. Aufrufe zur Gewalt sind auf Facebook keine Seltenheit, sie finden sich auch häufig unter Artikeln über Tierquäler und Straftaten im Allgemeinen.
Verdacht auf Volksverhetzung
Die
unterfränkische Polizei hat die Hass-Kommentare auf dem Schirm. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", betont Polizeioberkommissar Michael Zimmer von der Pressestelle in Würzburg. Beleidigung, Erpressung, Nötigung und auch Volksverhetzung stehen im virtuellen wie im realen Leben unter Strafe. Derzeit ermittelt das Staatsschutzkommissariat der Kripo Schweinfurt in der Region in einem Fall wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.
"Ausgangspunkt der Ermittlungen war eine mutmaßlich rechtsextremistisch motivierte Aufforderung zur Gewalt zum Nachteil einer religiösen Gruppe in einem sozialen Netzwerk", berichtet Zimmer. Die Polizei wird in der Regel erst dann aktiv, wenn strafbare Kommentare angezeigt werden. Zimmer empfiehlt: "Wird man auf einen möglicherweise strafbaren Inhalt aufmerksam, sollte man einen Screenshot machen und bei der nächsten Polizeidienststelle Anzeige
erstatten." Generell könne die Polizei den Nutzern nicht vorschreiben, wie sie mit extremen Inhalten umgehen. Es besteht keine Pflicht, sie zu melden. Anders ist das, wenn man von der Planung einer schweren Straftat erfährt. Das muss bei der Polizei angezeigt werden.
Die Kriminalpolizei hat darüber hinaus bestimmte Facebookseiten oder auch Kommentare zu aktuellen Themen im Blick.
"Sollte im Rahmen dessen der Verdacht auf eine Straftat bestehen, werden entsprechende Ermittlungen eingeleitet", erklärt der Polizeioberkommissar. Eine Netzwerkfahndung, also eine Untersuchung des Internets ohne konkreten Anlass, gibt es bei der Polizei nicht. Das übernimmt das Bayerische Landeskriminalamt.
Sachliche Diskussion in Kissingen
Eine besondere Problematik mit rassistischen und hetzerischen Kommentaren ist nach
Einschätzung der Polizei im Raum Bad Kissingen allerdings nicht zu beobachten. Das sieht Sigismund von Dobschütz ähnlich. Er betreut als einer von mehreren Administratoren eine Facebookgruppe über Bad Kissingen mit mehr als 3800 Mitgliedern. In der Gruppe wurden zuletzt auch immer wieder lokale Presseberichte zum Thema Asyl gepostet und kontrovers diskutiert. "Das sensible Thema verführt natürlich zu auseinanderweichenden Kommentaren", sagt er.
Manchmal gehe es zwar beleidigend zu, böse oder strafbare Äußerungen habe es bislang aber nicht gegeben. "Gemessen an den Mitgliederzahlen in der Gruppe, läuft alles sehr human ab", berichtet von Dobschütz.
Auf diesen Artikel habe ich und vermutlich auch viele andere Foristinnen und Foristen lange gewartet. Hatten wir in der Vergangenheit große Probleme uns mit den immer schön einheitlichen und in eine Richtung zeigenden Artikel der Einheitszeitungen anzufreunden und waren uns die ewig gleichen, stupiden und sinnfreien Aussagen der Politiker ein Dorn im Auge, so wird uns nun aufgezeigt, wie man in Zukunft richtig kommentiert.
<<Die Online-Redaktion: "Wir lassen keine Unterstellungen und keine Fremdenfeindlichkeit zu"! >> - Darunter fallen u.a. freie Meinungsäußerungen wie: "Deutschland wird von einer Flüchtlingswelle überschwemmt", oder "das Land kann nicht die Flüchtlinge der ganzen Welt aufnehmen und versorgen".
In zukünftigen Kommentaren soll wahrscheinlich nur noch Zustimmung herrschen, eigene Meinung etc. sind eher unerwünscht. Bevor man in alte Verhaltensmuster zurückfällt und Bedenken zum eben gelesenen Artikel äußern will, sollte man schnell das Hirn einschalten und einfach einen Teil des Artikels in das Kommentarfeld kopieren und losschicken. Die Zustimmung der anderen Foristen würde sich in zahllosen <GEFÄLLT MIR> - Likes ausdrücken, vom gesteigerten Selbstwertgefühl ganz zu schweigen! . - Die Netiquette- Abteilung könnte aufgelöst werden und diese Mitarbeiter könnten sich endlich auf wichtige Aufgaben in der Redaktion konzentrieren.
Eigentlich eine tolle Win- win- Situation! - So machen wir`s.
MfG
Man schaue sich die "Perlen aus Freital" an, in denen offen und unter Klarnamen Gewalt gegen Geflüchtete und Asylsuchende propagiert wird. Ein Wort ist eine Tat. Dem ist nachzugehen, ganz gleich wie lächerlich Sie das finden mögen. Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Hetze und Gewaltandrohung!
Mein Kommentar bezieht sich ausschließlich auf die Online-Redaktion von Infranken.de. Mit Ihrem "Perlen aus Freital"
sind Sie bei mir an der falschen Adresse - das sind Facebook- Kommentare! Was dort geschrieben wird ist eine andere Sache und interessiert mich nicht im Geringsten. - Sie sehen: Ihr "schlechtes Gewissen einreden" funktioniert bei mir schon einmal nicht!
- Aber vielleicht wenden Sie sich einmal an die Redaktionen der verschiedenen Tageszeitungen. - Die tragen mit ihrer
Taktik des Lügens, Verschweigens und Hetze gegen Andersdenkende die Hauptverantwortung für die aufgestaute Wut vieler Menschen im Lande und dafür was da in den sozialen Medien so geschrieben wird.