Sobald Online-Redakteur Johannes Görz und seine Kollegen von infranken.de einen Artikel zum Thema Flüchtlinge auf Facebook posten, weiß er, dass die ersten Reaktionen nicht lange auf sich warten lassen. Die Artikel werden stark von der Facebookgemeinde geteilt, geliket und kommentiert.
"Teilweise haben wir mehrere hundert Kommentare zu solchen Artikeln", sagt Görz. Steigende Asylbewerberzahlen, Pegida, neue Flüchtlingsheime: Seit Monaten steigt die Flut an Kommentaren auf dieser Plattform kontinuierlich an.

Infranken.de ist die Onlineplattform verschiedener Tageszeitungen wie des Fränkischen Tags und der Saale-Zeitung. Auf Facebook folgen dem Portal mehr als 90.000 Nutzer. Mit den zugehörigen Unterportalen wie der Facebookseite der Saale-Zeitung erweitert sich der Nutzerkreis auf mehr als 100.000. Laut Görz sind die Kommentare oft ausgewogen und die Nutzer um eine sachliche, an Fakten orientierte Diskussion bemüht. Aber leider nicht nur: Unter jedem dieser Artikel findet sich ein Haufen beleidigender und geschmackloser Kommentare, manche an der Grenze des Legalen, einige auch darüber hinaus.

Die Online-Redaktion will extremen Äußerungen keine Plattform bieten. "Wir müssen einen Teil sperren. Wir lassen keine Unterstellungen zu, keine Fremdenfeindlichkeit und keine Aufrufe zur Gewalt", sagt Görz. Aufrufe zur Gewalt sind auf Facebook keine Seltenheit, sie finden sich auch häufig unter Artikeln über Tierquäler und Straftaten im Allgemeinen.


Verdacht auf Volksverhetzung

Die unterfränkische Polizei hat die Hass-Kommentare auf dem Schirm. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", betont Polizeioberkommissar Michael Zimmer von der Pressestelle in Würzburg. Beleidigung, Erpressung, Nötigung und auch Volksverhetzung stehen im virtuellen wie im realen Leben unter Strafe. Derzeit ermittelt das Staatsschutzkommissariat der Kripo Schweinfurt in der Region in einem Fall wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.

"Ausgangspunkt der Ermittlungen war eine mutmaßlich rechtsextremistisch motivierte Aufforderung zur Gewalt zum Nachteil einer religiösen Gruppe in einem sozialen Netzwerk", berichtet Zimmer. Die Polizei wird in der Regel erst dann aktiv, wenn strafbare Kommentare angezeigt werden. Zimmer empfiehlt: "Wird man auf einen möglicherweise strafbaren Inhalt aufmerksam, sollte man einen Screenshot machen und bei der nächsten Polizeidienststelle Anzeige erstatten." Generell könne die Polizei den Nutzern nicht vorschreiben, wie sie mit extremen Inhalten umgehen. Es besteht keine Pflicht, sie zu melden. Anders ist das, wenn man von der Planung einer schweren Straftat erfährt. Das muss bei der Polizei angezeigt werden.

Die Kriminalpolizei hat darüber hinaus bestimmte Facebookseiten oder auch Kommentare zu aktuellen Themen im Blick. "Sollte im Rahmen dessen der Verdacht auf eine Straftat bestehen, werden entsprechende Ermittlungen eingeleitet", erklärt der Polizeioberkommissar. Eine Netzwerkfahndung, also eine Untersuchung des Internets ohne konkreten Anlass, gibt es bei der Polizei nicht. Das übernimmt das Bayerische Landeskriminalamt.


Sachliche Diskussion in Kissingen

Eine besondere Problematik mit rassistischen und hetzerischen Kommentaren ist nach Einschätzung der Polizei im Raum Bad Kissingen allerdings nicht zu beobachten. Das sieht Sigismund von Dobschütz ähnlich. Er betreut als einer von mehreren Administratoren eine Facebookgruppe über Bad Kissingen mit mehr als 3800 Mitgliedern. In der Gruppe wurden zuletzt auch immer wieder lokale Presseberichte zum Thema Asyl gepostet und kontrovers diskutiert. "Das sensible Thema verführt natürlich zu auseinanderweichenden Kommentaren", sagt er. Manchmal gehe es zwar beleidigend zu, böse oder strafbare Äußerungen habe es bislang aber nicht gegeben. "Gemessen an den Mitgliederzahlen in der Gruppe, läuft alles sehr human ab", berichtet von Dobschütz.