Mit Pint und Tempo: Burnhams erste Woche als Premierminister

Andy Burnham will das Vereinigte Königreich im Eiltempo verändern. In seinen ersten Arbeitstagen kündigt der neue Premierminister Maßnahmen an, die den Britinnen und Briten Geld sparen sollen.

Er wird das nicht bewusst gemacht haben, aber ein deutsches Klischee über die Engländer erfüllte Andy Burnham in seiner ersten Arbeitswoche mustergültig: Der neue Premierminister des Vereinigten Königreichs besuchte einen Pub - und trank mit seinem neuen Finanzminister John Healey ein frisch gezapftes Pint.

«Cheers, habt alle ein gutes Wochenende», sagt Burnham, wie in einem Video zu sehen ist, das der Regierungschef selbst auf der Plattform Instagram teilte. Die Aufnahme verdeutlicht zwei Kernprinzipien des Labour-Chefs, der am Montag Keir Starmer abgelöst hatte: Burnham will den Menschen in Großbritannien den Alltag möglichst schnell möglichst spürbar erleichtern, und er will, dass möglichst viele dabei zusehen.

Beim Pint kündigte Burnham quasi vor Ort eine 20-prozentige Senkung der Gewerbesteuer für Pubs, Clubs und Veranstaltungsorte für Live-Musik in England an. Von der Maßnahme werden der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge rund 32.000 Unternehmen im größten britischen Landesteil profitieren. Und das ist kein Klischee: Diese Versammlungsorte haben eine enorme Bedeutung für die britische Kultur.

Burnham positioniert sich als volksnaher Regierungschef

«Was ihr wahrscheinlich schon über mich wisst: Ich gehe auf viele Konzerte. Ich trinke gern mal ein Pint, und ab und zu lege ich auch als DJ auf», sagt Burnham in dem Video. «Diese Orte verdienen meine Unterstützung - unsere Unterstützung - und genau die bekommen sie. Vielleicht sollte ich das bald mit einem weiteren DJ-Set feiern.»

Der neue Premierminister habe versucht, seine ersten Tage «in einen 100-Meter-Sprint zu verwandeln», schrieb das Nachrichtenmagazin «Politico» und wählte die Zwischenüberschrift «Need for Speed». Das ist zum einen der Name einer Videospiel- und Filmreihe, lässt sich aber auch als «Lust auf Tempo» oder «Drang nach Geschwindigkeit» verstehen.

Zu den weiteren Ad-hoc-Entscheidungen des Neuen in der berühmten 10 Downing Street zählten die Ankündigung einer Obergrenze für Busticketpreise von Januar 2027 an sowie die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Energierechnungen für Privathaushalte ab Oktober. Eine Entscheidung der Vorgängerregierung nahm Burnham dagegen zurück: Die geplante vorzeitige Entlassung von Gefangenen in diesem September wird «pausiert». Profitiert hätten ca. 6.000 Inhaftierte.

«Der beste Tag meines Lebens»

Am Freitag eröffnete der neue Premierminister die angekündigte Außenstelle des Regierungssitzes in Manchester, die sogenannte «No 10 North». Er könne gar nicht sagen, wie stolz ihn dieser Moment mache, sagte Burnham in der Stadt, die er bis vor wenigen Wochen als Bürgermeister geführt hatte. «Ich glaube, das ist der beste Tag meines Lebens. Das meine ich vollkommen ernst.»

Die Außenstelle soll auch symbolisch für Burnhams Vorhaben stehen, mehr Macht und Entscheidungsbefugnisse in die Regionen zu bringen. «Damit die Menschen ihre Zukunft selbst gestalten und Veränderungen herbeiführen können», erläuterte Burnham. In den vergangenen Jahren hatte sich landesweit großer Unmut über das auf London konzentrierte Regieren aufgetan. Das Gefühl des Vergessenwerdens ist für viele Britinnen und Briten ein Faktor dafür, dass sie sich der rechtspopulistischen Partei Reform UK zuwenden.

Für seine eigenen Reformen hatte Burnham am Montag einen Zehnjahresplan angekündigt, der aber angesichts der angeschlagenen britischen Wirtschaft nur mit Kompromissen zu finanzieren sein wird. Die Entlastung bei den Energierechnungen wird die neue Regierung mit dem Verzicht auf die unter Starmer geplante Einführung eines digitalen Personalausweises finanzieren. Damit die Bustickets ab Januar nicht mehr als zwei Pfund (2,35 Euro) kosten, müssen Investitionen in internationale Klimaschutzprojekte gekürzt werden.

Ein Dankeschön an den neuen Finanzminister

Von Andeutungen Burnhams, er könne auch den allgemeinen Steuerfreibetrag anheben, der derzeit bei 12.500 Pfund (etwa 14.700 Euro) liegt, distanzierten sich Vertraute laut britischen Medien jedoch wieder. Der Steuerfreibetrag sowie die Schwellenbeträge im progressiven britischen Einkommensteuersystem sind seit 2021 eingefroren. Sie sollen erst im Jahr 2031 wieder steigen. Dadurch wächst die Steuerlast der Menschen seit Jahren schleichend.

Dass die Hauptverantwortung für die Staatsfinanzen jetzt beim früheren Verteidigungsminister Healey liegt, hat am Montag überrascht. Der erfahrene Minister war aus Protest gegen die Sparmaßnahme im Verteidigungsetat aus dem Starmer-Kabinett zurückgetreten. Healeys Entscheidung schwächte den damaligen Premier zusätzlich. Die Berufung in das zweitwichtigste Amt der britischen Politik (Chancellor of the Exchequer) könnte also auch als eine Art Belohnung gewertet werden.

«Das ist mein Dankeschön an dich dafür, dass Du unser Chancellor bist», sagt Burnham in dem Pub-Video, während er Healey das Bierglas reicht. Beide stoßen an und lächeln.