Die EU-Staaten haben sich darauf verständigt, bis 2030 massiv aufzurüsten. Über das Wie bahnt sich nun aber Streit an. Profitiert am Ende Kreml-Chef Wladimir Putin?
Unter dem Eindruck der jüngsten Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets und Kamikaze-Drohnen ringen die EU-Staaten um einen gemeinsamen Kurs bei der geplanten Aufrüstung. Bei einem Gipfeltreffen in Kopenhagen diskutierten Bundeskanzler Friedrich Merz und die anderen Staats- und Regierungschefs jetzt erstmals über Ideen der EU-Kommission für einen konkreten Fahrplan.
Sie sehen unter anderem vor, den Aufbau eines sogenannten Drohnenwalls an der Ostflanke zu einem europäischen Leuchtturmprojekt zu machen. Dabei soll mit modernster Technik das Erkennen, Verfolgen und Abfangen von unbemannten Flugkörpern ermöglicht werden.
Zahlreiche Fragen sind allerdings ungeklärt, etwa die der Koordinierung, der Dimension und eine mögliche Finanzierung mit EU-Mitteln. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihr griechischer Kollege Kyriakos Mitsotakis machten zudem deutlich, dass sich nicht jedes gemeinsame europäische Verteidigungsprojekt nur auf die östlichen Grenzen beschränken dürfe.
«Gefährlichste Situation seit Ende des Zweiten Weltkriegs»
Gipfelgastgeberin Mette Frederiksen und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnten angesichts der Bedrohungen zu Geschlossenheit und Tempo. «Wenn ich mir Europa heute ansehe, denke ich, dass wir uns in der schwierigsten und gefährlichsten Situation seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs befinden», sagte die dänische Ministerpräsidentin. Von der Leyen erklärte, es sei in diesen Zeiten absolut entscheidend, dass man ein gemeinsames Gefühl der Dringlichkeit und Einheit habe.
Die deutsche Kommissionschefin will nun die Diskussion in Kopenhagen nutzen, um bis zum nächsten EU-Gipfel in der vorletzten Oktoberwoche einen noch detaillierteren Plan für Aufrüstungsprojekte zu erarbeiten. Er soll neben dem Drohnenwall auch eine Initiative für neue Maßnahmen zur Sicherung der Schifffahrt in der Ostsee und im Schwarzen Meer sowie im Bereich der Bodenverteidigung umfassen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron rief angesichts der aktuellen Konfrontation mit Russland zu «sehr großer» Vorsicht auf. «Wir müssen stark sein, um jegliche Aggressionen abzuwehren, aber wir müssen sehr vorsichtig bleiben und jede Eskalation vermeiden», sagte er auf die Frage einer Journalistin, ob man sich auf einen Weltkrieg zubewege.
Deutsche Fregatte sichert Gipfel
Befürchtete Störungen des Gipfels durch von Unbekannten gesteuerte Drohnen blieben zunächst aus. Am Schutz der Veranstaltung beteiligten sich auch Streitkräfte aus Partnerstaaten, nachdem in der vergangenen Woche unbemannte Flugkörper an dänischen Flughäfen zu zahlreichen Flugausfällen und Verspätungen geführt hatten. Die Bundeswehr schickte eine speziell für die Luftverteidigung ausgerüstete Fregatte nach Kopenhagen.
