Bei "Markus Lanz" wurde die Personaldebatte der SPD zum Stresstest. Wer führt die Partei nach dem Rücktritt von Bärbel Bas und welche Rolle spielt Lars Klingbeil? Als der ZDF-Moderator genauer nachhakte, geriet Anke Rehlinger sichtbar in Erklärungsnot und lieferte ausweichende Antworten.
Nach dem überraschenden Rücktritt von Co-Parteichefin Bärbel Bas steht die SPD vor einer heiklen Personalfrage. Die neue Parteispitze soll am 16. und 17. Januar auf einem Sonderparteitag in Bremen gewählt werden. Offizielle Bewerbungen für den Parteivorsitz gibt es bislang nicht und auch der amtierende Chef Lars Klingbeil ließ seine Kandidatur bislang noch offen.
Bei "Markus Lanz" wurde das zum Anlass für eine Debatte über mögliche Namen und die allgemeine politische Stimmungslage. Parallel richtete Lanz den Blick nach Frankreich, wo die Schülerproteste zuletzt eskalierten. Mit Blick auf die Gewalt auf den Straßen betonte Politologin Hélène Miard-Delacroix zunächst, man müsse dringend klären, "wie wir mit den unterschiedlichen Generationen umgehen, ob wir in die Zukunft investieren".
Journalist Michael Bröcker wurde noch grundsätzlicher und sagte: "Die politische Mitte - die Elite - hat es versäumt, zentrale Generationenfragen zu lösen oder zumindest kommunikativ zu adressieren. Und dann tun es eben populistische Politiker von der Linken." Lanz zog derweil die Linie nach Deutschland und warnte: "Die demografische Katastrophe, auf die wir da letzten Endes zulaufen, die kennen wir seit 20 bis 30 Jahren. Es war abzusehen, dass diese junge Generation (...) irgendwann sagen würde: Es reicht!"
SPD-Politikerin Anke Rehlinger pflichtete ihm bei: "In der Tat haben sich (...) eine ganze Reihe von Problemen aufgebaut. Und es gibt durchaus ein paar wirklich komplexe Fragestellungen - Klimaschutz gehört dazu." Rehlinger verwies auf eine Stimmung, die man besonders deutlich in Frankreich sehen könne: die "Angst vor der Zukunft" und das Gefühl junger Menschen, "nicht gesehen" zu werden.
Lanz will von Anke Rehlinger wissen: "Sie schließen das mit der Bundesparteichefin aus?"
"Ich halte das für eines der größten Probleme", so Rehlinger. Ihre Forderung: "Wir müssen viel stärker in das Gespräch gehen mit den jungen Leuten (...) und vor allem dann aber auch konkrete Maßnahmen einleiten." Michael Bröcker zeigte sich davon wenig beeindruckt und lenkte den Fokus auf die Gewaltbereitschaft junger Menschen: "Auch wir haben ein Problem mit jungen gewaltbereiten Kriminellen in Deutschland. (...) Der überproportionale Anteil ist eben dort auch Menschen mit Migrationshintergrund, (...) die diesen Rechtsstaat radikal ablehnen." In dem Zusammenhang machte Bröcker Druck auf die SPD und sagte: "In Berlin können wir kein Bündnis mit einer Linkspartei machen, (...) die die Polizei eben nicht stützen will, die die Polizei abbauen will."
Rehlinger blieb zunächst kontrolliert, bezog aber eindeutig Position: "Ich habe dafür kein Verständnis. Wir können froh sein für jede Polizistin, jeden Polizisten. (...) Ich finde, die brauchen Rückendeckung und nicht Anfeindungen." Ähnlich nüchtern reagierte sie auch auf die Personalfragen innerhalb ihrer Partei.
Lanz erklärte Rehlinger kurzerhand zu einer Schlüsselfigur der SPD und nannte sie "die gefühlte Parteichefin". Anke Rehlinger konterte mit einem Lächeln: "Im Saarland, ja. Da bin ich die tatsächliche sogar." Doch Lanz hakte nach: "Sie schließen das mit der Bundesparteichefin aus?" Rehlinger blieb dabei und ließ sich nicht aus dem Konzept bringen: "Das Saarland ist mein Schwerpunkt und ich will (...) dort auch als Ministerpräsidenten bleiben."
