Subventionierte Heizkosten - oder die Moskauer Metro lah legen: Auf die Frage "Was bringt Europa Sicherheit?" fanden Linke-Chef Jan van Aken und EVP-Politiker Manfred Weber am Donnerstagabend bei "Maybrit Illner" (ZDF) solch kreative Antworten, dass die Moderatorin empfahl: "Sie denken noch mal darüber nach."
Über angemessene Reaktionen auf die zunehmende Bedrohung durch Russland berieten an diesem Donnerstag nicht nur europäische Spitzenpolitiker in Kopenhagen. "Zwischen Krieg und Frieden - was bringt Europa Sicherheit?" lautete auch die Frage in der ZDF-Talkshow "Maybrit Illner".
"Hören Sie erst mal auf, diesen Krieg zu finanzieren", hatte Jan van Aken gleich eine an die EU gerichtete Antwort parat. Mit Frankreich, Spanien, Belgien und Holland kaufen vier europäischen Staaten immer noch Flüssiggas direkt aus Russland. Das bringe "mehr Geld in die russische Kriegskasse als in die ukrainische, die finanzieren diesen Krieg mit. (...) Und dann kommen Sie mir mit Waffenlieferungen an die Ukraine", empörte er sich. Diese Ölkäufe einzustellen, "wäre doch ein Weg, diesen Krieg schneller zu beenden".
Als Maybrit Illner darauf verwies, dass US-Präsident Donald Trump diesen "berechtigten Vorwurf" bereits Anfang September gemacht hatte, wand sich der Linken-Chef: "Das ist gemein, mit dem möchte ich nicht auf einer Stufe stehen", war dieser Vergleich van Aken zum Amüsement der versammelten Runde sichtlich zuwider. Er als Linker stehe immer "an der Seite der Unterdrückten und Angegriffenen."
Europa und Deutschland hätten von Anfang an den Fehler gemacht, sich nur auf Waffenlieferungen zu fokussieren, "statt zu gucken, wie könnte ich sie noch effektiver unterstützen", meinte er. Hätte man nicht erst drei Jahre später, sondern in den ersten Tagen nach dem Angriff Russlands mit Sanktionen reagiert, hätte es die ganzen Waffenlieferungen vielleicht nicht gebraucht. "Natürlich hätte ich gleich am 25. Februar 2022 sagen können: Wir kaufen ab sofort keinen Tropfen Öl mehr", brachte er ein konkretes Beispiel.
Dass das viel Geld gekostet hätte, sei klar, ließ er sich von Illners Skepsis nicht beirren: "Aber es hätte nur Geld gekostet - und das Geld war da. In der gleichen Woche wurden 100 Milliarden Euro beschlossen für Aufrüstung. Wir hätten die auch nehmen können, um Ihre und meine Heizkostenrechnung zu subventionieren."
"Russland hätte mit dem Rücken zur Wand gestanden"
"Das ist die völlig falsche Diskussion", konnte und wollte Manfred Weber (Fraktions- und Parteivorsitzender der Europäischen Volkspartei EVP) van Akens Ausführungen nicht mehr zuhören. Hätte man damals die Ukraine nicht militärisch und mit Waffen unterstützt, "gäbe es keine Ukraine mehr". Ein Beweis sei das Treffen zwischen Putin und Trump in Alaska.
"Es gibt nicht mehr roten Teppich als Alaska, Trump hat es wirklich versucht, nochmals mit Putin ins Gespräch zu kommen", redete sich Weber in Rage. "Und trotzdem haben wir am Tag nach Alaska erlebt, dass er Kinderkrankenhäuser in der Ukraine bombardiert und Europa so stark testet wie noch nie." Die Antwort darauf können nicht "Appeasement sein, wie wir das aus der Linken und leider auch der AfD raushören, das ist gescheitert. Wir müssen militärische Stärke zeigen und das heißt auch Waffen."
