Ziegenfantasien im Bundestag: CDU-Politiker zitiert Böhmermann-Gedicht

Der CDU-Politiker Detlef Seif hat bei seiner Rede im Bundestag das komplette Gedicht von Jan Böhmermann vorgetragen. Seif erntete reichlich Kritik.

In der Bundestagsberatung über die geplante Abschaffung des besonderen Schutzes ausländischer Staatsvertreter vor Beleidigung hat ein CDU-Abgeordneter mit einem Zitat des umstrittenen Schmähgedichts von Jan Böhmermann für Unmut im Parlament gesorgt. Detlef Seif (CDU) verlas am Anfang seiner Rede am Donnerstag das komplette Gedicht des Satirikers, das für diplomatische Verwicklungen sorgte und inzwischen die Justiz beschäftigt.

Seif erntet Kritik

Bundestagsvizepräsidentin Edelgard Bulmahn (SPD) mahnte, sie bitte "zu berücksichtigen, dass wir im deutschen Parlament sind und dass man auch bei Zitaten dieses nicht völlig vergessen sollte". Das Verlesen des kompletten Gedichts war zuvor auch von anderen Abgeordneten kritisiert worden. Renate Künast (Grüne) sagte in ihrer Rede an Seif gerichtet, sie frage sich, was ihn "geritten" habe, es vorzulesen. 1#googleAds#100x100 Sie halte das Gedicht weder für klug noch besonders kunstvoll, es sei aber eingebettet in einen Satirebeitrag und daher nicht nur einzeln zu betrachten. Der SPD-Abgeordnete Christian Flisek sagte, Seif hätte sich "das Zitat sparen können".

Parlament berät über Abschaffung des Paragrafen 103

Das Parlament beriet in erster Lesung über Anträge der Opposition über eine sofortige Abschaffung des Paragrafen 103 im Strafgesetzbuch, der Beleidigung ausländischer Staatsvertreter ahndet. In den Fokus gerückt war die Regelung, nachdem der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf dieser Grundlage Ermittlungen gegen den ZDF-Satiriker Böhmermann wegen eines Schmähgedichts verlangt hatte und die Bundesregierung die dafür nötige Ermächtigung erteilte. Gleichzeitig kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zwar auch die Abschaffung des Paragrafen an, aber erst mit Wirkung zum Jahr 2018.